26.09.2012

Besuch des Europäischen Parlamentes in Straßburg

Interessierte BürgerInnen aus dem Schwalm-Eder-Kreis konnten sich auf der zweitägigen Bildungsreise im September nach Straßburg Einblicke in die Parlamentsarbeit der Europäischen Union aus erster Hand verschaffen. Am Vormittag Kommissionpräsident Barroso sprach im Europäischen Parlament über die kritische Lage der EU, am Nachmittag Europaabgeordnete sprach Martin Häusling mit der Besuchergruppe aus dem nordhessischen Landkreis.  Es konnte Verständnis geweckt werden in die Arbeitsweise der Parlamentarier an den zwei Standorten in Brüssel und in Straßburg. Ebenso konnte dargelegt werden, welche historischen Gründe für Wahl dieser beiden Standorte geführt haben. Ein Teil der Arbeiten, wie etwa die Beratungen in den Fachausschüssen finden in Brüssel statt, während die Schlussabstimmungen in den Sitzungen in Straßburg stattfinden. Der Parlamentsbetrieb zieht dann mit allen Akten von einem zum anderen Sitzungsort.

Weiterhin war zu erfahren, dass die Parlamentsarbeit nicht in Regierungs- und Oppositionsarbeit erstreckt, wie wir es meistens aus den Mitgliedsstaaten oder in den Länder- und Kommunalparlamenten kennen.  Dies führt dazu, dass verschiedene Mehrheitsfindungen zwischen den Fraktionen möglich sind und ein konsensorientierter Stil im Europäischen Parlament vorherrscht. Das Parlament entscheidet relativ unabhängig von den beiden Gremien, der  Kommission und des Rates.  Es wurde aber auch deutlich, dass das Parlament nur für einen Teil der Entscheidungen zuständig ist, während die Kommission und der Europäische Rat in vielen Angelegenheiten das Sagen haben.  Auf jeden Fall ist die Entscheidung der europäischen Ebene von großer Bedeutung für den Alltag der Bürgerinnen in den Regionen der Union. So werden im Bereich der Landwirtschaft die Regeln in den EU-Gremien getroffen, die dann 1:1 für alle Mitgliedstaaten gelten.  Martin Häusling wirkt an diesen Entscheidungen engagiert mit als EU-Agrarpolitiker und als Mitglied im Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung. 

Im Gespräch um die Zukunft des Euros (Währung) wurde schnell klar, dass die Diskussion hier zulande stark vom Mitgliedsstaat Deutschland geführt wird. Während in Südeuropa schwindelerregend hohe Arbeitslose der Jugend zu beklagen haben, die junge Generation keine gesicherte Zukunft hat, herrscht in Deutschland die Angst vor der Inflation. Die Europaabgeordneten wünschen sich hier einen stärkeren europäischen Ansatz und die hierzu erforderlichen Instrumente und Kompetenzen.

Andreas Gründel, VdSiP

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BürgerInnen zu Besuch im Europaparlament in Straßbourg
Europaparlament in Straßbourg
Martin Häusling, Grüner Europaparlamentarier
Europaparlament in Straßbourg
URL:http://www.gruene-schwalm-eder.de/archiv/expand/422558/nc/1/dn/1/