06.06.2011

GRÜNEN-Kreistagsreport der Kreistagssitzung vom 23.05.2011

Die Verteilung in der ersten Sitzung des neu gewählten Kreistages hat sich sehr verändert. Die GRÜNEN konnten dank des hervorragenden Wahlergebnisses die Anzahl der Sitze von 4 auf nunmehr 9 steigern. Somit konnten 4 Frauen und 5 Männer in die konstituierende Sitzung des Kreistages einziehen: Johannes Biskamp, Margitta Braun, Marcel Breidenstein, Engin Eroglu, Hermann Häusling, Ulrike Otto, Dorothea Pampuch, Jörg Warlich und Doris Schäfer. Ebenso sind die GRÜNEN in allen Fachausschüssen des Kreistages, sowie in den Kommissionen und Zweckverbänden vertreten. Darüber hinaus erhielten sie bei der Wahl des Kreisausschusses zwei Sitze und somit wurde Bettina Hoffmann Kreisbeigeordnete und Andreas Gründel Kreisbeigeordneter. Soviel GRÜNE Kompetenz gab es bisher noch nie in den beiden Kreisgremien des Schwalm-Eder-Kreises!

Spannende Zeiten: die neue Legislaturperiode 2011 bis 2016

In einem ersten gemeinsamen Antrag der Oppositionsparteien stellten die GRÜNEN einen Antrag auf die Erweiterung der Sitze des Kreisausschusses von bisher 14 auf 15. Damit sollte erreicht werden, dass sich die Mehrheitsverhältnisse des Kreistages in der Exekutive widerspiegeln, was bedeuten würde, dass die GRÜNEN 2 Sitze und auch die FDP einen Sitz im Kreisausschuss bekommen würde und die Regierungsfraktionen von SPD und FWG in beiden Kreisgremien mit der denkbar knappsten Mehrheit von 1 Stimme auskommen müssten. Doch die Regierungskoalition ist nicht über ihren Schatten gesprungen und hat der Hauptsatzung bezüglich einer Erweiterung der Sitze nicht zugestimmt.

Auch dem Ansinnen der LINKEN, mit einer Änderung der Hauptsatzung, mit zwei Mandatsträgern einen Fraktionsstatus zu zugestehen, wurde von den Regierungsfraktionen nicht klar beantwortet: anstatt dem Antrag klar zu zustimmen, wurde der Antrag in den Ältestenrat überwiesen. Dieser ist eigentlich nicht mit solch inhaltlichen Aufgaben befasst, sondern mit Organisationsfragen des Ablaufes der Kreistagssitzungen.

Somit deutet sich schon in der ersten Sitzung des Kreistages an, dass es eine spannende Zeit bevorsteht. Die denkbar knappsten Mehrheitsverhältnisse im Kreistag verschaffen den Oppositionsfraktionen einen großen Raum. Die GRÜNEN werden eine starke und konstruktive Oppositionsrolle einnehmen und alles daran setzen, die GRÜNEN Konzepte im Hinblick auf eine nachhaltige Entwicklung des Landkreises mit ausreichenden Bildungschancen und Teilhabegerechtigkeit zu verwirklichen. Die neue Legislaturperiode des Kreistages wird eine spannende Zeit werden.


Andreas Gründel

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Jörg Warlich, Dorothea Pampuch, Andreas Gründel, Dr. Bettina Hoffmann, Marcel Breidenstein, Johannes Biskamp, Doris Schäfer, Hermann Häusling, Margitta Braun, Engin Eroglu
URL:http://www.gruene-schwalm-eder.de/kreistagsfraktion/kreistagsreports/expand/359013/nc/1/dn/1/