Bürgerinitiativen sind Aktivposten der Demokratie

04.05.09 - „Die Bürgerinitiativen in der Schwalm-Eder-Region sind ein gutes Beispiel für eine gelebte und wehrhafte Demokratie. Sie zeigen, dass Bürgerengagement eine Renaissance erlebt und dass sich die Menschen in unserer Region unüberhörbar für eine gesunde und lebenswerte Umwelt einsetzen“, so der GRÜNE Kandidat für das Europaparlament, Martin Häusling. Gemeinsam mit den Kreisgrünen hatte er kürzlich zu einem Treffen der Bürgerinitiativen (BI) im Schwalm-Eder-Kreis nach Fritzlar eingeladen. Rund 30 BI-Vertreter/innen sind der Einladung gefolgt und berichteten über ihre Erfahrungen, Protestformen und Perspektiven.
Neben der BI Niedermöllrich gegen Gensaat, dem Aktionsbündnis „Kein Genmais in Schwalm-Eder-Kreis“ und der BI Edermünde, die ein Bürgerbegehren gegen die geplante Erweiterung eines Gewerbegebiet anstrebt, waren auch Aktive aus dem Niedensteiner Ortsteil Metze gekommen. Sie informierten über ihren Protest gegen die zum „Himmel stinkenden“ Massentieranlagen und deren geplanten Erweiterungen. Darüber hinaus schilderten Vertreter/innen der BI „Schwalm-ohne-Autobahn“ von ihren lang anhaltenden Bemühungen gegen den Autobahnbau und ihren Überlegungen zu einer zukunftsfähigen Mobilität im ländlichen Raum.
Während der anschließenden Diskussion merkte Häusling an, dass die Europäische Union bei den Menschen nicht hoch im Kurse stehe, aber man müsse sich darüber im Klaren sein, dass der überwiegend Teil der Umweltgesetzgebung von Brüssel ausgehe. Auch viele Strukturförderprogramme kommen von der EU-Ebene. Darum seien lokale oder regionale Initiativen sehr wichtig und ein notwendiges Korrektiv.
Die BI-Verteter/innen verständigten sich darauf ein BI-Netzwerk zu bilden, sich gegenseitig über Aktivitäten zu informieren und bei Bedarf zu unterstützen. Auch wurden bereits erste kreative Ideen für weitere Aktions- und Widerstandsformen zur Sprache gebracht. Zudem merkte man an, mehr Jüngere für ein Engagement zu gewinnen und die Öffentlichkeitsarbeit kreisweit zu stärken. „Dies werden wir aufgreifen und befördern“ meinte abschließend Dr. Elard Apel, Pressesprecher der Kreisgrünen.



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