Frauenfrühstück – zum internationalen Frauentag
Anlässlich des internationalen Frauentags laden Bündnis 90/Die Grünen Schwalm-Eder zu einem online Frauenfrühstück am Sonntag, den 07.03. um 11 Uhr ein.
In diesem Jahr ist das Motto des Weltfrauentags „Frauen in Führungspositionen“. Dieses Motto möchte die Landratskandidatin Stefanie Pies zum Anlass nehmen um mit der Hebamme Margit Schrader einerseits über die Herausforderung als Selbständige zu reden, anderseits aber auch mit ihr über die Situation von Hebammen gerade im ländlichen Raum in den Austausch zu kommen. Mit dabei sein wird Bundestagsabgeordete Dr. Bettina Hoffmann. Sie ist Mitglied im Gesundheitsausschuss des Bundestages und berichtet über Frauen in Führung im Gesundheitsbereich.
Die Zugangsdaten für das online Frauenfrühstück lauten
gruenlink.de/1yej
Die GRÜNEN Schwalm-Eder haben ihren Programmprozess für die Kommunalwahl im nächsten Jahr unter dem Motto „Wir bauen Grüne Zukunft“ erfolgreich gestartet. Unter Einhaltung der CORONA-Regeln trafen sich über 30 Personen in der Waberner Mehrzweckhalle. „Ich bin begeistert von den vielen Vorschlägen wie beispielsweise die Urwaldoffensive, Zero-Waste Stationen, neue Kita- Konzepte oder die Gesundheitsregion. Hier macht sich auch die große Zahl an neuen Mitgliedern bemerkbar, die sich eingebracht haben“, meint die Vorstandssprecherin Bettina Hoffmann. Mehr »
Mit großen Schritten nähern wir uns den Kommunalwahlen am 14. März 2021. Gemeinsam wollen wir unser Grünes Zukunftsprogramm für die nächsten 5 Jahre aufstellen. Wie stellen wir uns den Schwalm-Eder-Kreis im Jahr 2026 vor? Was sind unsere Ziele für die nächste Legislaturperiode? Was wollen wir umsetzen, wenn wir in Zukunft mitentscheiden? In einem solidarischen, nachhaltigen und modernen Schwalm-Eder-Kreis führt kein Weg an GRÜN vorbei! Mehr »
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VW ist in meiner Region mit ca. 16.500 Mitarbeitenden einer der bedeutendste Arbeitgeber. Die Werksführung zu den neuen alternativen Antrieben war hoch spannend. Man spürt eine Aufbruchstimmung, doch leider wird es noch eine Weile dauern bis reine E-Autos von VW auf unseren Straßen so sichtbar sind wie einst Golf und Passat mit Benzin oder Dieselantrieb. Übergangsweise setzt VW noch für einige Jahre auf die Hybridtechnik. Mehr »
Im Rahmen der europäischen Nachhaltigkeitswoche organisieren die Grünen im Schwalm-Eder-Kreis ein sogenannte Swap-Party. Man steht vor dem Kleiderschrank und beschwert sich, dass man nichts Gescheites zum Anziehen findet, obwohl er gefüllt ist mit Klamotten und Accessoires wie Gürteln, Tüchern und Taschen. Wer kennt das nicht? Deshalb sind alle eingeladen drei Kleidungsstücke zum Tausch mit zu bringen.
Los geht es am Samstag, den 19.09.2020 um 15 Uhr im Hardehäuser Hof in Fritzlar (Kasseler Str. 22b) Mehr »
Der Schwalm-Eder-Kreis wird zur Ökomodellregion
Die GRÜNEN im Schwalm-Eder-Kreis freuen sich über die Ausweisung des Landkreises zur Ökomodellregionen. Damit ist der Schwalm-Eder-Kreis neben den weiteren 20 hessischen Landkreisen Ökomodellregion und Teil des Ökoaktionsplans. „Das ist ein starkes Zeichen für die Entwicklung einer nachhaltigen und innovativen Landwirtschaft in Hessen. Der Ökolandbau ist die schonendste Form der Landbewirtschaftung für Boden, Wasser und Klima und hat die höchsten Tierwohlstandards. Immer mehr Verbraucher*innen kaufen Ökoprodukte und fordern eine umweltverträgliche Landwirtschaft sowie mehr Tierwohl“, sagt die Vorstandssprecherin der GRÜNEN Bettina Hoffmann.
Die Ökomodellregionen haben die Aufgabe, Projekte und Maßnahmen zu entwickeln, die den Anteil an ökologisch und regional erzeugten Lebensmitteln weiter erhöhen. Das Ziel ist die Stärkung und der Aufbau regionaler Wertschöpfungsketten. „Durch die Sensibilisierung von Verbraucher*innen für regionale Wirtschaftskreisläufe und heimische Lebensmittel profitieren Landwirt*innen vor Ort und gleichzeitig werden Arbeitsplätze in den ländlichen Regionen erhalten, so der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Kreistag Hermann Häusling.
Bündnisgrüne wählen neuen Vorstand – Ablehnung zum Weiterbau der A49 bestärkt
Auf ihrer Kreismitgliederversammlung am 22.06.2020 in der Waberner Mehrzweckhalle hat der Kreisverband von Bündnis 90/Die GRÜNEN Schwalm-Eder unter Coronaauflagen einen neuen Vorstand gewählt. Vorstandssprecherin Dr. Bettina Hoffmann und Vorstandssprecher Hermann Häusling wurden jeweils mit großer Mehrheit wiedergewählt. Zum neuen Schatzmeister hat die Versammlung Christoph Sippel bestimmt, der an diesem Tag 23 Jahre alt geworden ist. Als Beisitzerinnen und Beisitzer komplettieren Stefanie Pies, Hellen Bockskopf, Nathalie Jänner, Shkodran Jonuzi und Manfred Hollstein den Vorstand der Grünen. „Ich freue mich darauf, mit dem neuen Vorstand aus jungen und erfahren Grünen unseren Kreisverband in die Kommunalwahlen zu führen, so Bettina Hoffmann.
Ein herzliches Dankeschön ging an die scheidenden Vorstände. Der langjährige Schatzmeister Johannes Biskamp sowie Elke Emilius, Marcel Smolka und Marcel Breidenstein haben nicht mehr für den Vorstand kandidiert.
Über die Wahlen hinaus, bekräftigten die Kreisgrünen ihre Ablehnung zum Weiterbau der A49. Nach Maßstäben, die sich an den heutigen klimapolitischen Anforderungen sowie an der Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen für zukünftige Generationen ausrichten müssen braucht es keine A49 wird aus dem Appell an Bundesverkehrsminister Scheuer deutlich. Hermann Häusling dazu: „Eine 30 Jahre alte Planung ist keine Antwort auf Zukunftsfragen. Augen zu und weiter so ist keine Lösung für Mobilität im ländlichen Raum und die Klimakrise.“
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Augenmerk auf Geflügelschlachthof in Gudensberg
"Schlachtbetriebe sind Corona-Hotspots, dass zeigen uns spätestens die jüngsten Fälle bei Westfleisch im Landkreis Coesfeld", so die GRÜNE Bundestagsabgeordnete Dr. Bettina Hoffmann zu den massiven Neuinfektionen in Deutschland und international.
Enge Unterkünfte, mangelhafter Arbeits- und Gesundheitsschutz, ausbeuterische Löhne und Arbeitszeiten: Mit der Ausbeutung in der Fleischindustrie muss endlich Schluss sein! Schlachthofbetreiber dürfen sich nicht weiter hinter Subunternehmern verstecken können. Die Ausnahmeregelungen zu Werkverträgen gehören abgeschafft. Wir brauchen dringend bessere und häufigere Kontrollen. Und das Ende von Billig-Fleisch um jeden Preis.
Mit Blick auf Hessens größten Geflügelschlachthof in Gudensberg zeigt sich Hoffmann besorgt. Die Wohnbedingungen der Arbeitskräfte aus dem EU-Ausland vor Ort sind zum Glück nicht mit denen in Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen vergleichbar. Das ändert nichts an den schwierigen Arbeitsbedingungen. Bettina Hoffmann dazu: "Bei dem großen Zeitdruck der Akkordarbeit am Fließband ist es unmöglich den gebotenen Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten".
Die Bundestagsabgeordnete fordert denSchwalm-Eder-Kreis auf, ein besonderes Augenmerk auf den Gudensberger Schlachthof zu legen, damit es zu keiner Infektionswelle innerhalb der Belegschaft und Gudensbergs kommt. Hoffmann merkt darüber hinaus an: "Neben den Beschäftigten von Plukon geht es dabei auch um die Gesundheit der vom Landkreis eingesetzten Amtsveterinäre die aus der gesamten Region kommen.
27.05.2020
FRAUEN.MACHT.POLITIK.
Mit dem Ziel mehr Frauen in die Kommunalpolitik zu bringen lädt der GRÜNE Kreisverband Schwalm-Eder am 04.06.2020 von 19.00 bis 21.00 Uhr zur ersten digitalen Konferenz unter dem Motto „Frauen. Macht. Politik“ ein.
Die Veranstaltung richtete sich explizit an Frauen , die damit ermutigt, motiviert und über die kommunalpolitischen Prozesse informiert werden sollen.
Frauen haben oft eine andere Perspektive auf die Gemeinde- und Stadtpolitik, die Arbeitsweise in deren Gremien und die Umsetzung vor Ort. Dazu sollen in der Veranstaltung beispielsweise die Herausforderungen für Frauen in den Kommunalparlamenten thematisiert werden. Auch Fragen werden beantwortet: Wie sind Kommunalparlamente aufgebaut und wie funktioniert die Arbeit? Was wird alles auf kommunaler Ebene entschieden? Wie kann ich selber aktiv werden und welche Möglichkeiten und Chancen bieten sich? Welche Aufgaben hat eine Kommunalpolitikerin und wie kandidiere ich? Von ihren eigenen Erfahrungen in der Kommunalpolitik berichten die Bundestagsabgeordnete Dr. Bettina Hoffmann und die Landesvorsitzende der hessischen Grünen Sigrid Erfurth.
26.02.2020
Grüne erfreut über Weidetierprämie
„Als Grüne im Schwalm-Eder-Kreis freuen wir uns, dass die hessische Landesregierung bereits in diesem Jahr eine Weidetierprämie für Schafe und Ziegen einführt“, so die Sprecherin der GRÜNEN Schwalm-Eder, Dr. Bettina Hoffmann. „Nun kommt eine Förderung auch bei den Schafhaltern im Schwalm-Eder-Kreis an.“ Mehr »
20.02.2020
GRÜNE solidarisieren sich mit den Wahlkämpfer*innen in Hamburg
Anlässlich der Bürgerschaftswahl in Hamburg solidarisieren sich die GRÜNEN Schwalm-Eder mit der Kandidatin für das Amt der ersten Bürgermeister*in, Katharina Fegebank.
Die Umstellung vom Gelben Sack zur Gelben Tonne im Schwalm-Eder-Kreis wirft viele Fragen auf. Ein Problem ist zudem die große Menge an Verpackungsmüll mit steigender Tendenz durch Online Handel und life-style-Verhalten.
„Schon nach wenigen Tagen oder nur Stunden wird Verpackung zu Müll. Das kostet Energie und Rohstoffe und ist nicht gut für unser Klima. Die Bundesregierung darf daher die Kreislaufwirtschaft nicht vernachlässigen“, so Dr. Bettina Hoffmann, Bundestagsabgeordnete und umweltpolitische Sprecherin der Grünen. „Bisher agiert sie unverbindlich in Dialogrunden mit der Industrie oder mit kosmetischen Maßnahmen wie dem Plastiktütenverbot.“ Mehr »
Von der Waschmaschine bis zum Smartphone kommen jedes Jahr immer mehr Elektrogeräte auf den Markt. Allein 2017 wurden in Deutschland rund 2,1 Millionen Tonnen in Verkehr gebracht. Das sind fast 30 % mehr als noch 2007. Die Digitalisierung und die Elektrifizierung der Mobilität etwa durch E-Roller führen dazu, dass die Zahl elektrischer Geräte weiter steigt. Diese Trends bieten ökologische Chancen, sie sind aber auch mit einem massiven Ressourcenverbrauch verbunden. Es ist zudem eine Verschwendung und ein Ärgernis für die Verbraucher, wenn Geräte schon nach kurzer Nutzungsdauer ausgetauscht werden, weil Teile verschleißen, die Geräte nicht reparierbar sind, keine Ersatzteile verfügbar sind oder für verwendete Software keine Updates mehr angeboten werden. Mehr »
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Die Grüne Umweltministerin Priska Hinz hat die ausgewählten Kommunen dieses außergewöhnlichen Förderprogramms benannt. „Fünf davon liegen im Schwalm-Eder-Kreis: Goldbach (Felsberg/Gudensberg), Grenzebach (Frielendorf/Neukirchen/Schwalmstadt), Pilgerbach (Edermünde), Wälse-Bach (Bad Zwesten/Bad Wildungen) und Wiehoff (Niedenstein/Schauenburg), berichtet Dr. Bettina Hoffmann (Sprecherin Grüne Schwalm-Eder) begeistert. Sie gehörte zu den Ideengebern für das Förderprogramm zur Gewässerrenaturierung. Mehr »
05.12.2019
Mangelnde Wirtschaftlichkeit und klimapolitische Unvernunft Grüne fordern Ausbaustopp für A49
Der Bau der A49 ist seit Jahrzehnten umstritten. Die aktuelle Diskussion um die Klimapolitik und das fortschreitende Artensterben verschärfen die Debatte erneut. Aktuell wird an der riesigen Baustelle im Bereich Bischhausen bis Schwalmstadt offensichtlich, welch große Auswirkungen das Projekt auf die Umwelt hat. In Fokus steht auch der Dannenröder Wald im Vogelsbergkreis. Wird die A49 so gebaut wie geplant, werden über 100 Hektar Wald abgeholzt. Zudem ist absehbar, dass entlang der Strecke zahlreiche landwirtschaftliche Flächen durch die Ausweisung von Gewerbegebieten verloren gehen werden. Die Grüne Bundestagsabgeordnete Dr. Bettina Hoffmann aus dem Schwalm-Eder-Kreis stellt vor diesem Hintergrund den neuen Ausbau von Autobahnen in Frage: „Die jüngsten Klimabeschlüsse der Bundesregierung reichen nach einhelliger Meinung der Wissenschaft nicht aus, um die Ziele des Klimaabkommen von Paris einzuhalten. Deshalb muss die Bundesregierung nachbessern. Dazu gehört, den gesamten Straßenbau in Deutschland auf den klimapolitischen Prüfstand zu stellen.“ Mehr »
29.11.2019
Klimastreik in Fritzlar
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Schwalm-Eder sowie die GRÜNE JUGEND Schwalm-Eder begrüßen gemeinsam den vierten globalen Klimastreik am kommenden Freitag, den 29.11.2019. Seit über einem Jahr demonstrieren junge Menschen weltweit für einen besseren Umweltschutz und eine wirksamere Bekämpfung der Klimakrise. Auch im Schwalm-Eder-Kreis wird es wieder eine Demonstration in Fritzlar geben. In Deutschland gehen an über 500 Orten Menschen auf die Straße. Mehr »
Mit einem Nahmobilitäts-Check möchte die Stadt Fritzlar die Verbindung zwischen der Kernstadt und den Ortsteilen sowohl für Fußgänger als auch für Radfahrer verbessern. Zur Unterstützung dieses Projektes stellt das Land Hessen über das grün geführte Verkehrsministerium von Minister Tarek al Wazir einen Zuschuss von 20.000 Euro zur Verfügung. Mehr »
Selbst Befürwortern des Baues der A49 dämmert langsam welch großer Eingriff in Natur und Landschaft in der Schwalm stattfindet. Nun setzt die Stadt Schwalmstadt noch eins drauf. Sie will dort ein rund 35 Hektar großes Gewerbegebiet ausweisen und das obwohl seit Jahren ausreichend ausgewiesene Gewerbeflächen in Schwalmstadt zur Verfügung stehen.
"Der schöne Name des geplanten Gebietes für das die Stadt auf Messen in München wirbt, darf nicht darüber hinweg täuschen, dass noch mehr qualitätvolle landwirtschaftliche Fläche verloren gehen würde und es einzelne Landwirte an den Rand der Existenz triebe", kritisiert Hermann Häusling, Vorstandssprecher der Bündnisgrünen im Schwalm-Eder-Kreis. Mehr »
20.09.2019
Gemeinsam streiken für eine lebenswerte Zukunft
Anlässlich des weltweiten Klimastreiks am 20. September 2019 erklärt Vorstandssprecherin BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Schwalm-Eder Bettina Hoffmann:
Jahrelang hat die Bundesregierung beim Klimaschutz nicht geliefert. Es ist ein starkes Signal, wenn am 20. September in ganz Deutschland – und auch in Fritzlar die Schülerinnen und Schüler gemeinsam mit einem breiten gesamtgesellschaftlichen Bündnis aus Gewerkschaften, Parteien, Kirchen, Unternehmen für das Klima auf die Straße gehen. Je lauter und je vielfältiger der Klima-Apell wird, desto schwerer wird sich die Bundesregierung aus ihrer Verantwortung stehlen können. Denn klar ist: Die Bundesregierung muss im Klimakabinett ein umfassendes Maßnahmenpaket vorlegen, das wirksam, schnell und verbindlich ist, und mit dem Deutschland die Ziele des Pariser Klimaabkommens einhält.
Das Bewusstsein und der Wille den Klimaschutz endlich ernst zu nehmen, sind groß wie noch nie. Diese Chance muss jetzt genutzt werden. Mit mehr Klimaschutz erhalten wir nicht nur die Lebensgrundlagen für ein gutes Leben, sondern machen auch unsere Wirtschaft zukunftsfest und unser Land gerechter.
Klar ist auch: Für die sozial-ökologische Transformation braucht es einen engen Schulterschluss mit allen gesellschaftlichen Kräften, die gemeinsam Seite an Seite gegen die Klimakrise und für eine lebenswerte Zukunft kämpfen.
Gemeinsam müssen wir die sozial-ökologische Transformation so voranbringen, dass sie für die Beschäftigten mit Chancen und neuen Perspektiven für gute Arbeit verbunden wird. Deshalb ist es jetzt an der Zeit umzusteuern – für die Menschen und für das Klima.
Immer unterschiedlichere Chemikalien aus einer Vielzahl von Quellen landen in der Umwelt. Über Seen, Flüsse und Äcker können sie auch in unsere Essen gelangen. Darauf weist die Kreisvorsitzende der Grünen Schwalm-Eder und Bundestagsabgeordnete Dr. Bettina Hoffmann hin. Jedes Jahr landen rund 330.000 Tonnen Mikroplastik in Böden und Gewässern, dort werden sie zum Beispiel auch von Fischen aufgenommen, die auf unseren Tellern landen. Eine wichtige Rolle spielen auch sogenannte hormonstörende Chemikalien. Dazu gehört etwa Bisphenol A, das Bestandteil von Küchenutensilien oder Trinkbehältern aus Polycarbonat ist, oder PFC, die in Pizzakartons und anderen Papierverpackungen eingesetzt werden, um sie wasser- und fettabweisend zu machen. Mehr »
16.09.2019
Martin stellt neue Studie zur Gentechnik vor
Im Sommer 2018 haben die Richter am EuGH ein beeindruckend klares Urteil für die Verfahren der neuen Gentechnik wie CRISPR gesprochen. Die Juristen machen damit deutlich, dass Verfahren, die technisch in die DNA eingreifen, auch dann Gentechnik sind, wenn sie keine artfremde DNA einführen. Für die sogenannte Genschere gelten somit die gleichen Regeln wie für bisherige Verfahren der Gentechnik auch: Kennzeichnung, Technikfolgenabschätzung und Risikobewertung.
Seither läuft ein Sturm der Entrüstung durch das Land. Wissenschaftler*innen behaupten, das Gericht behindere aktiv eine Zukunftstechnologie. Das bestehende Gentechnikrecht sei „veraltet“ und müsse dringend auf den neusten Stand der Forschung angepasst werden.
Unter dem Titel „Zukunft oder Zeitbombe? Designerpflanzen sind nicht die Lösung“ hat Martin drei Beobachter*innen und Fachleute um Ihre Einschätzung gebeten. Die drei Autor*innen beleuchten die kursierenden Versprechen der Gentechnik Befürworter aus unterschiedlichen Blickwinkeln.
Mehr Infos und Studie unter: martin-haeusling.eu/presse-medien/publikationen/2362-studie-designerpflanzen-als-allheilmittel-sind-nicht-die-loesung.html
11.07.2019
Kultur und Digitalisierung
Wir freue uns, dass wir in unserer Geschäftsstelle den Landtagsabgeordneter Torten Levringhaus uns unsere Bundestagsabgeordnete Bettina Hoffmann mit Ewa Parna und Andreas Köthe von Labor 2000 zusammenbringen konnten um sich über die Zusammenhänge von Kunst und Digitalisierung auszutauschen.
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21.05.2019
Neue Polizeiwache in Melsungen
Am 20.05. 2019 nahm unsere Bundestagsabgeordnete und Vorstandssprecherin Dr. Bettina Hoffmann an der Eröffnung der neuen Polizeistation in Melsungen teil. "Es ist wichtig, die Polizei im ländlichen Raum zu stärken und Präsenz zu zeigen. Dazu gehört auch eine moderne und zeitgemäße Wache", so Bettina Hoffmann anlässlich der Eröffnungsfeier. Wir Grüne setzen uns in der Koalition in Wiesbaden daher für eine gute personelle und technische Ausstattung der Polizei ein.
21.05.2019
GRÜNES Europacafe - Ein voller Erfolg
Begegne Europa, war das Ziel, mit dem die Grünen Schwalm-Eder in den Kulturbahnhof Wabern eingeladen haben. „Wir zeigen, was die EU in unserer Region bewirkt und wo sie uns im Alltag begegnet. Oft merken wir es garnicht direkt“, so die Grüne Vorstandssprecherin Bettina Hoffmann.
An Thementischen hatten die Gäste die Möglichkeit, sich mit „Europabotschafter*innen“ auszutauschen, Neues zu erfahren und Vorteile der Union zu ergründen. Da ging es um ein grenzenfreies Reisen, eine nachhaltige Landwirtschaft, Naturschutz sowie um europäische Förderprogramme, Städtepartnerschaften und Studieren im Ausland. Auch das Grüne Europawahlprogramm kam natürlich zur Sprache.
„Der Redebedarf war groß und intensiv. In den Pausen und am Ende der Veranstaltung am Buffet wurde fleißig weiter debattiert“, zeigt sich Bettina Hoffmann sehr zufrieden mit dem neuen Veranstaltungsformat. „Europa ist die beste Idee die Europa ja hatte“, war das einmütige Resümee!
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Die GRÜNE Bundestagsabgeordnete Dr. Bettina Hoffmann hat sich bei einem Besuch in Willingshausen mit Bürgermeister Heinrich Vesper über die Situation der Schwalmkommune ausgetauscht. Themen waren die Einwohnerentwicklung, Betriebsnachfolge im Handwerk, Instandhaltung der Infrastruktur, Kunst und Kultur und dem besonderen Vorhaben eines "Weltkulturhauses" für das sich die Gemeinde Willingshausen auf ein Förderprogramm des Bundes beworben hat. Mehr »
14.03.2019
Fridays for Future ernstnehmen
Am kommenden Freitag findet auch im Schwalm-Eder-Kreis eine Kundgebung des Schüler-Bündnisses "Fridays for Future" statt. Die Schülerinnen und Schüler zeigen der Öffentlichkeit durch die regelmäßigen Proteste, wie wichtig ihnen der Einsatz gegen den Klimawandel ist. Der Hitzesommer 2018, die zunehmende Häufigkeit schwerer Stürme und die Schneemassen in den Alpen in diesem Winter zeigen deutlich, dass wir die Auswirkungen des Klimawandels bereits heute zu spüren bekommen. Mehr »
07.03.2019
Freiheit, Gleichheit, Schwesterlichkeit
Vor 100 Jahren wurde das Frauenwahlrecht eingeführt. Seither ist in den Parlamenten unseres Landes für Frauen viel erkämpft worden, doch bei Weitem ist nicht alles gut. Nach der letzten Bundestagswahl 2017 ist der Frauenanteil im Bundestag erstmalig wieder gesunken – sogar unter den Wert von 1998.
„Ein paar Zahlen aus dem Schwalm-Eder-Kreis machen die Misere auch in den Kommunalparlamenten deutlich: Von 71 Abgeordneten im Kreistag sind nur 21 Frauen. Es gibt keine Bürgermeisterin im Kreis. In Schwalmstadt gibt es nur 5 Frauen unter den 37 Stadtverordneten und in Homberg 1 Frau von 12 Magistratsmitgliedern“, so Bettina Hoffmann, Bundestagsabgeordnete und Vorstandssprecherin der Grünen Schwalm-Eder. „Unsere Demokratie braucht dringend die Erfahrungen und das Wirken der weiblichen Hälfte unserer Gesellschaft. Deshalb wollen wir Grüne Lösungen zur Frauenförderung und neue Wege wie Quote oder Parität vorantreiben – auch für den Schwalm-Eder-Kreis“, ergänzt Hoffmann. Mehr »
07.12.2018
Energiewendecharta beitreten!
„Als Grüne begrüßen wir die einstimmige Verabschiedung der Charta der Energiewende Nordhessen durch den Aufsichtsrat des Regionalmanagements“, so Dr. Bettina Hoffmann, Vorstandssprecherin der Bündnisgrünen im Schwalm-Eder-Kreis.
Damit geht Hoffmann auf die Energiewendecharta ein, die im Laufe des Jahres unter dem Dach des Regionalmanagements erarbeitet und am 20. Und 21. November auf dem Zukunftsforum Energiewende vorgestellt wurde. Des Weiteren betont Hoffmann, dass sie sich besonders darüber freue, dass sich durch den einstimmigen Beschluss im Aufsichtsrat auch alle nordhessischen Landräte zu der Charta bekennen würden. Mehr »
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Jörg Warlich (Direktkandidat BÜNDNIS/DIE GRÜNEN) fordert mehr Geld für den Radwegeausbau! GRÜNE haben bereits einiges bewegt!
Der Radwegeausbau – auch im Chattengau – muss verstärkt werden. Jörg Warlich, Direktkandidat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstreicht diese Forderung mit seiner Teilnahme an der ersten Fahrraddemonstration im Chattengau. Ullrich Horstmann (adfc Chattengau) hatte als engagierter Radfahrer im Namen des regionalen adfc für Freitag, d. 19. Oktober 2018 dazu eingeladen. Mehr »
Der hessische Verkehrsminister hat alles umgesetzt, was in seiner Macht liegt um für mehr Lärmschutz an der A7 bei Guxhagen zu sorgen, teilen die Grünen im Schwalm-Eder-Kreis mit. Die Bürgerinitiative Lärmschutz A7 Guxhagen hatte sich verdrossen gezeigt, weil ihre Forderungen angeblich nicht ernst genommen und voll erfüllt wurden.
"Das große Problem liegt doch darin, dass die Bundesgesetzgebung einen Unterschied darin macht, ob die Menschen an einer bestehenden oder neu gebauten Autobahn leben", so die Kreissprecherin von Bündnis'90/Die Grünen Schwalm-Eder Bettina Hoffmann. Laut Hoffmann hat Verkehrsminister Al-Wazir erst im April in der Verkehrsministerkonferenz eine Initiative anstoßen, um Lärmschutzgrenzwerte an bestehenden Bundesstraßen abzusenken. Dafür gab es jedoch keine Mehrheit unter den Verkehrsministern. Mehr »
Jüngst hat der Bundesrechnungshof das Vorgehen, der Bundesregierung, bei der Realisierung des Lückenschlusses zwischen A49 und A5 auf das schärfste gerügt. "Solch einen harschen Ton ist man in der Regel von Seiten des Rechnungshofes nicht gewohnt", so die Bundestagsabgeordnete und Kreissprecherin im Schwalm-Eder-Kreis der Grünen Dr. Bettina Hoffmann, "diese Reaktion zeigt in besonderer Weise, wie verschwenderisch die Bundesregierung mit Steuergeldern umgeht". Mehr »
11.10.2018
Grüne begrüßen Baustart am Bahnhof Treysa – Stärkung für den ländlichen Raum
Der Kreisverband von Bündnis´90/Die GRÜNEN zeigt sich äußerst erfreut über den Baubeginn am Bahnhof Treysa.
„Jetzt, wo die Maßnahmen beginnen, steht dem Fortbestand des IC-Halt in Schwalmstadt nichts mehr im Wege“, so Hermann Häusling, Vorstandssprecher der Bündnisgrünen im Schwalm-Eder-Kreis. Damit geht Häusling auf den Umstand ein, dass die Erhöhung der Bahnsteigkanten erfolgen muss, um einen Halt der ab Dezember eingesetzten ICE-T Züge zu ermöglichen.
Nach dem Ende des zweiten Bauabschnittes 2021 wird der Treysaer Bahnhof auch endlich barrierefrei sein, womit eine über 30 Jahre alte Forderung umgesetzt wird. „Das Projekt in Treysa zeigt deutlich, wie wichtig GRÜNE nicht nur in der hessischen Landesregierung sind, sondern wie wichtig ein GRÜNER Verkehrsminister für den ländlichen Raum und den hiesigen ÖPNV ist“, ist der Direktkandidat im Wahlkreis 8 Marcel Breidenstein überzeugt.
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Mittlerweile kennt sie jeder, die Bilder von vermüllten Meeren und Stränden voller Plastikabfällen. Anlässlich des internationalen World Cleanup Days luden die Grünen vom Kreisverband Schwalm-Eder zu einer Fahrt auf der Fuldanixe ein, um auf dieses Problem aufmerksam zu machen und Lösungen zu diskutieren. Das Thema stieß auf großes Interesse. Die Fuldanixe legte bis auf den letzten Platz besetzt in Melsungen ab. Mehr »
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Auf der Kreismitgliederversammlung der Grünen Schwalm-Eder in Wabern wurde neben der Vorstellung der Wahlkampagne zur Landtagswahl auch turnusmäßig ein neuer Vorstand gewählt.
Als Sprecherin und Sprecher wurde Dr. Bettina Hoffmann (Niedenstein) und Hermann Häusling (Bad Zwesten) ebenso bestätigt wie Schatzmeister Johannes Biskamp (Willingshausen). Den erweiterten Vorstand komplettieren als BeisitzerInnen wie bisher Elke Emilius (Fritzlar) und Marcel Breidenstein (Gudensberg) sowie die neu gewählten Christoph Sippel (Grüne Jugend), Stefanie Pies (Edermünde) und Marcel Smolka(Homberg). Mehr »
10.09.2018
Wir wollen keine Tierfabriken!
Zeichen setzen! Auf geht´s zur Staumauer!" war das Motto der Demonstration gegen Massentierhaltung am Sonntag, d. 2.9.18. Bei Sonnenschein demonstrierten mehr als 500 Teilnehmer an der Staumauer am Edersee und riefen "Wir wollen keine Tierfabriken!".
Die BI Pro Waldeck und die AGA-Nordhessen riefen gemeinsam auf, um eine Menschenkette auf der Staumauer am Edersee zu bilden. Im Anschluss gab es eine Kundgebung. Der Protest gegen die Massentierhaltung nimmt zu!
Jörg Warlich (Direktkandidat WK 7, GRÜNE): "Das bevorzugte Baurecht für Mastställe muss abgeschafft werden, damit die Kommunen Handlungsmöglichkeiten (Planungsrecht) erhalten. Die Bundesregierung muss endlich handeln. In Hessen wurden die Weichen für eine ökologische Landwirtschaft gestellt!"
Plastikmüll ist die Seuche des 21. Jahrhunderts. In den letzten Monaten lief das Thema in den Medien rauf und runter. Immer mehr Menschen machen sich Gedanken, weil die Plastikflut unseren Planeten langsam erstickt. Darum erklären wir den 15. September (Coastal Clean Up Day) zum grünen Aktionstag gegen Plastikmüll. Lasst uns an diesem Tag gemeinsam ordentlich Aufmerksamkeit für das ökologische Jahrhundertproblem Plastikmüll schaffen und zeigen, dass wir die Partei sind, die an der Lösung arbeitet. Mehr »
28.08.2018
Die letzte Generation die handeln kann!
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Am Freitag den 14.08.2018 begrüßten die Schwalm-Eder Grünen neben den lokalen Politgrößen Dr. Bettina Hoffmann, Martin Häusling und Daniel May auch die Europaabgeordnete Ska Keller in Fritzlar. Über das Thema „glühende Landschaften – Nur Rekordsommer oder schon Klimakrise?“ redeten die GRÜNEN Abgeordneten in einem gut gefüllten Hardehäuser Hof.
Während die Bundesregierung die Klimaziele für 2020 schon abgeschrieben hat, meint die Bundestagsabgeordnete Bettina Hoffmann: „Das Fraunhofer-Institut hat erst kürzlich bestätigt, das Deutschland die gesetzten Klimaziele für 2020 noch erreichen kann. Dazu müssen jedoch die schmutzigsten 20 Kohlekraftwerke umgehend stillgelegt werden“. Mehr »
21.08.2018
Jugend tut der Politik gut!
Der Kreisverband von Bündnis 90/Die GRÜNEN begrüßt die Gründung der GRÜNEN Jugend im Schwalm-Eder-Kreis.
„Durch die Jugendorganisationen kommen junge Menschen direkt an Politik heran, können sich mit Gleichgesinnten austauschen, Projektarbeit ausprobieren und neue Impulse einbringen, so die Vorstandssprecherin der GRÜNEN im Schwalm-Eder-Kreis Dr. Bettina Hoffmann, „Daher freuen wir uns besonders, dass es wieder eine starke Gruppe GRÜNE Jugend bei uns gibt.“
Hintergrund ist, dass sich Anfang des Monats junge Menschen in Wabern getroffen haben, um durch die Reaktivierung der GRÜNEN Jugend im Kreis allen eine Plattform zu bieten, die sich aktiv für eine ökologische, soziale und emanzipatorische Gesellschaft einsetzen wollen.
Der GRÜNE Vorstandssprecher Hermann Häusling freut sich auf den Austausch und die Zusammenarbeit mit der GRÜNEN Jugend und sagt: „Besonders im bevorstehenden Wahlkampf bin ich auf die Aktionen und Ideen der Jugend gespannt.“
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Mathias Wagner ist Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und war im Rahmen seiner Sommertour im Schwalm-Eder-Kreis. Mathias Wagner, MdL besuchte gemeinsam mit dem Kreistagsabgeordneten Jörg Warlich (Direktkandidat im WK 7, GRÜNE) die Chattengauer Ölmühle in Dorla (Gudensberg). Mehr »
27.07.2018
AGA triff Bundestagsabgeordnete
Im Rahmen ihrer Sommertour traf sich die GRÜNE Bundestagsabgeordnete Dr. Bettina Hoffmann mit Vertreterinnen und Vertretern der Aktionsgemeinschaft Agrarwende Nordhessen (AGA) im Umwelthaus in Kassel. Die AGA versteht sich als eine Dachorganisation, die sich für eine nachhaltige, bäuerliche, ökologische Landwirtschaft und gegen Massentierhaltung einsetzt. "Eine solcher Zusammenschluss ist wichtig, um sich gegenseitig zu stärken und auf Erfahrungen von Bürgerinitiativen und Umweltverbänden aufzubauen ", so Bettina Hoffmann zur Gründung der AGA. Mehr »
Der Besuch der GRÜNEN Bundestagsangeordneten Dr. Bettina Hoffmann bei der Hahn Getränke-Union in Frielendorf stand unter dem Motto "Kreislaufwirtschaft stärken, Mehrweg fördern, Einweg vermeiden". In einem Gespräch mit den Brüdern Dietrich und Thomas Hahn und einer anschließenden Besichtigung des Betriebes machte sich Bettina Hoffmann ein Bild des Mehrwegkreislaufes in einem mittelständischen Getränke-Unternehmen. Mehr »
11.07.2018
Ausbau in Treysa jetzt zeitnah angehen
„Es wird Zeit, dass der Umbau am Bahnhof Treysa Fahrt aufnimmt“, so der Grüne Vorstandssprecher Herrmann Häusling zu Ankündigungen zum Umbau des Bahnhofes in Schwalmstadt.
Wichtig ist aus Sicht der Grünen, dass der barrierefreie Ausbau, wie angekündigt, 2019 beginnt. „Nachdem der IC-Halt nun über 2018 hinaus gesichert scheint, muss gewährleistet werden, dass alle Menschen das Angebot auch problemlos nutzen können“, womit Häusling auf den Umstand eingeht, dass Personen die auf einen Rollstuhl angewiesen sind, auf dem Weg nach Kassel erstmal in den Zug Richtung Süden steigen müssen.
Häusling betont, dass es sich gelohnt hat dicke Bretter zu bohren, indem von Kommune und Kreis über den regionalen Verkehrsverbund bis zum hessischen Verkehrsminister Al-Wazir alle an einem Strang ziehen und das gleiche Ziel verfolgen.
Abschließend ergänzt der Grüne: „Jetzt müssen wir gemeinsam zusehen, dass der barrierefreie Umbau des Bahnhofs auch in Borken zeitnah angegangen wird“
Zum namentlichen Abstimmung im Deutschen Bundestag am 28.06.2018 zur Einführung der Weidetierprämie erklärt Dr. Bettina Hoffmann:
„Mit der Entscheidung der Großen Koalition sich gegen eine Einführung der Weidtierprämie einzusetzen, blockiert sie die Rettung der Weidetierhaltung in Deutschland. Seit Jahren geht die Anzahl der Betriebe zurück, weil die Agrarpolitik ihre gesellschaftlichen Leistungen ignoriert. Die Bundesregierung ignoriert die Hilferufe der Schäferinnen und Schäfer, und sträubt sich gegen die Erkenntnisse der Anhörung im Umweltausschuss des deutschen Bundestags. Es ist eine Farce, dass die Koalition prüfen möchte wie die „Unterstützung für diesen Berufsstand geleistet werden kann“. Die Lösungen liegen seit Jahren auf dem Tisch und werden sogar von der EU Kommission explizit empfohlen. Bis zum 1. August kann die Bundesregierung ein solche Weidetierprämie bei der EU noch anmelden, wenn dies nicht geschieht liegt die Verantwortung für den Untergang der Weidetierhaltung auch bei den Abgeordneten von Union und SPD aus Nord- und Mittelhessen, die allesamt gegen die Weidetierprämie gestimmt haben oder gar nicht erst ihre Stimme abgegeben haben.“ Mehr »
11.06.2018
GRÜNE gratulieren zum Wildparkjubiläum!
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Das Naturzentrum Wildpark Knüll feierte in diesen Tagen seinen runden Geburtstag. 50 Jahre gibt es nun diese hervorragende Einrichtung, die ihren Platz im Schwalm-Eder-Kreis hat. Direktkandidat Jörg Warlich hebt besonders die Umweltbildung hervor, die der Wildpark mit seinen umfangreichen Angeboten leistet. Beim Jubiläumsfest waren viele Familien mit Kindern gekommen, um unsere Wildtiere zu erleben.
Dr. Bettina Hoffmann (Bundestagsabgeordnete), Andreas Gründel (Kreisbeigeordneter), Dorothea Pampuch (Kreistagsabgeordnete) und Jörg Warlich (Kreistagsabgeordneter) nahmen am Festakt teil und gratulierten zum Jubiläumsfest.
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Auf Ihrer Mitgliederversammlung am 23.03. 2018 haben die Bündnisgrünen im Schwalm-Eder-Kreis ihre Kandidaten für die anstehende Landtagswahl gewählt. Im Wahlkreis 7, Schwalm-Eder-Kreis I, wird Jörg Warlich (57) um die Stimmen werben. Im Wahlkreis 8, Schwalm-Eder-Kreis II, heißt der Kandidat, wie schon vor 5 Jahren, Marcel Breidenstein (30). Mehr »
04.04.2018
"GRÜN wirkt Tour 2018" mit MdL Sigrid Erfurth
Viele Projekte der zu Ende gehenden Legislaturperiode konnten Hessen nachhaltig verändern. Dazu gehört auch das Sozialbudget. „Wir haben zu Beginn unserer Regierungsbeteiligung das Sozialbudget eingeführt, mit dem wir vielen Initiativen im Sozialbereich, die unter der Vorgängerregierung erhebliche Kürzungen hinnehmen mussten, eine verlässliche Finanzierung ermöglicht haben. Damit erhalten z. B. Frauenhäuser und Interventionsstellen, Schuldnerberatungsstellen und Beratungsstellen gegen den Missbrauch an Kindern und Jugendlichen über die Legislaturperiode hinweg einen sicheren Finanzierungsanteil aus Landesmitteln“, erläutert MdL Sigrid Erfurth, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion.
Bei Ihrer „GRÜN wirkt“-Tour 2018 machte MdL Sigrid Erfurt halt in Homberg, um das Frauenhaus zu besuchen. Anschließend nahm Sie an einer Gesprächsrunde in der Kreisverwaltung Homberg teil. Kreistagsabgeordneter Jörg Warlich (Direktkandidat) unterstrich, dass die Bereitstellung von weiteren Finanzmitteln, der Absicherung dieser wichtigen Arbeit dient. Den GRÜNEN ist es gelungen, im Doppelhaushalt des Landes Hessen Mittel für Frauenhäuser und Interventionsstellen nochmals aufzustocken. MdL Sigrid Erfurth: „Für 2018 stehen in Hessen weiter 300.000,-- € zur Verfügung und für das nächste Jahr 640.000,-- €.“ Kreistagsabgeordneter Jörg Warlich (GRÜNE) sprach in dem Zusammenhang von Rettungsinseln, die die Frauenhäuser für die betroffenen Frauen sind. Warlich wies auf die Beratungseinrichtungen im Kreis, die in Anspruch genommen werden können hin.
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Anlässlich der ersten Lesung der Gesetzentwürfe zur Änderung des § 219a StGB im Bundestag am kommenden Donnerstag, trafen sich die nordhessische Bundestagsabgeordnete Dr. Bettina Hoffmann und die Landtagsabgeordnete Sigrid Erfurth zu einem gemeinsamen Austausch mit lokalen Akteur*innen in Kassel. Dabei waren die Geschäftsführerin von Pro Familia, Petra Zimmermann, Irmes Schwager vom Frauenhaus sowie Laura Völker und Lisa Eberbach von Feminism Unlimited. „Uns ist es wichtig, den Prozess so transparent wie möglich zu gestalten, die Menschen in die Diskussion mit einzubeziehen und gemeinsam auf die Aufhebung des Paragrafen hinzuwirken.“ so Hoffmann. Bei dem Gespräch wurde deutlich, dass das Thema Schwangerschaftsabbrüche immer noch eine starke Tabuisierung erfährt und Betroffene dadurch stigmatisiert werden. Frauen erleben dies sehr unterschiedlich und brauchen Unterstützung in der schwierigen Situation. Mehr »
„Die Abschaffung der Kitagebühren für die Ü3-Betreuung in Hessen ist ein Schritt, hin zu einem flächendeckenden freien Bildungsangebot in unserem Bundesland,“ so Hermann Häusling, Kreisvorsitzender der Grünen, zu der Diskussion um die Übernahme der Kitagebühren durch das Land. Mehr »
Zur Antwort der Bundesregierung zum Thema Ausbau von Bahnsteighöhen und Barrierefreiheit erklärt Dr. Bettina Hoffman, grüne Bundestagsabgeordnete aus Nordhessen:
"In meinen Augen ist es vollkommen unverständlich, dass die Bunderegierung ihre sture und pauschale Haltung beim Bau von Bahnsteighöhen auf 76 cm Höhe aufrechterhält. In der Antwort auf gestellte Fragen von mir, bestätigt die Bundesregierung, dass mehrere seit Jahren geplante Bauvorhaben barrierefreie Bahnhöfe in Treysa und Borken zu errichten, auf unbestimmte Zeit auf Eis gelegt werden. Darunter leiden alte Menschen, Menschen mit Behinderung, aber auch Kinder und Familien mit Kinderwägen und Fahrrädern. Moderne, bedürfnisorientierte Verkehrspolitik sieht anders aus." Mehr »
22.01.2018
Qualvolle Tiertransporte endlich beenden
Zur heutigen Debatte im Deutschen Bundestag zu Tiertransporten erklärt Dr. Bettina Hoffman, grüne Bundestagsabgeordnete aus Nordhessen: „Jeden Tag werden Tausende Tiere in Deutschland abgefertigt und in Transportern auf ihre lange Reise ins europäische Ausland geschickt. Zum Teil unter grausamen Bedingungen. Das muss ein Ende haben. Dass zumindest die rechtlichen Bestimmungen eingehalten werden, ist das Mindeste.“ Mehr »
Zur Veröffentlichung des aktuellen Fleischatlas von Heinrich-Böll-Stiftung, Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und Le Monde Diplomatique erklärt Dr. Bettina Hoffmann, grüne Bundestagsabgeordnete für Nordhessen:
„Die künftige Bundesregierung muss Schluss machen mit der industriellen, exportorientierten Tierhaltung und Fleischproduktion. Tierleid, Klimawandel und Hunger in anderen Teilen der Welt dürfen nicht weiter subventioniert werden“, davon ist Dr. Hoffmann überzeugt. Der Fleischatlas zeige erneut die drastischen Folgen der derzeitigen Tierhaltung und erhebe konkrete Forderungen für eine bessere Tierhaltung. Notwendig sei ein nachhaltiger Umbau der Tierhaltung. Dem dürfe sich die künftige Bundesregierung nicht länger verschließen. Mehr »
06.12.2017
Schülerticket gilt für alle
„Alle Schülerinnen und Schüler, Azubis, Wehr- und Freiwilligendienstleistende, die in Hessen wohnen, arbeiten oder zur Schule gehen, können das Schülerticket erwerben“, so der Grüne Fraktionsvorsitzende Hermann Häusling einleitend.
In ihrem Antrag für die kommende Kreistagssitzung stellen es SPD und FWG so dar, als wären bestimmte Gruppen von der Nutzung des Tickets ausgenommen. Häusling dazu weiter: „Das ist eine Falschdarstellung des Sachverhaltes. Wer zu den genannten Gruppen gehört und ein Schülerticket haben will, bekommt es auch. Und damit auch die Möglichkeit den Nahverkehr in ganz Hessen zu nutzen“.
Etwas anderes ist die Erstattung der Koste von 365 Euro im Jahr für das Schülerticket. „Auszubildende oder Oberstufenschüler haben auch in der Vergangenheit die Kosten nicht erstattet bekommen und mussten meist über 100 Euro im Monat für eine Fahrkarte bezahlen, die streckengebunden war. Jetzt zahlen sie einen Euro am Tag für ganz Hessen“, meint Häusling abschließend und weist den Vorwurf der Ungerechtigkeit entschieden zurück.
29.11.2017
Dr. Hoffmann (Grüne): Demo-Aufruf gegen Gewalt an Frauen
"Häusliche Gewalt und Gewalt gegen Frauen sind weiterhin präsent in unserem gesellschaftlichen Alltag. Wir müssen auf dieses unmenschliche Verhalten aufmerksam machen und rufen alle Menschen auf, sich an den Aktionen im Rahmen des internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen zu beteiligen." sagt die grüne Bundestagsabgeordnete und Sprecherin der GRÜNEN Schwalm-Eder, Dr. Bettina Hoffmann. In Frielendorf hissen die Landfrauen am Samstag, 25.11. um 11 Uhr die Fahnen der Frauenbewegung am Rathaus. In Kassel ruft das Mädchenhaus Kassel zur Demo um 15.30 Uhr am Stern auf.
Der internationale Tag gegen Gewalt an Frauen werde seit 1981 von Menschenrechtsorganisationen wie Terre des Femmes genutzt, um mit Veranstaltungen und Demonstrationen die Rechte von Frauen zu stärken. Neben häuslicher Gewalt seien auch Zwangsprostitution, sexueller Missbrauch, Genitalverstümmelung, Zwangsheirat, Vergewaltigung und sexueller Tourismus alltägliche Missstände in Deutschland wie weltweit. Zur Gleichstellung der Geschlechter müssen zudem strukturelle Probleme unserer Gesellschaft behoben werden. In diesem Jahr steht die Genitalverstümmelung bei jungen Mädchen im Fokus der Protestaktionen.
20.11.2017
Weltklimakonferenz in Bonn
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Anlässlich der Weltklimakonferenz haben am 12.11.2017 über 200 ParlamentarierInnen aus 50 Nationen über die Umsetzung der Klimaziele aus dem Abkommen von Paris beraten. "Damit diese Ziele auch Wirklichkeit werden, müssen jetzt sofort auf allen Ebenen Taten folgen, insbesondere lokal", so Bettina Hoffmann MdB und Sprecherin der GRÜNEN Schwalm-Eder. "Die Kommunen und Städte auch in Nordhessen haben dafür eine große Verantwortung als Teil der Weltgemeinschaft. Als Innovationsregion für erneuerbare Energien sollten wir weiter voran gehen." Hoffmann war Mitglied der Delegation des Bundestages und zeigt sich tief beeindruckt von den Appellen der vom Klimawandel am stärksten betroffenen Inselstaaten und Länder der subtropischen Zone.
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Am Freitag, 15.09.2017 besuchte Staatsministerin Priska Hinz zusammen mit der Sprecherin der GRÜNEN Schwalm-Eder und Bundestagskandidatin Dr. Bettina Hofmann zusammen mit weiteren interessierten Personen das Lebendige Bienenmuseum Knüllwald.
Im Rahmen der Kampagne Bienenfreundliches Hessen hat das Umweltministerium mit Beteiligung von Imker- und Landwirtschaftsverbänden eine Kampagne gestartet, um Nahrung und Lebensraum für bestäubende Insekten zurück zugewinnen. Mehr »
Die GRÜNEN Schwalm-Eder betonen, dass die von Landesregierung beschlossene Befreiung der Eltern von Kindergarten-Beiträgen nachhaltig und familienfreundlich ist. „Bereits von August 2018 an sind alle Kindergartenjahre für sechs Stunden gebührenfrei – wir setzen also bereits jetzt mehr um, als die SPD noch vor wenigen Wochen wollte“, erklärt Bettina Hoffmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Die SPD hat einen Stufenplan über fünf Jahre vorgelegt, mit dem zunächst nur das zweite Kindergartenjahr und erst im nächsten Schritt auch das erste gebührenfrei würde. Wir stellen schon im ersten Schritt alle Kindergartenjahre frei und können uns über die Kritik der SPD im Kreistag, das sei zu wenig, daher nur wundern.“ Mehr »
05.09.2017
Priska Hinz, Hessische Klimaschutzministerin, stellte den Integrierten Klimaschutzplan 2025 des Landes Hessen vor
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Der Klimawandel macht Anpassungen in den verschiedenen Bereichen unserer Gesellschaft, wie z.B. Landwirtschaft, Wirtschaft, Energieversorgung und Verkehr notwendig. Die Hessische Landesregierung hat dafür im März 2017 den Integrierten Klimaschutzplan 2025 als Maßnahmenkatalog verabschiedet. Ziel ist, dass Hessen bis 2050 klimaneutral werden soll und dafür mindestens 90 Prozent der Treibhausemissionen reduzieren wird. 140 konkrete Maßnahmen, für die 140 Millionen Euro zur Verfügung stehen, sollen für die Reduktion der Treibhausemissionen sorgen. Die Maßnahmen sind breit gefächert und umfassen dabei unter anderem Informations- und Beratungsangebote, Förderungen für klimafreundliche Mobilität, als auch Förderprogramme zur Haus- und Hofbegrünung auf kommunaler Ebene.
Priska Hinz, Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz stellte den Integrierten Klimaschutzplan 2025 vor. Ihren Schwerpunkt legte sie dabei auf die kommunalen Möglichkeiten.
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Zum aktuellen Thema „Der Diesel am Ende, Zukunft eMobilität jetzt?“ hatten die GRÜNEN Schwalm-Eder zu einer Informationsveranstaltung nach Homberg/Efze eingeladen. Die Veranstaltung versprach sehr spannend und informativ zu werden, da Oliver Krischer, Mitglied der GRÜNEN Bundestagsfraktion und Mitglied im Diesel-Untersuchungsausschuss als Referent zu Gast war. Dr. Bettina Hoffmann, Direktkandidatin der GRÜNEN Schwalm-Eder für den Bundestag führte mit Fragen, die vielen Bürgerinnen und Bürgern unter den Nägeln brennt, in die Veranstaltung ein. Nachdem Oliver Krischer zum Dieselskandal viele Informationen präsentierte, bekamen die Gäste die Möglichkeit Ihre Fragen zu stellen. Mehr »
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In seiner „Gläsernen Bonbon Manufactur“ begrüßte Jörg Vorpagel die Bundestagskandidatin der Grünen Dr. Bettina Hoffmann und Gäste. Begeistert erzählte er von den Rezepten wie Quitten-, Beeren-, Bier-, oder Whiskybonbons und seinen alten handwerklichen Geräten während er den süßen Teig für Himbeerbonbons knetete. „Sein Motto „selbstgemacht ist am Besten“, konnten, wir sofort verstehen als wir die frischestes Himbeerbonbons des Tages probierten“, so Hoffmann. Mehr »
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Die hessische Umweltministerin Priska Hinz hat auf ihrer Sommertour den Schwalm-Eder-Kreis besucht und die Gelegenheit genutzt, um mit den Landfrauen ins Gespräch zu kommen. Auf dem von drei Generationen bewirtschafteten Hof der Familie Fiege in Jesberg-Hundshausen stand sie vielen kritischen Fragen und Anmerkungen zur Landwirtschaftspolitik Rede und Antwort.
Mit dabei war die Direktkandidatin für den Bundestag Dr. Bettina Hoffmann. Landwirtschaft gehört neben Umwelt- und Naturschutz zu ihren Kerngebieten. Mehr »
18.07.2017
Lückenschluss im hessischen Fernradwegenetz bei Borken
Der neue Radweg entlang der Bundesstraße 3 zwischen den Borkener Stadtteilen Kerstenhausen und Kleinenglis ist offiziell eröffnet. „Für die Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer ist dies eine sehr erfreuliche Nachricht,“ sagt Dr. Bettina Hoffmann, Vorstandsprecherin der GRÜNEN Schwalm-Eder und Direktkandidatin zur Bundestagswahl, „die Verkehrssicherheit wird erhöht, da nun Fahrrad- und Autoverkehr getrennt sind. Für viele Borkener aus den Ortsteilen und Bad Zwestener steigt damit der Anreiz mit dem Fahrrad statt dem Auto zum beliebten Badesee Stockelache zu fahren.“
Zudem erhöht der Fahrradweg auch die Attraktivität des hessischen Fahrradwegenetzes für Fahrradtouristen, da er eine Lücke zwischen dem Fernradweg R 4/R 5 und dem Schwalmradweg schließt. „Der neue Fahrradweg ist eine sinnvolle Investition,“ betont Dr. Bettina Hoffmann. „Fahrradwege sind ein wichtiger Baustein in einem nachhaltigen Mobilitätskonzept und Spaß macht das Fahrradfahren zudem.“
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Die GRÜNEN Delegierten Schwalm-Eder, Bettina Hoffmann und Manfred Hollstein sind äußerst zufrieden von der Bundesdelegiertenkonferenz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN am Wochenende in Berlin zurückgekehrt: „Wir sind begeistert von diesem Parteitag zurück gekommen. Wir haben nach drei Tagen intensiver Debatte ein mutiges und entschlossenes Programm für die Bundestagswahl verabschiedet, das klipp und klar zeigt, was es so nur mit uns GRÜNEN gibt: eine wirklich entschlossene Umwelt- und Klimapolitik, ohne die das Überleben von Mensch und Tier auf diesem Planeten gefährdet ist. Eine menschenrechtsgeleitete Außenpolitik, die nicht in Nationalstaaten denkt, sondern unsere Verantwortung für Europa und die Welt ernst nimmt. Eine sorgfältige Balance von Freiheit und Sicherheit, die allen Menschen ermöglicht, sich frei zu entfalten und teilzuhaben. Eine gerechtere Verteilung des Wohlstands und die Bekämpfung der Kinderarmut. Wer DIE GRÜNEN wählt, bekommt genau das.“ Mehr »
Die GRÜNEN im Schwalm-Eder Kreis begrüßen die Erweiterung des Lärmschutzwalls an der A7 im Bereich der Siedlung „Hundsfort“ in Guxhagen. „Für die Bürgerinnen und Bürger in Guxhagen bedeutet die Maßnahme des Hessischen Verkehrsministeriums eine deutliche Verbesserung der Lebensqualität“, sagt Dr. Bettina Hoffmann, Vorstandssprecherin der GRÜNEN Schwalm-Eder. Mehr »
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Auch bei uns nimmt die Zahl der Honig- und Wildbienen und vieler anderer Insekten dramatisch ab. „Das macht uns Sorgen, denn die meisten Pflanzen von denen wir uns ernähren, müssen bestäubt werden, um Früchte zu bilden und sich zu vermehren. Nur Vielfalt rettet unsere Bienen! Diesem Thema widmen wir uns in diesem Frühjahr“, so Dr. Bettina Hoffmann (Direktkandidatin für den Bundestag). Neben einem Infostand und Tipps zum bienenfreundlichen Garten am Wochenmarkt in Fritzlar organisierten die Grünen jetzt einen Besuch im „Lebendigen Bienenmuseum“ in Knüllwald. Joachim Flügel (Biologe) und die Imkerin Erika Geiseler nahmen Kinder und Erwachsene mit zum Schaubienenstock, einem Insektenhotel, zu Sandhügeln für verschiedene Wildbienen und Wespenarten und zu vielen Gerätschaften. Auch eine umfangreiche Insektensammlung in Schaukästen wurde vorgestellt. Anschließend wurde leckerer Honig und Bienenstich gekostet. Mehr »
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Anlässlich des internationalen Frauentags am 8. März 2017 erklärt Bettina Hoffmann, Kreisvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Schwalm-Eder: Weltweit sind feministische Errungenschaften in Gefahr! Darum setzen wir am diesjährigen Internationalen Frauentag ein deutliches Zeichen: Für die Selbstbestimmung von Frauen und gegen den Rechtsruck.
„Der Women’s March in Washington hat im Januar dafür ein machtvolles Zeichen gesetzt. Wir rufen zum Frauentag am 8. März dazu auf, das dadurch bekannt gewordene Symbol, die Pink Pussy Hat, auch nach Hessen zu bringen. Damit tragen wir den feministischen Protest weiter und solidarisieren uns mit allen Frauen weltweit, die für eine feministische Gesellschaft und gegen nationalistische Ideologien und rassistische Hetze einstehen!“ Überall in Deutschland stehen Denkmäler, Kaiser Wilhelm, Hindenburg, Goethe… und was haben sie gemeinsam? Die meisten sind Männer! Am Weltfrauentag verwandeln wir diese Männer deutschlandweit in Symbole für Gleichberechtigung und Freiheit. Mehr »
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Die GRÜNEN Schwalm-Eder hatten zum Neujahrsempfang im Bundestagswahljahr geladen und freuten sich, dass viele Gäste erschienen waren. Dr. Bettina Hoffmann, Vorstandsprecherin des GRÜNEN Kreisverbandes, begrüßte die Gäste und rief in ihrer Rede zur Zuversicht statt Zweifel auf. “Wir müssen raus aus der Komfortzone! Neues entsteht, wenn man die Komfortzone verlässt und man etwas anders macht. Es geht es darum die Möglichkeiten zu erweitern und neue Perspektiven für Politik zu gewinnen. Es ist Zeit für einen sozialen und ökologischen Wandel. Den gibt es nur mit den Grünen!”, betont Bettina Hoffmann. Mehr »
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Mit insgesamt rund 20 Millionen Euro aus dem „Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums" (ELER) unterstützen das Hessische Wirtschafts- und das Umweltministerium den Breitbandausbau in Nordhessen. Den entsprechenden Förderbescheid übergab Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir heute in Kassel an Landrat Dr. Michael Koch, Vorsitzender der Gesellschafterversammlung der Breitband Nordhessen GmbH, und an Kathrin Laurier, Geschäftsführerin der Breitband Nordhessen GmbH. Mehr »
Das hessenweite Schülerticket kommt für alle Schülerinnen und Schüler bis zur Klasse 13 und für die Auszubildende ab dem Schuljahr 2017/2018 und kostet 365 € für ein Schuljahr. „Das ist ein sehr gutes Angebot für die Kinder und Jugendliche, sowie eine verlässliche Alternative zum eigenen Auto oder zum Elterntaxi“, so Andreas Gründel von der GRÜNEN-Kreistagsfraktion. Es kommt dem Bedürfnis der Eigenständigkeit und dem Mobilitätsverhalten der jungen Menschen entgegen. Zudem entlastet es die Familien, die keinen Anspruch auf die Erstattung der Fahrtkosten zu ihren Ausbildungsstätten und Schulen haben. Das Schülerticket ist bundesweit einzigartig und leistet einen sehr guten Beitrag zur Stärkung des öffentlichen Personen-Nahverkehrs (ÖPNV) in unserem ländlichen Raum. Mehr »
21.11.2016
Gentechnik-Comeback jetzt stoppen
Zum Gentechnik-Gesetzentwurf der Bundesregierung und zu den bevorstehenden EU-Genmais-Anbauzulassungen erklärt Dr. Bettina Hoffmann, Vorstandsprecherin der GRÜNEN Schwalm-Eder.
„Die SPD hat mit ihrer Zustimmung zu Schmidts Gentechnik-Comeback-Gesetz auf ganzer Linie versagt. Das ist nicht mal ein schlechter, sondern überhaupt kein Kompromiss. Im Gegenteil, Schmidt stößt die Bundesländer vor den Kopf mit diesem Alleingang und Täuschungsmanöver. Er schafft neue Schlupflöcher und Hintertüren, die das Zustandekommen bundesweiter Anbauverbote sehr unwahrscheinlich machen und nebenbei klammheimlich auch noch Neue Gentechnik salonfähig machen. Mehr »
Allein im Volkswagenwerk Kassel arbeiten über 16.000 Menschen, womit VW der größte Arbeitgeber Nordhessens ist. Viele von ihnen wohnen auch in Nordhessen, kaufen hier ein und zahlen Steuern. Viele Familien arbeiten schon in der zweiten oder dritten Generation bei VW und fühlen sich entsprechend verbunden. Sie vertrauen auf VW.
Wir GRÜNE in Nordhessen sind in großer Sorge, dass sich das Schicksal von Detroit auch perspektivisch in Deutschland und Nordhessen abspielen könnte. Anlass sind nicht nur die Abgasmanipulationen von VW bei Dieselfahrzeugen, die rechtlich unterschiedlich bewertet werden, letztlich aber ein Verbrechen gegen Umwelt und Gesundheit sind. Dieselgate hat auch gezeigt, dass VW nicht für die Zukunft gerüstet ist.
Detroit war Mitte des 20. Jahrhunderts eine mächtige amerikanische Autostadt und die bedeutendste Industriemetropole der Welt. Einer der Gründe war der revolutionäre Geist von Ford, der die industrielle Massenproduktion am Fließband einführte. Für viele Menschen wurde der amerikanische Traum wahr. Bis internationale Konkurrenz, u.a. aus Deutschland und Japan, auf den amerikanischen Markt drängte. Heute ist Detroit bankrott und zu einer Geisterstadt geworden.
Wir wollen nicht, dass dieses Schicksal auch Nordhessen ereilt. Dieselgate hat die einstmals innovative VW-AG in eine tiefe Krise gestürzt. Noch sind die tatsächlichen Auswirkungen nicht absehbar. Mehr »
31.10.2016
Regional ist 1. Wahl
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Regional ist 1. Wahl. Bettina Hoffmann mit Staatssekretärin Beatrix Tappseser bei der Firma Hengstenberg in Fritzlar zur Übergabe der Qualitätsmarke “Gutes aus Hessen”.
Sauerkraut und Rotkraut sind nordhessische Spezialitäten. Sie sind geschmackvoll und gesund.
„Unsere Stadt soll lebendig sein. Dafür benötigen wir auch einen attraktiven Innenstadtbereich, in dem sich alle wohl fühlen und sich gern aufhalten. Daher sind wir sehr froh, dass unsere Stadt Fritzlar im Rahmen der Interkommunalen Kooperation mit Wildungen, auch 2016 vom Innenstadt-Förderprogramm „Aktive Kernbereiche in Hessen“ profitiert und 858000 Euro erhält. Damit wollen wir uns dafür engagieren, dass unsere Städte und Gemeinden weiter an Qualität gewinnt und die Menschen hier vielfältige Angebote nutzen können“, erklärt Dr. Bettina Hoffmann von den GRÜNEN im Schwalm-Eder Kreis. Mehr »
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Herzlichen Glückwunsch an den Verein Ein Heim für Tiere, Träger des Tierheim Beuern für die Auszeichnung mit dem Hessischen Tierschutzpreises, der im Hessischen Landtag von Umweltministerin Priska Hinz verliehen wurde. „Mit seiner engagierten Arbeit sorgt sich das Tierheim Beuern seit 1995 zuverlässig um das Tierwohl ausgesetzter oder abgegebener Tiere im Schwalm-Eder Kreis und erfüllt damit eine wichtige kommunale Aufgabe nach dem Tierschutzgesetz.“ sagt Marcel Breidenstein, Sprecher für Landwirtschaft und Tierwohl der GRÜNEN Kreistagsfraktion und betont:“ Die Versorgung der illegal eingeführten Welpen war beispielhaft, die zu der hohen Auszeichnung des Landes führte. Ebenso wichtig ist aber auch das breite Angebot, das vom Tierheim Beuern geleistet wird: Kennzeichnung von Tieren mit Mikrochip, Tiervermittlung, Tiertagesstätten und Tierpatenschaften.“
Die Kreistagsfraktion konnte sich bei einem Besuch im Februar dieses Jahres einen Eindruck von der Leistungsfähigkeit des Vereines Ein Heim für Tiere verschaffen. „Das Tierheim Beuern erfüllt eine wichtige Aufgabe im Sinne des Tierschutzes im Schwalm-Eder-Kreis und verdient daher eine erhöhte finanziellen und sachlichen Unterstützung seitens der Kommunen und des Einsatzes des ehrenamtlichen Bürgerengagement.“ so Fraktionsvorsitzender Hermann Häusling. Mehr »
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„Der gute alte Bahnhof Wabern ist auf einem guten Weg. Er wird nicht nur modern gestaltet, er wird mit dem barrierefreien Ausbau auch den Anforderungen einer teilhabegerechten Gesellschaft gerecht“ so Andreas Gründel, Kreistagsabgeordneter der GRÜNEN. Mit dem erfreulichen Zuwendungsbescheid des Landes Hessen in der Höhe von 890.000 € kann der Bahnhof barrierefrei gestaltet werden. Dazu gehören die Erhöhung der Bahnsteige, der Einbau von drei Aufzügen und das Einbringen von taktilen Elementen in den Bodenbelag. Das sind wichtige Vorrichtungen für Rollstuhlfahrer, Kinderwagen und Radfahrer, sowie für sehbehinderte Menschen. Auch für die älteren Menschen wird der Bahnhof ein Gewinn für die Mobilität und der Erreichung naher und ferner Ziele. Nach den Angaben des Hessischen Wirtschaftministeriums werden die Bauarbeiten noch in diesem Monat beginnen und bis zum Februar 2018 andauern. Mehr »
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Die geplante Sanierung der Synagoge in Felsberg ist ein wichtiges Zeichen gegen Geschichtsvergessenheit und für gelebte religiöse Vielfalt“, sagte Mathias Wagner, Vorsitzender der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, am Donnerstag bei einem Besuch der Synagoge und des Vereins Synagogue Center Felsberg, der sich ihre Wiederbelebung zum Ziel gesetzt hat. „Zu den Plänen des Vereins gehört es, die rund 900-jährige Geschichte der Juden in Nordhessen darzustellen und daran zu erinnern, dass Menschen unterschiedlichen Glaubens über Jahrhunderte überwiegend friedlich zusammenleben konnten.“
„Jüdische Gemeinden waren bis zum Holocaust ein fester Bestandteil des religiösen und kulturellen Lebens in Deutschland, nicht nur in den großen Städten, auch auf dem Land wie in Felsberg“, so Wagner weiter. „Es wäre ein großartiges Signal, wenn es gelänge, einen Teil dieser Tradition wieder sichtbar und lebendig werden zu lassen. Ich bin deshalb sehr froh, dass das Land Hessen das Projekt finanziell unterstützt, und wünsche dem Verein viel Erfolg.“ Mehr »
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Bündnis 90/Die Grünen Schwalm-Eder fordern die Beibehaltung des IC-Haltes in Wabern.
Es ist uns ein großes Anliegen die Attraktivität des Bahnhofes zu erhalten und zu steigern. Die umfassenden Arbeiten am Gebäude, die nur durch das Engagement der Gemeinde und durch Fördermittel der EU möglich waren, waren ein wichtiger Schritt. Derzeit erfolgt der barrierefreie Ausbau der Bahnsteige und Übergänge mit hohem Investitionsvolumen. Insgesamt werden mehrere Millionen Euro eingesetzt. „Es ist geradezu absurd jetzt den IC-Halt aufzugeben“, so Hermann Häusling (Parteisprecher). Mehr »
27.06.2016
Kanal, Gehwege, Parkplätze und Haltestelle in Altmorschen
Die GRÜNEN-Kreistagsfraktion begrüßt die finanzielle Unterstützung des hessischen Wirtschafts- und Verkehrsministeriums in der Höhe von 460.000 € für die Erneuerung des Eubachkanals, den barrierefreien Umbau einer Bushaltestelle und den Ausbau von Gehwegen entlang der Landesstraße 3225 in Morschen. „Somit können die wasserwirtschaftlich notwendigen Kanalarbeiten des Eubaches mit einer deutlichen Verbesserung der örtlichen Verkehrssituation in der stark befahrenen Paul-Frankfurth-Straße verknüpft werden.“ so Kreistagsabgeordneter Andreas Gründel. „dies gilt besonders für kleine, große und ältere Fußgänger, die bisher infolge unübersichtlicher Wegführung, hoher Bordsteinkanten eher benachteiligt sind.“
Die Maßnahme wird dazu beitragen, den wasserwirtschaftlichen Anforderungen gerecht zu werden und die innerörtliche Lebensqualität im Ortsteil Altmorschen deutlich zu steigern.
Das Ergebnis der Kommunalwahl hat GRÜNE Erwartungen nicht erfüllt. Dennoch haben wir uns auf einem höheren Niveau stabilisiert. Das ist eine gute Basis für die Zukunft.
Erschreckt hat uns das hohe Abschneiden der AfD im Kreis und enttäuscht das der FWG in manchen Orten, zumal beide Parteien ohne Programm nur auf Ablehnung von Parteien gesetzt haben. Die Kommunalwahl war leider überlagert von bundespolitischen Themen und dem Versagen der Bundesregierung in zentralen Politikfelder. Es wird eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe sein, die Ursachen zu finden und unser demokratisches System zu stärken, anstatt Unzufriedenheit zu schüren und ein Auseinanderdriften zu verstetigen. Darin sehen wir auch unsere Aufgabe als Grüne. Mehr »
Die GRÜNEN Schwalm Eder freuen sich über den Start der Hessischen Umweltlotterie. „Damit kann jede und jeder einen Beitrag für Naturschutzprojekte vor der eigenen Haustür leisten. Die Umweltlotterie ist ein fairer Gewinn für Mensch, Umwelt und Natur“, so Bettina Hoffmann, Sprecherin der GRÜNEN. „Mit der neuen Umweltlotterie in Hessen haben wir GRÜNE ein weiteres Ziel aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt, um den Umwelt- und Naturschutz in Hessen zu stärken. Jede Woche profitieren nicht nur die Gewinner einer Region von dem Erlös, sondern auch Naturschutzprojekte vor Ort, die bei ihrer wichtigen Arbeit unterstützt werden. Davon kann auch der Schwalm-Eder-Kreis profitieren.“ Mehr »
24.03.2016
Die neue Grüne Kreistagsfraktion steht!
Die neue Kreistagsfraktion der Grünen aus fünf Abgeordneten davon 2 Frauen und drei Männer steht nun fest. Die Arbeit soll sofort beginnen. Hermann Häusling wurde als Fraktionsvorsitzender bestätigt; ebenso Andreas Gründel als Fraktionsgeschäftsführer. Dr. Bettina Hoffmann wurde als Kandidatin für den Kreisausschuss benannt und setzt ihre Arbeit dort fort. In allen Ausschüssen werden die Grünen voraussichtlich mit Stimmrecht vertreten sein. „Wir werden überall Grüne Inhalte einbringen und setzen auch auf die gute Zusammenarbeit mit den anderen demokratischen Fraktionen."
Das Abschneiden der AfD sehen wir mit großer Sorge, aber wir werden sie an ihren Inhalten stellen und entlarven,“ betont Hermann Häusling. „Nachhaltige Energienutzung, gute Gesundheitsversorgung, neue Mobilitätskonzepte und Abkehr von der Massentierhaltung sind zentrale Themen für die nächsten Jahre“, erläutert Bettina Hoffmann.
Anlässlich des Equal Pay Days am 19.3 fordern BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Schwalm-Eder mehr Fairness und Wertschätzung für Frauen im Beruf und bei der Honorierung ihrer Arbeit. Der Aktionstag markiert den Tag, bis zu dem Frauen genauso viel verdient haben wie Männer bereits am 31. Dezember des Vorjahres. Das diesjährige Schwerpunktthema „Was ist meine Arbeit wert? Berufe mit Zukunft“, greift die wichtigen Themen Wertschätzung und Berufswahl auf. Mehr »
Die Vorstandssprecherin der GRÜNEN Schwalm-Eder, Dr. Bettina Hoffmann, freut sich darüber, dass nach den heute vom Finanzministerium vorgelegten Zahlen auch der Landkreis Schwalm-Eder vom neuen Kommunalen Finanzausgleich (KFA) profitiert: „Mit dem reformierten KFA fließen im laufenden Jahr knapp 7,2 Millionen Euro mehr in unseren Kreis als nach alter Rechtslage.“ ln dieser Summe sind sowohl die Zahlungen an den Kreis selbst als auch an die kreisangehörigen Kommunen berücksichtigt. Mehr »
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bewerten die Pläne von EU-Kommissar Vytenis Andriukaitis das Herbizid Glyphosat jetzt eilig zuzulassen als „hochproblematisch“. Die Neuzulassung soll nun offenbar schneller entschieden werden als bisher geplant. Ursprünglich sollte darüber Mitte des Jahres entschieden werden. Nun zeichnet sich ab, dass die Neuzulassung wohl unter dem Druck von Monsanto und Co Anfang März rasch über die Bühne gebracht werden soll.
Der zuständige agrarpolitische Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion Martin Häusling aus dem Schwalm-Eder-Kreis:
"Die EU-Kommission verstößt gegen das Vorsorge-Prinzip. Sie wirft alle Bedenken von Wissenschaftlern über Bord und schlägt eine uneingeschränkte Verlängerung der Zulassung für die kommenden 15 Jahre vor. Das meist verwendete Pestizid gilt als gesundheitsschädlich und steht im Verdacht, krebserregend zu sein. Die EU-Kommission hat offenbar nicht die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger im Blick, sondern die Interessen der Agrarindustrie wie die des Herstellers des Pestizids Monsanto. Mehr »
Aus Anlass der aktuellen Vorkommnisse bei der Geflügelschlachterei Plukon in Gudensberg, die zur Einstellung des Betriebes zur Produktion von Tierfutter geführt hat, haben die Grünen zwei umfangreiche Anfragen an die Kreisspitze gestellt, die in der Kreistagssitzung vom 22.2.2016 schriftlich beantwortet wurden. „Wir werden den Umfang des Schlachtbetriebes und die Abläufe der Firma mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln im Blick behalten“, so Hermann Häusling als Fraktionsvorsitzender der Kreistagsfraktion. „Schließlich ist vom Regierungspräsidium sogar angedroht worden, den Schlachtbetrieb insgesamt deutlich einzuschränken, wenn betriebliche Mängel nicht bis zum 25.2.2016 beseitigt sind.“
„Aufschlussreich sind die Zahlen der Tierfabriken und Mastplätze für Geflügel im Schwalm-Eder-Kreis, die uns nun erstmals detailliert vorliegen.“ erläutert Dr. Bettina Hoffmann, Spitzenkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen Schwalm-Eder. „In 12 Tierhaltungsanlagen für Geflügel gibt es insgesamt circa 400.000 Mastplätze. Rechnet man das hoch, so werden pro Jahr mindestens drei Millionen Hähnchen und Puten im Kreis gemästet“, so Hoffmann. Mehr »
„Wenn Frauen ‚Nein‘ sagen, muss das immer respektiert werden. Das gilt für alle Frauen dieser Erde, unabhängig davon in welchem Kulturkreis sie leben. Doch jede dritte Frau erfährt in ihrem Leben Gewalt durch Schläge oder Vergewaltigungen. Dem stellen wir uns entschieden entgegen“, erklärt Bettina Hoffmann, frauenpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen und Kreisvorsitzende Schwalm-Eder. „Sexismus im Alltag und zuletzt auch die Ereignisse in Köln zeigen deutlich, dass wir das Thema sehr ernst nehmen, Frauen schützen und die Probleme immer wieder sichtbar machen müssen“, so Hoffmann weiter. Mehr »
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Reger Informations- und Meinungsaustausch über ein breites Themenspektrum rund um Pflege, Betreuung, Prävention und Ausbildung
Die Bundestagsabgeordnete der Grünen Fraktion, Kordula Schulz-Asche, war zu einem Besuch in Homberg. Nach der Besichtigung des AWO Altenzentrums in der Hospitalstraße nutzten alle Beteiligten die Zeit für einen regen Austausch.
Die Themen reichten über die Umsetzung des Pflegesicherstellungsgesetzes, den Fachkraftmangel und der geplanten Neuregelungen der Pflegausbildung über die Notwendigkeiten der Prävention von Pflegebedürftigkeit bis hin zur Veränderung familiärer Strukturen und der Frage der Teilhabemöglichkeit älterer pflegebedürftiger Menschen am gesellschaftlichen Leben. Mehr »
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Die Grünen Schwalm- Eder hatten zum Neujahrsempfang in den Kulturbahnhof nach Wabern geladen. Knapp einhundert Gäste von Vereinen und Verbänden, aus Kultur und Bürgerinitiativen und der Kommunalpolitik waren erschienen. „Das Hospitznetzwerk war genauso vertreten wie Bauernverband, Bürgerinitiative gegen Massentierhaltung im Chattengau, Sparkassenvertreter, zahlreiche Abgeordnete, Bürgermeister und Künstler. Der Austausch mit anderen ist uns ein Herzensanliegen, nur so kann man sich weiterentwickeln“, so Dr. Bettina Hoffmann als Sprecherin der Grünen. Die Mischung aus politischem, kulturellem und geselligen Teil des Programms war überraschend und ausgewogen.
Robert Habeck, Minister für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume in Schleswig-Holstein, spannte einen breiten, teilweise philosophischen Bogen von aktuellen Themen der Politik über Streitkultur bis hin zu unserem Grundgesetz als Grundlage unserer Werte und der Demokratie in unserem Land. Mit seiner frischen, unkomplizierten Art und seinen Denkanstößen fesselte er das Publikum und erntete großen Applaus. „In der Politik geht es eben nicht darum Wahrheiten zu behaupten, sondern Meinungen aneinander zu messen. Das ist eine Spielregel unserer Gesellschaft. Meinungen sind der beste Grund sich einzumischen. Das ist demokratischer Diskurs und eine der allgemeinsten Verabredungen im Sinne des Grundgesetzes.“ so seine Feststellung über die derzeitige Art der politischen Auseinandersetzung.
03.02.2016
„Vögel des Glücks“ willkommen!
Der Frühling naht. Es ist die Zeit, in der sich die Kraniche wieder auf ihren weiten beschwerlichen Weg von der spanischen Extremadura in die nordischen Brutgebiete machen. Bald werden sie auch wieder am Himmel des Schwalm-Eder-Kreises tröten und die Menschen erfreuen. Sie werden von vielen Menschen mit Spannung erwartet. Der ein oder andere Trupp wird hier wieder rasten und Kraft tanken wollen.
„Die Vögel des Glücks sind uns sehr willkommen und in den Auen von Eder und Schwalm ist genügend Platz. Nicht noch einmal sollen sie von Landwirten verjagt werden, die um ihre Ernte fürchten. Aber ist der Kreis diesmal vorbereitet?“ fragt Dr. Bettina Hoffmann, Sprecherin der GRÜNEN Schwalm-Eder. Mehr »
01.02.2016
Kein Fracking durch die Hintertür
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Grüne Schwalm-Eder befürchten, dass die Bundesregierung die Pläne, die Erdgasfördermethode Fracking in Deutschland gesetzlich strenger zu regeln und die Förderung unkonventionellen Erdgases oberhalb von 3.000 Metern Tiefe zu verbieten, still und heimlich fallen lässt. Damit wäre auch in Nordhessen Fracking wieder möglich.
Anlass ist das Ergebnis der neuen Studie der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) „Schieferöl und Schiefergas in Deutschland – Potenziale und Umweltaspekte“ (18.1.2016). Demnach seien Trinkwasserschutz und Fracking aus geowissenschaftlicher Sicht miteinander vereinbar, sofern geeignete Standorte im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben gewählt würden sowie die Einhaltung des Standes der Technik gewährleistet sei. Anhand von computergestützten Modellrechnungen wurde festgestellt, dass injizierte Fracking-Fluide aus dem tieferen Untergrund nicht in das Grundwasser aufsteigen würden, aus dem unser Trinkwasser gewonnen wird. Auch die künstlich durch Fracking erzeugten Risse im Gestein erreichten im virtuellen Raum nicht die zur Trinkwassernutzung geeigneten Grundwasserschichten. Mehr »
27.01.2016
Grüne schauen hin und klären auf: Geflügelschlachthof in Gudensberg ist teilweise stillgelegt!
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„Tierwohl“ war das Thema einer Veranstaltung von Bündnis 90/Die Grünen Schwalm-Eder am 22.1.2016 mit der Grünen Hessischen Umweltministerin Priska Hinz. Sie stellte einen ganzen Strauß von Maßnahmen für das Tierwohl in der Massentierhaltung vor, der nun in Hessen umgesetzt wird. Männliche Eintagsküken sollen nicht mehr sinnlos getötet werden. Hühnern und Puten sollen nicht mehr die Schnäbel gestutzt, Schweinen nicht mehr die Schwänze kupiert werden. Die Haltungsbedingungen sollen verbessert werden, damit Antibiotika-Gaben drastisch reduziert werden können. Artgerechte Tierhaltung mit Luft, Licht und Auslauf sollen die Gesundheit stärken. Die Beratung der Landwirte soll verbessert werden im Sinne einer ökologischen Landwirtschaft, die die Umwelt schont, das Leben der Tiere verbessert und gesunde Nahrungsmittel produziert. Mehr »
Am 21.1.2016 traf sich Tarek Al-Wazir zum 2. Mal mit Vertreter*Innen der Bürgerinitiativen gegen den Ausbau der A49 zum Austausch über den Projektstand in Schwalmstadt. Der Kreisverband der Grünen Schwalm-Eder, der sich ebenfalls gegen den Ausbau wendet, hatte dazu eingeladen. Mehr »
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Auf Einladung des Kreisverbandes der GRÜNEN schilderte MdL Marcus Bocklet in Melsungen die Situation der Menschen, die aufgrund von Krieg, Terror und Gewalt ihre Heimatländer verlassen haben und stellte die gemeinsame Verantwortung der Wertegemeinschaft der EU, des Bundes und der Länder dar. Angesicht der großen Anzahl der Menschen, die ihren Anspruch auf Asyl in Deutschland umsetzen wollen, ist dies eine große Herausforderung für die Bundesländer, kommunaler Familie und für die Zivilgesellschaft. Mehr »
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Die Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen Schwalm-Eder haben am 06.11.2015 in Wabern ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl des neuen Kreistages am 06. März 2016 gewählt. Mit Dr. Bettina Hoffman und Hermann Häusling sind zwei erfahren Personen an der Spitze der Grünen, die langjährige Erfahrungen in der Kreispolitik aufweisen. „Wir wollen unser bisheriges gutes Wahlergebnis im Kreistag verteidigen und gehen den Wahlkampf mit unseren Ur-Grünen Themen engagiert an“, so Bettina Hoffmann in ihrer Bewerbungsrede für den Spitzenplatz der Grünen im Landkreis. Hermann Häusling wies auf die Erfolge der parlamentarischen Arbeit der aktuellen Legislaturperiode hin, die aus der Position einer konstruktiven Opposition nicht immer einfach aber doch erfolgreich war.Andreas Gründel stellte anhand der Konzepte für den Schwalm-Eder-Kreis aus dem Jahr 2011 die parlamentarischen Initiativen der Grünen in Form eines Rechenschaftsberichtes vor. Vieles davon hat der Kreistag auf dem Weg gebracht. Die schnelle Datenübertragung ist durch den Ausbau des Breitbandkabels auf einem guten Weg. Die Einstellung eines hauptamtlichen Integrationsbeauftragten bedeutet eine Stärkung der Anerkennungs- und Willkommenskultur im Landkreis. Die Einführung einer Frauenquote in den Gremien der öffentlichen Einrichtungen und die eines Schülertickets brauchen hingegen noch einen längeren Atem. Mehr »
11.11.2015
Lesung mit Ute Scheub – Glücksökonomie
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Endliche Ressourcen und der bewusste Umgang mit ihnen, die Fokussierung auf das Gemeinwohl sind Fragen, die von den GRÜNEN im Schwalm-Eder immer wieder thematisiert werden. Themen, die Autorin Ute Scheub auch in ihrem Buch Glücksökonomie zur Sprache bringt.
Viele Menschen auf der ganzen Welt verspüren keine Lust mehr auf Konkurrenz, Einzelkämpfertum, Hierarchie, Ausbeutung und Ressourcenzerstörung. Sie haben sich aufgemacht, einen neuen Weg zwischen Markt und Staat zu gehen, haben Betriebe, Projekte und Initiativen begründet, die nicht mehr auf Geldlogik, sondern auf Glückslogik basieren. Sie experimentieren mit vielfältigen Formen der Zusammenarbeit und des dezentralen Wirtschaftens. Kooperieren, Teilen, das Gemeinwohl fördern, von Gleich zu Gleich miteinander umgehen, sich für andere einsetzen, sich in intakter Natur bewegen – das sind zentrale Essenzen für Zufriedenheit und Sinnstiftung im eigenen Leben, wie die internationale Glücksforschung bestätigt. Mehr »
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Zwei wichtige Projekte – Reaktivierung der ehemaligen Synagoge in Felsberg und die Neugestaltung des Fuldaufers in der Stadt Melsungen - können mit Hilfe des Bewilligungsbescheides aus dem Programm „Stadtumbau in Hessen“ auf den Weg gebracht werden. Staatsministerin Priska Hinz überbrachte am 30. Oktober 2015 im Rathaus der Stadt Melsungen einen Bewilligungsbescheid in der Höhe von 598 000 € an den Zweckverband Gewerbegebiet Mittleres Fuldatal. Mehr »
29.10.2015
Nahwärmeversorgung in Willingshausen-Wasenberg nahezu vollständig aus erneuerbaren Quellen
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Mit einem symbolischen Knopfdruck hat Hessens Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir, das von der Energiegenossenschaft Wasenberg e. G. und dem kommunalen Energieversorger EAM betriebene Nahwärmenetz in Willingshausen-Wasenberg gestartet. Mehr »
03.09.2015
„GRÜN wirkt!“-Sommertour in Melsungen Fraktionsvorsitzender Mathias Wagner besucht Familienzentrum
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Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender und bildungspolitischer Sprecher der GRÜNEN im Landtag, hat sich heute beim Familienzentrum Melsungen über dessen Arbeit informiert. Gemeinsam mit den GRÜNEN Kreistagsmitgliedern Doris Schäfer und Andreas Gründel erfuhr Wagner mehr über die Angebote des vom Land geförderten Familienzentrums und der Stiftung kinder- und familienfreundliches Melsungen. „Hier werden ganz unterschiedliche Projekte für Kinder und Familien wie Lesepaten, Nachmittagsbetreuung und pädagogische Gesprächsabende für Eltern unterstützt. Es freut mich, dass ein Schwerpunkt auf Bildung und Chancengerechtigkeit gelegt wird. Denn gute Bildung ist grundlegend für die Zukunft unserer Kinder“, stellt Bildungspolitiker Wagner fest. Mehr »
Das Land Hessen stockt die Zuwendung aus dem Sozialbudget deutlich auf: dem Schwalm-Eder-Kreis stehen nach Mitteilung von MdL Marcus Bocklet und MdL Sigrid Erfurth – beide GRÜNE Landtagsfraktion - für die Kommunalisierung sozialer Hilfen im laufenden Jahr 465.760 € zur Verfügung. Gemessen an der Zuwendung im Jahr 2014 – 223.750 € - bedeutet dies eine Verdoppelung des bisherigen Ansatzes. „Damit können wir im Landkreis unseren sozialen Auftrag für die benachteiligten Menschen im Landkreis deutlich besser bewerkstelligen“ so Ulrike Otto, die sozialpolitische Sprecherin der GRÜNEN Kreistagsfraktion. Mehr »
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Mit einer möglichst breiten Beteiligung möchten Bündnis 90 /Die Grünen Schwalm-Eder ihr Programm zur Kommunalwahl 2016 entwickeln und damit einen Grundstein für zukünftige GRÜNE Politik im Schwalm-Eder Kreis legen. Sie hatten daher zu einer offenen Programmdiskussion nach Wabern eingeladen.
Gemeinsam wurden in lockerer Atmosphäre Anregungen und Ideen zu den Handlungsfeldern: Bildung und Betreuung, Landwirtschaft und Biologische Vielfalt, Energiewende, Mobilität und Nahversorgung, Regionalentwicklung und Tourismus vor Ort gesammelt. „Viel mehr als erwartet, kam dabei zusammen“, berichtet Bettina Hoffmann (Vorstandsprecherin) begeistert. „Auch die externe Moderation durch Martin Heyer, hat sich bewährt“. Mehr »
21.05.2015
Landrat ist gewählt - und nun?
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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gratulieren Winfried Becker zum überraschend eindeutigen Wahlsieg! Er hat das Vertrauen vieler Wählerinnen und Wähler im gesamten Kreis gewonnen. Das zeigt sich in allen Kommunen. Dank gilt auch Marc Weinmeister für sein Engagement! „Es ist gelebte Demokratie, wenn sich ein Kandidat zur Wahl stellt“, so Dr. Bettina Hoffmann (Vorstandssprecherin der Grünen). „Die niedrige Wahlbeteiligung ist ein Wermutstropfen für alle, die sich aktiv an der Kreispolitik beteiligen“, ergänzt Hoffmann. "Offenbar schätzen viele Menschen den Einfluss, den sie vor Ort haben zu niedrig ein. Und das, obwohl die Politik in Kommunen und im Kreis im Wesentlichen die Lebensbedingungen vor Ort bestimmt." Mehr »
Der Verwaltungsrat der Kreissparkasse soll in seiner neuen Zusammensetzung nach der anstehenden Kommunalwahl modernisiert werden. Der Anteil der Frauen ist dabei deutlich zu erhöhen, wie es den verfassungskonformen Gleichstellungsgrundsatz und vielen nachgeordneten Regelungen entspricht. „Es ist an der Zeit, die Frauen in einem bedeutsames Gremium ausreichend zu beteiligen, das für die Grundsätze der Kreissparkasse verantwortlich ist“, so Kreistagsabgeordneter Marcel Breidenstein. Derzeit ist lediglich eine Frau auf Vorschlag der GRÜNEN Kreistagsfraktion in dem 15 köpfigen Gremium vertreten, das sich nach der Kommunalwahl am 06. März 2016 sich neu konstituiert. Mehr »
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Die GRÜNEN-Kreistagsfraktion bedauert die bestehende Situation an der König-Heinrich-Schule in Fritzlar, wonach die Schülerinnen und Schüler nach der 10. Schulstunde um 17:00 Uhr keine Chance haben, mit dem Schulbus nach Hause zu kommen. Hintergrund ist die Tatsache, dass es zu dieser Zeit kein Angebot des öffentlichen Nahverkehrs gibt. Es bleibt den Betroffenen trotz des Vorliegens einer Monatskarte lediglich die Option, den Schulweg nach Hause privat zu organisieren.
Die GRÜNEN-Kreistagsfraktion hat daher eine Anfrage an den Kreisausschuss gestellt, die in der nächsten Sitzung des Kreistages am 18.05.2015 beantwortet sein soll. Darin wird darauf hingewiesen, eine Schülerbeförderung nach der 10. Stunde in der Zusammenarbeit mit der Nahverkehr Schwalm-Eder – NSE – zu organisieren. Mehr »
02.03.2015
Grüner Neujahrsempfang 2015
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Zum diesjährigen Neujahrsempfang hatten die Grünen Schwalm-Eder am 18.2.2015 nach Wabern in den Kulturbahnhof geladen. Viele Gäste aus Ehrenamt, Bürgerinitiativen, Politik und Wirtschaft und natürlich Grüne Mitgliederinnen und Mitglieder sind gekommen. "Wir freuen uns über so viel Zuspruch und neue Impulse", so Hermann Häusling (Fraktionsvorsitzender).
Erwartet wurde die Hessische Umweltministerin Priska Hinz, die jedoch leider kurzfristig erkrankt war. Bei der derzeit grassierenden Grippewelle kein Wunder.
Dafür übernahm es Martin Häusling, Europaabgeordneter der Grünen aus dem hiesigen Kreisverband, ein Streiflicht über die Themen, Landwirtschaft, Energiewende, Freihandelsabkommen TTIP und Auswirkungen der Europapolitik auf Bund und Hessen zu werfen. Mehr »
16.02.2015
Schülerticket
Schülerinnen und Schüler, sowie die Auszubildenden, sollen ein Angebot gekommen, das sie in ihrer eigenständigen Mobilität stärkt. Das bisherige Verfahren der Schülerbeförderung, das auf Einzelfallbehandlung ausgelegt ist, soll nach Vorstellung der GRÜNEN Kreistagsfraktion auf ein pauschaliertes System umgestellt werden. Das neue Verfahren soll sich an das Prinzip des Schülertickets orientieren und zunächst an einer geeigneten Schule erprobt werden.
Das bisherige Verfahren der Schülerbeförderung ist nicht immer widerspruchsfrei und verursacht einen hohen Personalaufwand in der Verwaltung und einen ebenso hohen Aufwand bei den Eltern. So ist es zum Beispiel überaus kompliziert, wenn die Kinder gemäß der freien Schulwahl in eine weiter entfernte Schule anstelle der nächstgelegene weiterführende Schule der entsprechenden Schulform besuchen möchten. Dann ist es eine aufwändige Prozedur, einen Anteil der Kosten zu erstattet zu bekommen. Mehr »
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN weisen darauf hin, dass es nicht zu einem Abbau oder einer Kürzung bei der Sozialarbeit kommt, anders als die SPD und Vizelandrat Winfried Becker es behaupten. Die Skandalisierungsversuche der SPD entbehrten jeglicher Grundlage. „Wir fordern die SPD auf, sich an den Fakten zu orientieren. Ohne Grundlage die Menschen zu verunsichern, ist ganz schlechter Stil.“ betont Daniel May, Mitglied der GRÜNEN im kulturpolitischen Ausschuss.
„Den GRÜNEN ist bewusst, was für eine wichtige Arbeit die Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter leisten und dass sie in vielen Schulen nicht mehr wegzudenken sind, unterstützt Bettina Hoffmann (Sprecherin des Grünen Kreisverbandes). „Wir haben uns vor Ort sehr dafür eingesetzt und sind froh, dass das Land auch in Zukunft zu seiner Verantwortung steht“. Mehr »
Die Bürgerinnen und Bürger des Schwalm-Eder-Kreises haben es am 29. März in der Hand, ihren neuen Landrat zu wählen. SPD und CDU haben mit Winfried Becker und Mark Weinmeister zwei ebenbürtige Kandidaten nominiert, die über Sachkompetenz, politische Erfahrung und gute Kenntnisse über unseren Kreis verfügen. „Die Wahl des Landrates ist richtungsweisend schon mit Blick auf die Kommunalwahl in 2016“, so Dr. Bettina Hoffmann (Vorstandssprecherin der Kreisgrünen). „Es geht um die Entscheidung, die bisherige Politik unter SPD-Führung fortzusetzen oder mit einem CDU-Kandidaten andere Wege zu gehen. Es wird spannend!“ meint Bettina Hoffmann. Mehr »
15.12.2014
Schulsozialarbeit bleibt in der Substanz erhalten
Die GRÜNEN Kreistagsfraktion hat sich stets für den Ausbau der Schulsozialarbeit eingesetzt und geht fest davon aus, dass die wertvolle inhaltliche Arbeit an allen 19 Schulen des Schwalm-Eder-Kreises unter geänderten formalen Rahmenbedingungen weiter fortgesetzt wird. Gemäß den Zusicherungen des Kultusministers Prof. Dr. Lorz gegenüber den Landtagsabgeordneten Daniel May (GRÜNE) und Claudia Ravensburg (CDU) wird sich das Land auch in der Zukunft an der Schulsozialarbeit beteiligen. Somit bleibt die finanzielle Rahmenbedingung unter der bisherigen kommunalen Unterstützung weiterhin bestehen. Dies muss in unserem Flächenkreis auch für die kleinen Schulen gelten, so Fraktionsvorsitzende Hermann Häusling.
Was sich ändern wird, das sind die formalen Rahmenbedingungen, die sich aus der Verknüpfung der kommunalen Jugendhilfe und des staatlichen Bildungsauftrages ergeben. Die neue Landesrichtlinie zur unterrichtsunterstützende sozialpädagogische Förderung (USF) wird den rechtlichen Anforderungen gerecht und erkennt zudem auch an, dass die sozialpädagogische Komponente auch ein Teil des staatlichen Bildungsträgers ist. Zu dieser Umstellung gehört bedauerlicherweise auch die Kündigung der Verträge der bestehenden Schulsozialarbeiter zum Ende des Schuljahres. In zeitnahen Gesprächen wird das Kultusministerium mit dem gemeinsamen Schulamtsbezirk des Schwalm-Eder-Kreis und des Landkreises Waldeck-Frankenberg regeln, wie die Umstellung der Schulsozialarbeit unter Beibehaltung der Drittelfinanzierung auf die neue rechtliche Regelung konkret aussehen wird. Dann wird sich auch eine Perspektive für die Fortsetzung der inhaltlichen Schulsozialarbeit an allen 19 Schulen ergeben.
Mit dem LEADER-Programm fördern die Europäischen Union und das Land Hessen 24 hessische Regionen, die sich in einem landesweiten Wettbewerb qualifiziert haben. Damit stehen ihnen Zuschüsse in Höhe von etwa 50 Millionen Euro zur Verfügung. Die Mittel stehen für die gesamte Förderperiode 2014 bis 2020 bereit. In regionalen Entwicklungskonzepten wurden unter der Einbindung von Fachverbänden, interessierten Bürgerinnen und Bürgern Handlungsfelder bestimmt und Projekte beschrieben, denen zukünftig in der jeweiligen Region besondere Beachtung geschenkt werden soll. Im Mittelpunkt der Strategien, für die die Fördermittel eingesetzt werden sollen, stehen dabei insbesondere Projekte, die sich aus demografischen und strukturellen Veränderungen der ländlichen Räume ergeben. Mehr »
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Die GRÜNEN-Kreistagsfraktion hat sich mit der Situation der Flüchtlinge im Landkreis befasst und hierzu Frau Silvia Scheffler von der Flüchtlingsberatung des Diakonischen Werkes Homberg eingeladen. Derzeit sind es etwa 900 Personen, die von dem Erstaufnahmelager in Gießen in den Schwalm-Eder-Kreis zugewiesen wurden und in Gemeinschaftsunterkünften und in Wohnungen aufgeteilt sind. Derzeit kommen etwa 15 Personen pro Woche neu hinzu, die schnellstens zu versorgen und zu integrieren sind. Die Tendenz in naher Zukunft ist steigend.
Es ist eine gewaltige Aufgabe der Flüchtlinge, nach einer anstrengenden Flucht in einer neuen Heimat das Leben neu zu gestalten. Neben dem Bestreben, eine passable Wohnung zu bekommen, steht das Erlernen der deutschen Sprache und Aufnahme von Arbeit zu den wichtigsten Zielen, um sich neu zu orientieren und sich in der unbekannten Gesellschaft zu integrieren. Die Beratungsstelle des Diakonischen Werkes hilft den Menschen bei den Behördengängen, zur ärztlichen Versorgung oder knüpft Kontakte zum Kirchenvorstand, Ortsbeirat oder anderen gesellschaftlichen Gruppen. Mehr »
Die Kreistagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Schwalm-Eder-Kreis freut sich über die Förderung des Landes Hessen in der Höhe 173 000 Euro für die energetische Sanierungsmaßnahmen an drei Schulen im Schwalm-Eder-Kreis. Dies teilte Wirtschafts- und Energieminister Tarek Al-Wazir am Freitag, 01.08.2014, mit. Die Zuschüsse verteilen sich auf die Grundschule Borken (31 000 Euro), die Stellbergschule in Homberg/Efze (112 000 Euro) und die Burgsitzschule in Spangenberg (30 000 Euro). Mehr »
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„Die Staatsdomäne Niederbeisheim ist einer von vielen Bauernhöfen in Hessen, auf denen die Zukunft der Landwirtschaft vorangetrieben wird“, sagte Mathias Wagner, Vorsitzender der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, am Donnerstag bei einem Besuch des Bioland-Hofes. „Wir müssen Wege finden zu einer Lebensmittelproduktion, die im Einklang mit dem Mensch und seiner Umwelt steht. Dabei geht es nicht um Bauernhof-Romantik, sondern um die Bedürfnisse der Verbraucherinnen und Verbraucher, aber auch um das Tierwohl, um den Landschafts- und den Umweltschutz.“ Mehr »
Lärm erreicht die meisten Menschen überall und zu jeder Zeit. Das größte Sorgenkind des Lärmschutzes ist der Verkehrslärm: Der Verkehr nimmt zu, auch an Wochenenden, der Gütertransport wächst an, neue Straßen werden gebaut und es wird schneller und aggressiver gefahren. Das Netz der Straßen, Schienen- und Luftwege überzieht Siedlungen und Landschaften. „Da Lärm verkehrsmittelübergreifend die Menschen in Hessen zunehmend belastet, werden wir einen Schwerpunkt in der Lärmvermeidung und -reduzierung setzen. Es müssen verbindliche Schritte definiert werden, mit denen die Lärmbelastung Betroffener auf ein gesundheitlich erträgliches Maß gesenkt wird“, so die Kasseler Landtagsabgeordnete, Karin Müller. Mehr »
03.04.2014
GRÜNER Kreisverband Schwalm-Eder wählt neuen Vorstand
Auf der vergangenen Kreismitgliederversammlung am 21.03.2014 haben die GRÜNEN im Schwalm-Eder Kreis einen neuen Vorstand gewählt. Als Kreisvorstandssprecherin wurde Dr. Bettina Hoffmann aus Niedenstein bestätigt, als Kreisvorstandsprecher wurde Hermann Häusling aus Bad Zwesten wieder gewählt. Als Beisitzerin wählten die Mitglieder Elke Emilius aus Fritzlar neu in den Vorstand. Vertreter der GRÜNEN Jugend im Kreisvorstand wird weiterhin Marcel Breidenstein aus Gudensberg sein. Als wichtige Aufgaben sieht der neu gewählte Vorstand den kommenden Europawahlkampf, die Umsetzung der Beschlüsse der Schwarz/Grünen- Regierung auf kommunaler Ebene und die Vorbereitung der nächsten Kommunalwahl.
24.02.2014
GRÜNE Schwalm-Eder demonstrierten: Für bäuerliche Landwirtschaft - gegen Agrarfabriken
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Am vergangenen Samstag unterstützten viele Grüne aus dem Schwalm-Eder Kreis die neugegründete BI Chattengau. Gemeinsam mit zahlreichen anderen Gegnern der Massentierhaltung demonstrierten sie gegen Agrarfabriken und für eine bäuerliche Landwirtschaft.
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Im Gudensberger Geflügelschlachthof werden ca. 90.000 (!) Tiere täglich geschlachtet. Dies reicht offensichtlich noch nicht aus, denn eine Erweiterung des Betriebes ist geplant, so dass künftig bis zu 180.000 Tiere täglich geschlachtet werden könnten.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN befürchtet, dass dadurch weitere Intensivmastanlagen im Schwalm-Eder-Kreis entstehen könnten. Eine Verdoppelung der Schlachtkapazitäten zieht womöglich eine Verdoppelung der Mastplätz nach! Mehr »
09.12.2013
Ökologisch durch den Winter, Weihnachtszeit und ins Neue Jahr.
Das Umweltbundesamt stellt eine Reihe von Tipps vor, wie Weihnachten und Neujahr ökologischer begangen werden können. Von Lametta, Bleigießen bis hin zum Feuerwerk zeigen die Hinweise den bewussten Umgang mit unserer Umwelt auch während der Feiertage.
Die Tipps können Sie sich hier herunterladen.
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Am Wochenende stellten Wirtschaftsminister Rentsch (FDP) und FDP-Bundestagsfraktionschef Rainer Brüderle ein Positionspapier vor, in dem sie den Ausstieg aus der Förderung der Erneuerbaren Energien und das Ende der Abnahmegarantien fordern. Gleichzeitig hat die FDP auf ihrem Parteitag einen Beschluss gefasst, der der Windenergie in Hessen den Garaus machen würde, wenn er umgesetzt würde.
Unverhohlen wetterte auch der CDU-Generalsekretär Peter Beuth gemeinsam mit Rentsch auf einer Demonstration von Windkraftgegnern am Samstag vor dem Hessischen Landtag gegen Windkraft. Man muss wissen, dass Rentsch als zuständiger Minister gerade erst den Landesentwicklungsplan vorgelegt und beschlossen hat, der auf 2% der Fläche in Hessen Windkraft vorsieht und der z.B. 1000 m Abstand zu Siedlungen zugrunde legt. Nun will Rentsch Abstände von 2500 m. Das bedeutet für Nordhessen, dass der gerade in Aufstellung befindliche Regionalplan, der in großer Übereinstimmung mit allen Fraktionen auf den Weg gebracht wurde, nichtig wäre. Es gäbe wiederum über Jahre keine Planungsgrundlage und Investitionssicherheit. Mehr »
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"Mehr als nur Honig" ist der Titel des Dokumentarfilms von Markus Imhoof. Der Kinofilm wurde von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kürzlich im Bürgertreff, Niedenstein gezeigt. Neben der Filmvorführung gab es Informationen direkt vom Imker und Leckereien vom Honig.
Unsere emsigen Bienen sind in Gefahr!
Die Direktkandidatin Dr. Bettina Hoffmann (Landtag) begrüßte die Gäste mit den Worten. "Statt einer typischen Wahlkampfveranstaltung möchten wir Ihnen eine Themenveranstaltung anbieten, um uns auf die Inhalte zu konzentrieren". Dr. Bettina Hoffmann weiter: "Ohne Bienen keine Früchte. Gerade jetzt in der Erntezeit wollen wir uns das klar machen und überlegen, wie wir ein Paradies für Bienen schaffen und erhalten können." Dr. Bettina Hoffmann bedankte sich dafür, dass der erfahrene Imker Richard Trutti (Vorsitzender des Imkerkreises Wolfhager Land) und Manfred Seydel (Vorsitzender der Streuobstinitiative Silka e. V.) der Einladung gefolgt sind." Die interessierten Bürger konnten neben den vielen Informationen zum Thema an der Honigverkostung und an einem Rätsel zu alten Apfelsorten teilnehmen. Darüberhinaus gab es Tipps für einen bienenfreundlichen Garten und Einkauf. Mehr »
11.09.2013
Energiewende unumkehrbar machen – Besuch und Talk mit MdEP Rebecca Harms und MdEP Martin Häusling
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Rebacca Harms, MdEP, besuchte am Freitag, den 06.09.2013 zusammen mit ihrem Parlamentskollegen Martin Häusling den Kellerwaldhof, die Obermühle in Bad Zwesten, wirkte an lokalen Straßenaktionen mit, bevor sie in einer Talkrunde in der Alten Pfarrei in Niederurff zum Thema Energiewende mit Jochen Riege (Energiegenossenschaft Schwalm-Knüll eG) und dem Ingenieur Ernst Träbing und anderen Gästen diskutierte.
Rebecca Harms stellt den langen und mühsamen Weg des Atomausstieges dar und mahnte an, den Weg energisch zu verteidigen und die Umstellung auf die Erneuerbaren besser zu organisieren. Im Mitgliedsstaat Deutschland wird beides – der Ausstieg, wie der Ausbau der Erneuerbaren sehr zögerlich betrieben, von der Seite der EU-Kommission gibt es sogar eine Subventionierung neuer Krenkraftwerke. Am Beispiel von Repowerring bestehender Windkraftanlagen wird deutlich, wie schleppend die bestehenden Genehmigungsverfahren sind. Aber auch die Nutzung der Wasserkraft und der Biomasse im großen Stil bergen Konflikte mit dem Naturschutz der Wasserwirtschaft. Mehr »
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„Fracking“, das heißt: Jede Menge Chemikalien, Millionen Liter Süßwasser und Quarzsand werden in den Boden gepumpt, um über künstliche Risse Erdgas aus tiefen Gesteinsschichten zu lösen. Zu welchen Schäden Fracking bei Mensch und Natur führt, weiß keiner genau was Schwarz/Gelb in Bund und Land aber nicht davon abhält diese Risikotechnologie klar zu verbieten.
Landesweit protestierten am 31.8.2013 Menschen gegen die Fracking-Pläne – auf der Straße und im Internet. In Kassel versammelten sich zahlreiche gesellschaftliche Gruppen und Grüne aus dem Schwalm-Eder-Kreis zur Demo vor der Niederlassung von Wintershall. Diese plant Fracking an verschiedenen Standorten, z.B. in Argentinien. Mehr »
31.08.2013
Wir haben Agrarindustrie im Schwalm-Eder-Kreis satt!
In Europas größtem Schlachthof in Wietze bei Celle werden täglich 430.000 Hühner geschlachtet. Der Schlachthof ist Symbol einer völlig verfehlten Agrarpolitik: Exportdumping, Gentechnik im Futter und Ausbeutung von Arbeitern. Am 31. August wird ein breites Bündnis von Bauern, Erzeugern, Kirchen und Verbrauchern diesen Schlachthof umzingeln und gegen die Produktions- und Arbeitsbedingungen protestieren!
Die Grünen Schwalm-Eder erklären sich solidarisch. Im Schlachthof in Gudensberg können täglich auch über 150.000 Tiere geschlachtet werden. Eine Erweiterung ist in Vorbereitung. Die Zahl der Mastplätze für Hühner in Nordhessen ist in den letzen drei Jahren um über 230 % auf über eine Million gestiegen - Tendenz steigend.
Mit einer symbolischen Befreiungsaktion von „Käfigtieren“ vor dem Hintergrund des Schlachthofes in Gudensberg machen die Grünen aufmerksam auf die qualvolle Tierhaltung, industrielle Billigfleischproduktion mit Medikamentenmissbrauch in der Tierhaltung. Sie fordern Bauernhöfe statt Tierfabriken, artgerechte Tierhaltung und Minimierung des Einsatzes von Antibiotika sowie faire Löhne und Arbeitsbedingungen in der Landwirtschaft.
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Die GRÜNEN Schwalm-Eder warnen vor einer Ausweitung der Massentierhaltung im Schwalm-Eder-Kreis. Ihre Sprecherin Dr. Bettina Hoffmann dringt auf schnelles Handeln: "Die Fleischkonzerne scheinen sich bei uns wohl zu fühlen. Hier werden sie hofiert. Sie bauen Riesenställe ganz privilegiert und mit Steuergeldern gefördert in unsere Landschaft und erweitern Schlachtanlagen. Das billige, mit Antibiotika vollgepumpte Fleisch wird unsere regionalen gesunden Produkte unweigerlich verdrängen. Wir fordern daher eine artgerechte Haltung der Haustiere!" Mehr »
26.08.2013
Wahlkampfauftakt: „Für einen Grünen Wandel im Bund und Land“
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Am 22.8.2013, also genau einen Monat vor dem Wahltag, haben die Grünen Schwalm-Eder die heiße Phase des Wahlkampfes eingeleitet. Mit zahlreichen VertreterInnen der Ortsverbände und vielen Sonnenblumen, dem Symbol Grüner Politik, stimmte man sich gut gelaunt ein. „Jetzt geht´s richtig los“, kündigen die Grünen an.
„Mit Programmen, Personen, Plakaten, Prominenten und pfiffigen Aktionen gehen wir auf die Straße, um mit vielen Menschen ins Gespräch zu kommen, so Dr. Bettina Hoffmann, Direktkandidatin für die Landtagswahl.
„Nur mit starken Grünen wird der Wechsel im Bund und vor allem in Hessen gelingen und der Wandel zu mehr sozialer Gerechtigkeit, Bildungschancen für alle und gesunder Umwelt und Lebensmitteln gelingen, ergänzt Herrmann Häusling, Direktkandidat für die Bundestagswahl.
Die Grünen appellieren an alle ihr Wahlrecht zu nutzen und mitzubestimmen. Jede Stimme für demokratische Parteien ist wichtig! Die Grünen werben vor allem um die Zweitstimme. „Sie sichert unseren Einzug in die Parlamente“, so Hoffmann.
22.08.2013
GRÜNE zu Besuch bei B.Braun in Melsungen
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Im Rahmen seiner Sommertour war Tarek Al-Wazir zu Besuch beim Pharma- und Medizinbedarfs-Unternehmen B.Braun in Melsungen. Begleitet wurde er von Daniel May, MdL, und von den Direktkandidatinnen für die Landtagswahl Bettina Hoffmann und Marcel Breidenstein und Herrmann Häusling, Direktkandidat für die Bundestagswahl. Prof. Dr. Große, Vorstandsvorsitzender von B.Braun informierte in einem anschaulichen Vortrag über das Unternehmen, die innovativen Produkte und wichtige Kennzahlen. Im Anschluss führte der die Grünen Gäste durch die neuen Fertigungsanlagen und erläuterte die besonderen Bedingungen bei der Produktion von Pharmaprodukten.
06.07.2013
Grüner Talk beim Tag der offenen Tür im Bahnhof Wabern und des GRÜNEN Büros
Das Bahnhofsgebäude in Wabern feierte nach der Sanierung seine feierliche Wiedereröffnung. Grund genug für die Grünen im Schwalm-Eder Kreis ihre Geschäftsstelle für Interessierte zu öffnen. Alle waren herzlich zu Eistee und Fußballkickern eingeladen. Zudem konnte sich jeder über Grüne Politk informieren. Insbesondere Karin Müller, MdL, Verkehrspolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion in Hessen und Bettina Hoffmann, Direktkandidatin der GRÜNEN im Schwalm-Eder Kreis durften sich vielen Fragen stellen.
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12.06.2013
GRÜNER MITGLIEDERENTSCHEID 2013: UNSERE NEUN REGIERUNGSPRIORITÄTEN
58 Schlüsselprojekte zu den Themen Energiewende, Gerechtigkeit und Moderne Gesellschaft standen beim ersten grünen Mitgliederentscheid zur Auswahl. Neun sind nun von den grünen Mitgliedern bundesweit zu unseren Regierungsprioritäten bestimmt worden.
Unsere Regierungsprioritäten zum Thema "Energiewende"
100 Prozent Erneuerbare Energien
Massentierhaltung beenden
Wohlstand neu definieren
Unsere Regierungsprioritäten zum Thema "Gerechtigkeit"
Mindestlohn einführen
2-Klassen-Medizin abschaffen mit der Bürgerversicherung
Schuldenbremse für Banken
Unsere Regierungsprioritäten zum Thema "Moderne Gesellschaft"
Strikte Regeln für Rüstungsexporte
Kita-Ausbau statt Betreuungsgeld
Rechtsextremismus bekämpfen
10.06.2013
Grüne: Das ist lebendige Basisdemokratie
Beim Mitgliederentscheid bestimmen erstmals alle über 60.000 Mitglieder der Grünen , welche Projekte sie in einer Regierungsbeteiligung als Erstes anpacken wollen.
„Mit neun Kreuzen die Prioritäten unserer Partei bestimmen: Das ist unsere Vorstellung von Basisdemokratie“ so Bettina Hoffmann Vorstandssprecherin der Grünen Schwalm-Eder. „Beim Mitgliederentscheid stimmen unsere Mitglieder über neun Schlüsselprojekte ab, die in einer Regierung als Erstes angepackt werden.“
320 Kreisverbände veranstalten an diesem Wochenende Diskussionsrunden zum Mitgliederentscheid und entscheiden über die besten aus einem Angebot von 58 Schlüsselprojekten. Auch der Kreisverband Schwalm-Eder nahm am 9.6.2013 teil. Bei einem gemeinsamen Frühstück wurden viele Argumente ausgetauscht.
1. Konsens im Haushalt 2013
2. Anpassung an den Klimawandel
3. Verschiedenes
1. Konsens im Haushalt 2013
Das Zahlenwerk des Haushaltes 2013 fand in allen Fraktionen Zustimmung und konnte bei 4 Enthaltungen einstimmig verabschiedet werden. Dies spricht für eine konstruktive und sachliche Parlamentsarbeit im Kreistag. Diese Feststellung ist im Vorfeld der anstehenden Wahlen nicht selbstverständlich. Aus GRÜNER Sicht die schwarze jahresbezogene Null, die erstmals nach 10 Jahres in einem Haushaltsansatz vorgelegt werden konnte – auch wenn die eher eine rote Null ist angesichts der zu erwartenden zurückgehenden Steuereinnahmen. Weitere Pluspunkte liegen zum einen in der Umsetzung des Teilklimaschutzkonzeptes - - energetische Sanierung der kreiseigenen Gebäude für 10 Mio € in den nächsten 10 Jahren - und zum anderen in die Umsetzung der Breitbandverkabelung als Standortsicherung des ländlichen Raumes. Beides sind Herzensangelegenheiten der GRÜNEN. Künftige Kritik wurde dargelegt an der vorzeitigen Veröffentlichung der Eckpunkte des Haushaltes bevor die Mandatsträger die Daten erhalten haben und an der zögerlichen Weiterentwicklung der doppischen Haushaltsführung im Hinblick auf das Kennzahlensystem. Schließlich sind die Kennzahlen die Grundlage für Erfolgskontrolle und Steuerung in der Hauswirtschaft. Mehr »
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Eine Änderung des Baurechts muss Gemeinden endlich Mitsprache beim Bau von Mastställen sichern und damit den Bauboom von Tierfabriken stoppen, so der GRÜNEN-Kreistagsabgeordnete Jörg Warlich. Eine Welle von Anträgen für neue Großmastanlagen schwappt über das Land. Bundesweit sind 900 Mastställe für 36 Millionen Masthühner sowie viele weitere Großanlagen für Mastputen und Legehennen geplant, beantragt und bereits im Bau.
Im Februar 2012 stellte die Kreistagsfraktion der GRÜNEN einen Antrag, um eine Gesetzesänderung einzufordern. Bis zum gegenwärtigen Zeitpunkt erfolgte keine Beratung im zuständigen Ausschuss. Eine vorgesehene Beratung wurde durch die Mehrheitsfraktionen zurückgezogen, weil sich SPD und FWG auf eine einheitliche Vorgehensweise nicht einigen konnten. Mehr »
Anlässlich des diesjährigen Equal Pay Days am 21. März, dem Aktionstag gegen Entgeltungleichheit zwischen Frauen und Männern, fordern der Kreisverband Schwalm-Eder der GRÜNEN die Aufwertung der als „frauentypisch“ geltenden Berufe.
Unser Ziel ist die eigenständige Existenzsicherung von Frauen in allen Lebensphasen. Dazu gehören gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit und Wertschätzung von Familien- und Berufsarbeit.
Schwerpunkt der Aktionen seien 2013 die Pflege- und Gesundheitsberufe, bei denen der Lohnunterschied besonders deutlich werde. Schon jetzt zeichne sich aufgrund des demografischen Wandels ein Personalmangel in der Pflege ab. „Der Koalition aus CDU und FDP in Hessen und im Bund fehlen überzeugende Konzepte für die Zukunft der Pflege und zur Aufwertung dieser Berufe. Ziel moderner GRÜNER Politik ist, das Lohnniveau in den pflegenden Berufen deutlich zu steigern und diese zu gleichen Teilen für Frauen und Männer attraktiv zu gestalten, damit wir langfristig eine qualitativ hochwertige, gesundheitliche Versorgung für alle BürgerInnen sicherstellen können.
1. Gemeinsamkeiten zum Thema Trinkwasser als öffentliches Gemeingut
2. Kontroverse Diskussion um das Ernährungsangebot in den Schulmensen
3. Schulentwicklungsplan für die nächsten 5 Jahre
4. Kritik an Kinderfördergesetz des Landes Hessen
5. Haushaltseinbringung 2013
1. Gemeinsamkeiten zum Thema Trinkwasser als öffentliches Gemeingut
Die Oppositionsfraktionen, sowie die Regierungsfraktionen haben gleich drei Anträge eingebracht, die den Entwurf der EU-Konzessionsrichtlinie ablehnt, nach der unter bestimmten Rahmenbedingungen eine Ausschreibung der Trinkwasserversorgung vorgesehen ist. Hier besteht die Gefahr, dass mit der Öffnung des Wassermarktes große Firmen als günstigste Anbieter zum Zuge kommen und somit in die kommunale Daseinsvorsorge eindringen. Eine Privatisierung der Wasserversorgung kann dramatische Preissteigerungen und zudem Leistungseinbußen zur Folge haben. Wasser ist keine besondere Handelsware, sondern ein ererbtes Gut, das geschützt, verteidigt, und entsprechend behandelt werden muss so steht es im ersten Paragrafen der Wasserrahmenrichtlinie.
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Der demographische Wandel im ländlichen Raum des Schwalm-Eder-Kreises bringt gravierende Auswirkungen auf die Wirtschaftsstruktur und die Perspektiven von Kleinbetrieben, Handwerkern, Freiberuflern und Dienstleistern mit sich. Die Grünen Schwalm-Eder stellen sich den Herausforderungen und suchen im Rahmen der neuen Veranstaltungsreihe "Grüner Talk im Hof" nach Lösungen. In lockeren Talk-Runden werden brennende Themen für die Zukunft des Ländlichen Raumes mit Akteuren und Experten diskutiert. Diesmal hieß es "Kleinbetriebe, Freiberufler, Handwerker und Dienstleister auf dem Land – aufgeben oder GRÜN durchstarten?". "Das große Interesse der Besucherinnen und Besucher zeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind, um mit unterschiedlichen Menschen ins Gespräch zu kommen," so Dr. Bettina Hoffmann als Initiatorin. Die hochkarätig besetzte Talkrunde wurde von der freien Journalistin Maike Brathge moderiert.
Spätestens seit Wiesenhof Sponsor von Werder Bremen werden wollte und die Fans sich darüber empört haben, weiß jeder, dass die Massentierhaltung von Geflügel im Emsland, in Cloppenburg und Vechta zu Hause ist. Auch im aktuellen Skandal um falsch deklarierte Eier steht die Region wieder im Fokus.
Still und leise ist die Welle aber mittlerweile auch hier in Hessen angekommen. In den letzten Jahren sind über eine Million neue Mastplätze entstanden. 40.000 Hähnchen pro Stall oder sogar 79.000 sind keine Seltenheit mehr. Alle sechs bis acht Wochen wird die Belegschaft ausgetauscht. Das macht locker pro Stall 500.000 Tiere im Jahr. Alles subventioniert mit Fördermitteln.
Es ist vielleicht bei uns noch nicht so dramatisch wie in Niedersachsen oder anderswo, aber der Trend zu einer Industrialisierung der Tierhaltung ist auch in Nordhessen da. Das hat negative Folgen für unsere Gesundheit, Umwelt und für den Natur- und Tierschutz. Über 90 Prozent der VerbraucherInnen wollen sie nicht. Jeder neue Skandal verunsichert die Menschen mehr.
"Es geht uns nicht darum den Bäuerinnen und Bauern die Verantwortung dafür zu geben. Nein, sie sind genauso Teil dieses Systems wie wir VerbraucherInnen", erläutert Hermann Häusling (Vorstandssprecher).
Die Grünen Schwalm-Eder plädieren für eine neue Haltung. Das dokumentieren sie mit der Informationsveranstaltung ihrer Bundestagsfraktion in Wabern:
"FÜR EINE NEUE HALTUNG - ARTGERECHT STATT MASSENHAFT".
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04.03.2013
GRÜNE wählen Bettina Hoffmann und Marcel Breidenstein als Direktkandidaten für die Landtagswahl 2013
Die Grünen Schwalm-Eder gehen mit der erfahrenen Regionalentwicklerin und Kommunalpolitikerin Dr. Bettina Hoffmann im Nordkreis und dem jungen Kreistagsabgeordneten Marcel Breidenstein im Südkreis ins Rennen für die Landtagswahl 2013.
Beide setzen auf eine nachhaltige Landwirtschaft, auf gentechnikfreie Produkte, regionale Vermarktung und artgerechte Tierhaltung in der Region. "Wir müssen die Errichtung von Riesenställen und Megamastanlagen stoppen. Die Subventionierung der Massentierhaltung gehört abgeschafft, genau wie die Privilegien im Baurecht", so Bettina Hoffmann. "Das durch die aktuellen Lebensmittelskandale verlorene Vertrauen in die Lebensmittelerzeugung muss durch bessere Rahmenbedingungen neu aufgebaut werden."
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Die GRÜNEN Kreistagsfraktion unterstützt die Kritik der Liga der freien Wohlfahrtspflege am geplanten Hessischen Kinderförderungsgesetz (KiföG). Aus Sicht der GRÜNEN gibt dieses Gesetz keine Antworten auf die Herausforderungen an eine für Kinder und Eltern verlässliche und gute Kinderbetreuungspolitik. Weder wird die Zukunftsaufgabe der Sicherstellung der Grundschulkinderbetreuung noch die Inklusion von behinderten Kindern in Kindertagesstätten angemessen geregelt.
19.02.2013
Fleischkonsum eindämmen
Zur kommenden Sitzung des Kreistages hat die GRÜNEN-Fraktion einen Antrag gestellt, dass an einem Tag in der Woche in allen Mensen der Schulen im Landkreis ausschließlich Gerichte ohne Fleisch angeboten werden.
Der Kreistagsabgeordnete Marcel Breidenstein sagt zu dem Antrag: „Massentierhaltung gehören zu einem der größten Produzenten von klimaschädlichen Gasen, wir haben dadurch in unserem Landkreis auch die Möglichkeit Aufmerksamkeit auf die Klimaschädlichkeit von massenhaften Fleischkonsum zu lenken“. Dazu soll der Kreisausschuss beauftragt werden, zukünftig bei der Vergabe des Mensabetriebes an Dritte darauf zu bestehen, dass es einen solchen Tag gibt.
Die Grünen Schwalm-Eder bereiten sich auf das Super-Wahljahr 2013 vor. Kreisvorsitzende Bettina Hoffmann: "Jetzt schlägt´s 13 - im Bund und in Hessen soll es Grüner werden". So begrüßte sie MitgliederInnen des gemeinsamen Wahlkreises von Schwalm-Eder und Waldeck Frankenberg am 1.2.2013. Diese wählten Hermann Häusling, den erfahrenen Kommunalpolitiker einstimmig zu ihrem Spitzenkandidaten für den Wahlkreis 171 zur Bundestagswahl 2013. Mit seiner Berufserfahrung im sozialen Bereich und in der Landwirtschaft traf er den Nerv der Grünen MitgliederInnen. "Soziale Kälte im Umgang mit jungen und alten Menschen, die besondere Unterstützung brauchen, können wir nicht weiter hinnehmen", so Häusling.
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11.01.2013
Baubeginn des Tunnels Schwalmstadt-Frankenhain GRÜNE: 50 Millionen in anschlusslosen Tunnel begraben
Die Landesbehörde Hessen Mobil informiert in diesen Tagen die Bürgerinnen und Bürger über den geplanten Baubeginn des Tunnels in Frankenhain als Teil des Autobahnbaus der A 49. Dazu erklärt der Kreisvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die Landesregierung schaffe damit absichtlich Fakten, die nicht mehr zurückzuholen seien. „Die A 49 reiht sich nahtlos in die Fehlplanungen von Großprojekten ein, deren Finanzierung aus dem Ruder läuft und deren Sinnhaftigkeit sich nicht mehr darstellen lässt", so Bettina Hoffmann als Sprecherin der Grünen. "In Zeiten in denen Bürgerinnen an allen Ecken Einsparungen hin nehmen müssen, soll hier als Erbe von Posch um jeden Preis eine unsinnige Autobahn vollendet werden. Der Bau begräbt nicht nur Unsummen von Geld, er besiegelt auch das Schicksal von Natur und Landschaft, verbraucht riesige landwirtschaftliche Flächen und belastet die Region mit Verkehr, der das Ende des Tunnels nicht findet".
Bündnis 90 /Die Grünen rufen Landrat und Kreisausschuss dazu auf, in der Regionalversammlung Nordhessen darauf hin zu wirken, dass die Kriterien für die Ausweisung von Windkraftanlagen so zu bemessen sind, dass auch im Schwalm-Eder-Kreis ein Flächenanteil von 2 % sicher erreicht werden kann. Denn den wesentlichen Beitrag für eine Stromversorgung zu 100 % aus erneuerbaren Energien kann in Hessen nur die Windenergie im Binnenland leisten. Mit der Einigung auf dem hessischen Energiegipfel, 2 % der Landesfläche für Windkraft zu reservieren, wollte man diesem Ziel einen großen Schritt näher kommen.
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Die Kreistagsfraktion hat sich kundig gemacht, mit welchem Potenzial sich die Kommunen bei der Energiewende mittels Photovoltaikanlagen beteiligen können. Der Besuch führte zur Fa. Kirchner Solar-Group in Alheim Heinebach, einem Pionier der Solarbranche, die mehr als 6500 Solarparks und PV-Dachanlagen erstellt haben und im Jahr 2010 mit dem Deutschen Solarpreis ausgezeichnet worden sind.
Das Land Hessen will bis zum Jahr 2050 den Energieverbrauch bei Strom und Wärme zu 100 % aus Erneuerbaren Energien decken – nach den Vorstellungen der GRÜNEN soll es sehr viel schneller gehen. Kommunen können bisher ihren Eigenbedarf an Strom selbst erzeugen und nutzen – etwas für den Betrieb einer Abwasserreinigungsanlage. Neu ist nun, dass die Kommunen diesen selbst erzeugten Strom auch „verkaufen“ können. Gemeinsam mit privaten Unternehmen, genossenschaftlichen Zusammenschlüssen von Bürgerinnen und Bürgern können Kommunen im Bereich der Erzeugung, Speicherung und Einspeisung Erneuerbarer Energien tätig werden.
12.11.2012
KATRIN GÖRING-ECKARDT UND JÜRGEN TRITTIN GEWINNEN DIE URWAHL
Die grünen Mitglieder haben entschieden: Katrin Göring-Eckardt und Jürgen Trittin sind das grüne Spitzenduo für die Bundestagswahl 2013. Knapp 60.000 Mitglieder von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN waren in den vergangenen zwei Monaten erstmals aufgerufen, ihre Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten zu wählen. Die Beteiligung an dieser Urwahl war mit 61,73 Prozent großartig.
1. Biologische Vielfalt und guter ökologischer Zustand
2. Energieversorgung als Teil kommunaler Daseinsvorsorge
3. Frühkindliche Bildung statt Betreuungsgeld
1. Biologische Vielfalt und guter ökologischer Zustand
Der Landkreis soll die Deklaration „Biologische Vielfalt in Kommunen“ unterzeichnen und dem Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt“ beitreten, so das Antragsbegehren der GRÜNEN-Fraktion, das nach engagierten Diskussion eine Mehrheit für die Bearbeitung im Fachausschuss fand. Die Deutsche Umwelthilfe und das Bundesamt für Naturschutz haben ein Dialogforum zum Thema kommunale Biodiversität initiiert. Bisher gehören 30 Kommunen und Landkreise, sowie kommunale Verbandsträger dem Bündnis an, in dem Erfahrungen ausgetauscht und Strategien für den Erhalt der biologischen Vielfalt erarbeitet werden. Als ländlicher Flächenkreis mit dem Naturpark Kellerwald-Edersee haben wir eine Menge zu bieten, können aber auch noch viel lernen von den anderen Kommunen des Bündnisses.
01.10.2012
Landtagsabgeordnete im Kloster
„Raus aus dem Landtag, hin zu den Bürgerinnen und Bürgern“ lautet das Motto, unter dem die GRÜNEN Landtagsfraktion im Rahmen ihre „Konzepte für Hessen – Tour 2012“ auf Einladung der Schwalm-Eder-GRÜNEN mit einem knallgrünen, erdgasbetriebenen Auto nach Melsungen gekommen sind. An ihrem Info-Stand suchten die Landtagsabgeordneten Sigrid Erfurth (Finanzen und Europa), Karin Müller (Verkehr und Straßenbau) und Daniel May (Wissenschaft und Hochschule) den Kontakt mit der Bevölkerung und stellten ihre Konzepte GRÜNER Landespolitik zur Diskussion. Die Landtagsabgeordneten wurden dabei vom Kreisverband und von der Fraktion unterstützt. Somit konnten auch regionale Themen in die Landespolitik mit eingebracht werden.
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Die deutsche Tochter des international tätigen Energiekonzerns BNK Petroleum Inc. - die BNK Deutschland GmbH - möchte in Hessen mit der so genannten Fracking- Methode nach Erdgas suchen. Das betroffene Gebiet, das unter dem Namen "Adler-South" firmiert, umfasst 5.000 km². Beim zuständigen Bergamt des Regierungspräsidiums in Darmstadt wurde ein Antrag auf Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen gestellt. Dies trifft zunehmend auf Widerstand in den Kommunen und bei den BürgerInnen. Die breite Auflehnung in Nordhessen hat selbst die Erdgasunternehmen überrascht.
Bei einer Informationsveranstaltung, die BUND und Bündnis 90/Die Grünen Schwalm-Eder gemeinsam organisiert hatten, trafen sich am 20.9.2012 ca. 60 Interessierte in Fritzlar. Bei der Begrüßung durch Dr. Bettina Hoffmann (Bündnis90/Die Grünen) und Jörg Klingenberg (BUND) wurde deutlich, dass die Region von der heran rollenden Gefahr überrascht wurde und ein großer Informationsbedarf besteht.
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Interessierte BürgerInnen aus dem Schwalm-Eder-Kreis konnten sich auf der zweitägigen Bildungsreise im September nach Straßburg Einblicke in die Parlamentsarbeit der Europäischen Union aus erster Hand verschaffen. Am Vormittag Kommissionpräsident Barroso sprach im Europäischen Parlament über die kritische Lage der EU, am Nachmittag Europaabgeordnete sprach Martin Häusling mit der Besuchergruppe aus dem nordhessischen Landkreis. Es konnte Verständnis geweckt werden in die Arbeitsweise der Parlamentarier an den zwei Standorten in Brüssel und in Straßburg. Ebenso konnte dargelegt werden, welche historischen Gründe für Wahl dieser beiden Standorte geführt haben. Ein Teil der Arbeiten, wie etwa die Beratungen in den Fachausschüssen finden in Brüssel statt, während die Schlussabstimmungen in den Sitzungen in Straßburg stattfinden. Der Parlamentsbetrieb zieht dann mit allen Akten von einem zum anderen Sitzungsort.
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Die Tour folgte den fließenden Übergängen von den bewaldeten Bergen des Habichtswaldes in die weite und offene Kuppenlandschaft mit ihren herausragenden Basaltkegeln. Hier verehrten die Chatten an geheimnisvollen Stätten ihre Götter. Sie glaubten an gute und böse Geister. Elfen und Kobolde in Wald und Feld sowie Nixen im Wasser wirkten nach ihrer Vorstellung im Naturgeschehen und im eigenen Leben mit. Der weite Blick über das ehemalige Land der Chatten faszinierte die Teilnehmer auf dem Weg. An den Flanken der Langen Berge unterbrechen Hutungen die Wälder. Um den Sengelsberg herum sind Hutebäume schützende Wegbegleiter.
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Ein guter ökologischer Zustand für die Bäche, Flüsse und Seen soll nach der europäischen Wasserrahmenrichtlinie im ersten Berichtszeitraum bis zum Jahr 2015 erreicht werden. Für das Grundwasser gilt bis dahin einen guten chemischen und mengenmäßig ausreichenden Zustand zu erreichen. Dies gilt für die Mitgliedstaaten der EU, für die Bundesländer und für unseren Schwalm-Eder-Kreis. Seitens des Landes Hessen ist der Gütezustand der oberirdischen Gewässer und des Grundwassers ausführlich in einem Bewirtschaftungsplan beschrieben und die notwendigen Maßnahmen zur Behebung der Gütedefizite für die Zielerreichung des vorgenannten Umweltzieles klar beschrieben. Die Kommunen sind in der Regel die Gewässerunterhaltungspflichtigen und somit prioritär in der Pflicht, die Behebung der bestehenden Gütedefizite mit finanzieller Hilfe des Landes zu veranlassen.
Deklaration "Biologische Vielfalt in Kommunen" - Grüne Schwalm-Eder fordern klares Bekenntnis vom Kreis
Eine intakte Natur und Landschaft ist unsere Lebensgrundlage. Wir sind auf ihre Nutzung angewiesen. Sie ist die Wurzel regionaler Identität. Sie ist das Grundkapital von Landwirtschaft, Forstwirtschaft und Tourismus. Sie ist das Fundament für Verkehr, Gewerbe und Wohnen. Sie liefert uns die Ressourcen, die wir zum Leben und Arbeiten benötigen. Sie liefert Leistungen, die technisch kaum oder nur mit sehr hohen Kosten zu meistern wären: Selbstreinigungskräfte der Böden und Gewässer, natürliche Bodenfruchtbarkeit, Wasserspeicher und Luftfilter der Wälder ...
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„Gemeinsames Leben und gemeinsames Lernen“ ist das Motto der Grundschule am Kirschberg in Felsberg-Neuenbrunslar, sowie der Kindergärten in Neuenbrunslar und Böddiger. Alle Bildungsorte sind miteinander verzahnt und werden von einem Verein Familienhaus Neuenbrunslar e. V. gemeinsam mit der Stadt Felsberg, der Grundschule und den örtlichen Vereinen koordiniert. Die Auszeichnung des Landes Hessen und der Karl Kübel-Stiftung als „Lernort der Zukunft Hessen 2012“ veranlasste den Fraktionsvorsitzenden der GRÜNEN-Landtagsfraktion, Tarek Al Wazir, die Grundschule am Kirschberg in seine Sommerreise mit einzubeziehen und vor Ort sich über modellhafte Bildungskonzept zu informieren.begeistert und wünschten sich ein solches Bildungsangeboten an möglichst vielen Orten in Hessen.
Mehr »Auf unseren Straßen sind nicht nur landwirtschaftliche Produkte, Futtermittel und Tiere unterwegs, sondern zunehmend auch Mist und Gülle. Nicht etwa als Abfall oder Reststoff, wie man meinen könnte, sondern im großen Stil als Wirtschaftsdünger. Bedingt durch die Massenhaltung von Tieren in Ställen - 40.000 Hähnchen oder 8.000 Schweine pro Stall sind keine Seltenheit - fallen große Mengen Mist und Gülle an. So hat man sich schon damit abgefunden, dass kreisweit oder sogar von Bundesland zu Bundesland Gülle gefahren wird und es nach Aufbringung auf die Äcker wochenlang stinkt. Es ist bekannt, dass in Gegenden mit viel Tierhaltung ein Nährstoffüberschuss besteht und die Grenzen des Erträglichen für Trinkwasser und Boden längst überschritten sind. Auch zu diesem Thema läuft derzeit eine Anfrage von den Grünen.
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Soziale Einrichtungen standen in diesem Jahr im Mittelpunkt der alljährlich stattfindenden Sommertour der Landes- und stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen, Kordula Schulz-Asche. Die Kreisvorsitzende Bettina Hoffmann hatte sie eingeladen. Begleitet von Mitgliedern der Kreistagsfraktion, des Vorstandes und der örtlichen Grünen, führte sie durch den Schwalm-Eder-Kreis. "Es gibt viele engagierte Frauen und Männer im Kreis, die vielfältige Angebote im sozialen Bereich tragen. Sie sollten mehr Aufmerksamkeit und Anerkennung bekommen. Und es gibt viele Möglichkeiten der Beratung und Unterstützung, die bekannter gemacht werden sollten. Das war Anlass für unsere Besuche und wir wurden sehr herzlich aufgenommen", so Bettina Hoffmann.
Die Sommertour startete mit einem Besuch des „Farbenhaus“ der Behindertenhilfe Hephata
Diakonie in Treysa. Das „Farbenhaus“ ist Zentrum eines sehr erfolgreichen Inklusionsprogramms, das sich an behinderte und nichtbehinderte Menschen richtet, um gemeinsam Kunst zu gestalten. Es bietet daher nicht nur ein therapeutisches, sondern auch ein künstlerisches Konzept.
23.07.2012
Grüne Flip-Flops von myVale super cool! Bündnis 90/Die Grünen zu Besuch bei myVale in Homberg
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Kai Klose, Landtagsabgeordneter und Wirtschaftspolitiker der Grünen, besuchte auf seiner Sommertour durch Hessen auch den Schwalm-Eder-Kreis. Gemeinsam mit Vertretern der Kreistagsfraktion und des Kreisvorstandes der Grünen machte er Station in Homberg bei dem Startup Unternehmen myVale. Geschäftsleiter Markus Schott nahm sich die Zeit für eine ausführliche Betriebsführung und erläuterte mit seinem Team von hochqualifizierten orthopädischen Schuhmachern die Herstellung der individuell gefertigten Flip-Flops und Sandalen. Vale ist die erste Sandale nach Maß. Sie wurde 2011 mit dem reddot design award ausgezeichnet. Angefangen von der Materialauswahl hochwertiger Leder über Herstellung von Abdrücken, Formen, Zuschnitt bis hin zu Organisation des Bestellwesens im Internet und Versand wurden alle Schritte vorgeführt. Kai Klose zeigte sich beeindruckt von der Sorgfalt und Professionalität der Arbeiten. „Der Preis dieser besonderen Produkte ist mehr als gerechtfertigt“, so Klose, der zufällig über eine Anzeige auf die Firma aufmerksam wurde und überrascht war, dass diese auf dem Land angesiedelt ist. Eine Footprintbox zum Maßnehmen und grüne Zehensocken nahm er gleich mit für seinen ersten Einkauf.
Die deutsche Tochter des international tätigen Energiekonzerns BNK Petroleum Inc. - die BNK Deutschland GmbH - möchte in Hessen mit der so genannten Fracking-Methode nach Erdgas suchen. Deshalb wurde beim zuständigen Bergamt beim Regierungspräsidium in Darmstadt ein Antrag auf Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen gestellt. Das betroffene Gebiet, das unter dem Namen Adler South firmiert, umfasst neben dem Landkreis Waldeck-Frankenberg auch Teile der Kreise Marburg-Biedenkopf, Schwalm-Eder, Kassel-Land, Werra-Meißner und Hersfeld-Rotenburg sowie die Stadt Kassel. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Nordhessen wollen, das eine unkonventionelle Erdgasförderung, die wassergefährdend, umweltschädlich und gesundheitsgefährdend ist,unterbunden wird. Stattdessen ist konsequent auf den Ausbau der Erneuerbaren Energien zu setzen.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßen das Angebot der E.ON AG, ihre Anteile an der E.ON Mitte AG an die Kommunen zu verkaufen. "Wir sehen durch die größere Beteiligung von Städten und Gemeinden auch beim Netzbetrieb für Strom und Gas die Chance, die Energiewende erfolgreich voranzubringen", betont Bettina Hoffmann als Sprecherin der Grünen Schwalm-Eder.
"Es ist allerdings zu prüfen wie das Projekt bei der derzeitigen Haushaltslage der Kommunen zu stemmen ist", so Hermann Häusling, Fraktionsvorsitzender der Kreistagsfraktion.
Die Schwalm-Eder-GRÜNEN fordern ein tragfähiges Konzept, das auch die Belange der Beschäftigten angemessen berücksichtigt. Deshalb wird an die hessische Landesregierung appelliert. Sie soll die Kommunen unterstützen und keine rechtlichen Hürden aufbauen.
Zahlreiche KommunalpolitikerInnen von Bündnis 90/Die Grünen nutzten den 1. Nordhessischen Energietag in Helsa am 19.5.2012 zur Information und zum Austausch über Projekte und Maßnahmen zur Energiewende in den nordhessischen Landkreisen. Rege Diskussionen zu den Themen Stromerzeugung und -versorgung, Netzausbau, Konzessionsverträge, kommunaler Netzbetrieb und Bürgerbeteiligungsmodelle wie Genossenschaften belegen das große Interesse der kommunalpolitisch Aktiven. Vor Ort stehen kurzfristig wichtige Entscheidungen an.
In der jüngsten Sitzung des Haupt-und Finanzausschusses wurde bei der Beratung des Haushaltsentwurfs 2012 deutlich, dass der Kreisausschuss mit der Umsetzung der Ergebnisse einer Organisationsuntersuchung beabsichtig, die Aufgaben der Veterinärverwaltung zum Gesundheitsamt und zur Landwirtschaftsverwaltung zu verlagern. Diese Antwort erhielt GRÜNEN Kreistagsabgeordneter Jörg Warlich und Mitglied des Haupt- und Finanzausschusses von Landrat Neupärtl auf seine Frage nach der Zukunft des Veterinäramtes. Nach dem Stellenplan, der im Haushalt 2012 enthalten ist, soll im Teilhaushaltsplan 39 – Veterinärwesen und Verbraucherschutz -2 von 4 Stellen künftig wegfallen.
Als ersten Schritt hat die GRÜNEN-Fraktion Frau Susanne Nau aus Schwalmstadt als sachkundige Bürgerin für den Verwaltungsrat der Kreissparkasse vorgeschlagen. In der Vorstellung der jüngsten Fraktionssitzung überzeugte sie vor allen durch ihre Fachkompetenz. Als Bilanzbuchhalterin und Prokuristin arbeitet sie seit längerem erfolgreich für ein mittelständisches Unternehmen aus Schwalmstadt. Sie ist regional verankert, parteilos und vertritt GRÜNE Werte. "Es gibt sie, die kompetenten Frauen, die bereit sind Verantwortung zu übernehmen", betont Bettina Hoffmann (Frauenpolitische Sprecherin im Landesvorstand der hessischen Grünen). "Man muss ihnen nur die Gelegenheit bieten. Das tut die GRÜNE Kreistagsfraktion als einzige. Bei den anderen Fraktionen üben die verantwortlichen Männer wie gehabt den Schulterschluss."
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02.03.2012
Schatten auf Solaranlagen
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Schwalm-Eder-Kreis befürchten, dass durch den faulen Solarkompromiss der Bundesregierung diese wichtige Säule der Energiewende wegzubrechen droht. „Die kurzfristige, überzogene Reduzierung der Einspeisevergütung wird möglicherweise dazu führen, dass Investitionen nicht mehr getätigt werden. Dadurch sind auch viele Arbeitsplätze im Handwerk in der Region bedroht. Wir fordern daher die Landesregierung auf, sich im Bundesrat gegen die überzogenen Solarkürzungen zu wenden und den Vermittlungsausschuss anzurufen", so Bettina Hoffmann als Vorstandssprecherin.
Nach Ansicht von BÜNDNIS 907DIE GRÜNEN ist das Jobcenter des Schwalm-Eder Kreises gut aufgestellt. Davon konnte sich eine Delegation der GRÜNEN mit dem Fraktionsvorsitzenden Hermann Häusling, der sozialpolitischen Sprechererin der Kreisfraktion Ulrike Otto, sowie dem Landtagsabgeordneten Marcus Bocklet bei einem Besuch in Homberg überzeugen. Mehr »
13.02.2012
Neujahrsempfang Bündnis90/Die Grünen - Nichts ist grüner als Grün selber!
Die GRÜNEN hatten traditionell nach Fritzlar zum Neujahrsempfang geladen. "Nichts ist grüner als Grün selber!" war das Eingangsmotto. Als Gastrednerin hielt Katrin Göring-Eckhardt, Abgeordnete und Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages von Bündnis 90/Die Grünen einen nachdenklich stimmenden Vortrag zu „GRÜN leben – Abschied vom alten Wachstum!?“ Das Glück des Einzelnen und von Völkern hängt nicht von Reichtum und Wachstum ab, sondern von Teilhabe und Gerechtigkeit, ist ihr Resümee. An zahlreichen Beispielen machte sie deutlich, wie wir mit einfachen Dingen bewusster leben können.
In entspannter Atmosphäre war Zeit für interessante Gespräche mit zahlreichen Gästen aus der Bundes-, Landes - und Kommunalpolitik. Von Brüssel angereist war der Europaabgeordnete der Grünen Martin Häusling. Von seinem Biohof stammten köstliche Häppchen aus Bioprodukten. "Ein guter Austausch zwischen GRÜNEN MitgliederInnen, Interessierten und MitgliederInnen anderer Fraktionen ist uns sehr wichtig, dazu bietet der Empfang einen angemessenen Rahmen, so Bettina Hoffmann (Vorstandssprecherin). "Wir freuen uns über so viel Zuspruch und neue Impulse", ergänzt Hermann Häusling (Fraktionsvorsitzender).
Katrins Vortrag "Grün leben - Abschied vom alten Wachstum" ist bei den Zuhörern sehr gut angekommen. http://goering-eckardt.de/detail/nachricht/gruen-leben-abschied-vom-alten-wachstum.htmlEin Filmmitschnitt hat Jörg Warlich für uns gemacht. Vielen Dank an Jörg! Hier könnt ihr ihn euch anschauen: http://youtu.be/Phs4ne5xSnk
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Auf dem Parteitag der Hessischen Grünen in Darmstadt wurde am gestrigen Samstag die Parteispitze neu gewählt und gleichzeitig der "Aufbruch GRÜN" zum Politikwechsel in Hessen formuliert. Kordula Schulz-Asche und Tarek Al-Wazir wurden mit sehr guten Ergebnissen durch die zahlreichen anwesenden Grünen Mitglieder als Vorsitzende bestätigt.
Neu in den Vorstand wurde Dr. Bettina Hoffmann aus dem Schwalm-Eder-Kreis gewählt. Gemeinsam mit Gerda Weigel-Greilich (Gießen), Hildegard Förster-Heldmann (Darmstadt) und Thomas Losse-Müller (Frankfurt) bildet sie das Team der stimmberechtigten Beisitzer. Gleichzeitig wurde sie zur Frauenpolitischen Sprecherin den Landesvorstandes und Delegierten für den Bundesfrauenrat gewählt.
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04.11.2011
Kommunalpolitischer Brunch der GRÜNEN im Schwalm-Eder-Kreis
Der Kreisverband der GRÜNEN Schwalm-Eder hatte für Sonntag, den 30. Oktober ab 11 Uhr zum kommunalpolitischen Brunch in die Geschäftsstelle nach Wabern eingeladen. In lockerer Atmosphäre und bei einem leckeren Frühstück konnten Anregungen, Meinungen und Ideen zur Arbeit in den Kommunalparlamenten und in den Ortsverbänden ausgetauscht werden. Viele Kommunalpolitiker nutzten die Möglichkeit für den Meinungsaustausch. Mit dabei war auch MdL Daniel May, Ansprechpartner in der Grünen-Landtagsfraktion für den Schwalm-Eder Kreis.
Text und Fotos Jörg Warlich.
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1. Arbeit aufgenommen: das neue Kreisparlament
2. Neue Fraktion entzweit Regierungskoalition
3. Gesundheitspolitik kommunal
1. Arbeit aufgenommen: das neue Kreisparlament
In der ersten Arbeitssitzung des neu gewählten Kreisparlamentes wurde bereits eine breite Palette von Themen behandelt: vom Nachtragshaushalt, über Kindertagessbetreuung, Gebührenordnung, Nahverkehr, Jobcenter, Breitbandversorgung, Gesundheitsversorgung und bis zu E-Government reichten die Themen. Dabei konnten von der neuen Fraktion die ersten GRÜNEN Akzente gesetzt werden. Dies gilt sowohl für die sachlich geführte Debatte der Tagesordnungspunkte, sowie für die eingebrachten Anträge und Initiativen.
Der Kreisverband Schwalm-Eder von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ruft für Samstag, 19. März, zur Teilnahme am Schweigemarsch anlässlich der Katastrophe in Japan in Kassel auf. Treffpunkt ist um 14 Uhr am Rathausplatz.
„Unsere Gedanken und unser Mitgefühl sind bei den Menschen in Japan und bei allen, die von dieser grauenhaften Katastrophe betroffen sind. Wir sind schockiert über das täglich wachsende Ausmaß des Schreckens, das wir noch lange nicht werden fassen können. Die japanische Bevölkerung verdient unsere Solidarität und sie bedarf unserer Hilfe. Mit dem Schweigemarsch wollen wir hierfür ein deutliches Zeichen setzen“, erklärt Dr. Bettina Hoffmann als Vorstandssprecherin.
Der Giftmüllunfall in dieser Woche in einem Homberger Logistikunternehmen, bei dem Thiophenol ausgetreten ist, hat zu einer Reihe von verletzten Beschäftigten und eintreffenden Helfern geführt. Augenzeugen berichten, dass die Helfer lange Zeit nicht wussten, um welchen Giftstoff es sich handelt, wie hoch die Gefährdung ist und wie bei diesem Stoff die Dekontamination zu erfolgen hat. Das führte angeblich dazu, dass mehrere Beschäftigte und Helfer ärztlich behandelt werden mussten. Zudem wurde im Nachhinein bekannt, dass das Unternehmen keine behördliche Genehmigung zur Umschichtung dieser Chemikalie besitzt.
Bürger aus dem Chattengau erinnerten am Ostermontag 2011 bei einer Veranstaltung in Gudensberg an die Atomkatastrophe vor 25 Jahren in Tschernobyl.
Am 26. April 1986 explodierte das Restrisko der Atomtechnologie. Es war nicht nur der GAU für die Menschen in der Ukraine und Weißrussland, deren Gesundheit und Lebenswelt zerstört wurden. Es war auch der GAU für jenen Machtbarkeitswahn, der die Risiken der Atomenergie immer wieder herunter geredet und geleugnet hatte -- bis die Strahlenwolke in den Tagen nach Tschernobyl Europa überzog. Trotzdem wurde von den Atomkraftbefürwortern der eingeleitete Atomausstieg rückgängig gemacht. Ein Vierteljahrhundert später zeigen uns die tragischen Vorfälle in Japan wieder, welche Gefahren von der Nutzung der Atomenergie ausgehen. Der tödliche Super Gau ist jederzeit möglich. Immer wieder, überall und auch bei uns, denn die Atomkraft ist nicht beherrschbar. Mehr »
Der vergangene Neujahrsempfang der GRÜNEN war ein toller Erfolg. Selten zuvor war der Hardehäuser Hof in Fritzlar so gut gefüllt, wie beim Treffen der GRÜNEN. Ein Grund war sicherlich der GRÜNE Landesvorsitzende Tarek Al-Wazir, aber auch die gute Atmosphäre bei den GRÜNEN im Schwalm-Eder Kreis spielte dabei eine große Rolle. Und die gute Stimmung kommt nicht von ungefähr. Die GRÜNEN im Schwalm-Eder Kreis sind für die kommende Kommunalwahl sehr gut aufgestellt. Sowohl unsere Kandidaten für den Kreistag, als auch die Ortsverbände sind mit Blick auf die Kommunalwahl sehr zuversichtlich.
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Nicht nur politische Konzepte standen am ersten Advent auf der Tagesordnung in der GRÜNEN Geschäftsstelle im Bahnhof Wabern, sondern es ging vor allem um Koch-Rezepte, einer Verlosung einer Reise nach Berlin und um die Vernissage einer Fotoausstellung.
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Die GRÜNEN-Kreistagsfraktion fordert eine Verringerung der Einleitungen von Phosphor in die Fließgewässer des Schwalm-Eder-Kreises. „Hohe Einträge von Phosphor in die Fließgewässer bewirken in den Flüssen infolge starker Düngung ein hohes Algenwachstum, in deren Folge es durch Sauerstoffmangel zu Schädigungen der Kleintiere und Fische kommen kann“, so Andreas Gründel von der Kreistagsfraktion. „Auch in die Wasserqualität der Nordsee ist durch die übermäßige Nährstoffbelastung betroffen“.
25.09.2010
BI Niedermöllrich gegen Genmais
Heute am Samstag fand die Pflanzung der „Widerstandseiche“ in Niedermöllrich neben dem Dorfgemeinschaftshaus an Eder statt. Diese Eiche wurde dem Dorf im letzten Jahr auf der Niedermöllricher 800-Jahr-von Martin Häusling, dem Europaabgeordneten aus Schwalm-Eder, unserem Dorf geschenkt. Sie ist gedacht als wachsendes Zeichen eines erfolgreichen wachsenden Protests von Bürgern gegen das Genmais-Vorhaben des Großkonzerns Monsanto der letzten Jahre. Sie soll auch ein Zeichen sein für die Zukunft wachsam zu bleiben.
Die Laufzeitverlängerung für alle 17 deutschen Atomkraftwerke soll gesetzlich beschlossen werden.
Dies war Anlass für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für die Großdemonstration in Berlin zu mobilisieren.
Ab Kassel fuhren 4 GRÜNE Busse zur Großdemonstration nach Berlin. Um 6.30 Uhr war Abfahrt. Im Bus wurden Nussecken verteilt und die Stimmung war gut. Gegen 12.00 Uhr kamen wir in Berlin an. Die Kultband Bots (80iger Jahre) spielte bei der Auftaktveranstaltung. Die Sonne strahlte und es gab auch kleine Freudentränen vom Himmel. Unter dem Motto "Atomkraft? Schluss jetzt!" demonstrierten 100.000 Menschen. Ein Meer von Transparenten und Fahnen signalisierte, dass es den Menschen ernst ist und der friedliche Protest zunehmen wird. Das Regierungsviertel wurde nicht nur umzingelt, sondern von Demonstranten "geflutet"! Die eindrucksvolle Großdemonstration zeigt, dass die Anti-AKW-Bewegung immer stärker wird und eine noch breitere Basis als den 80iger Jahren hat. Mehrere Generationen waren vertreten.
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Das Wetter war sonnig und der Naturlehrpfad erstrahlte in GRÜNER Pracht. Die besten Voraussetzungen für ein gelungenes Sommerfest. Und so gestaltete es sich auch.
Der GRÜNE Kreisverband hatte am vergangenen Samstag zum Sommerfest geladen und zahlreiche Mitglieder und viele GRÜNE Sympathisanten kamen nach Schwalmstadt zu Getränken, Imbiss und vielen interessanten Gesprächen.
Nur wenige erhalten sie, die Verdienstmedaille des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland. Daher sind wir besonders froh und stolz, dass einer der wenigen Empfänger dieser hohen Auszeichnung aus unseren Reihen stammt. Am Montag, den 16.08.2010 wurde Andreas Gründel, Geschäftsführer der GRÜNEN Kreistagsfraktion im Schwalm-Eder Kreis für sein engagiertes und vielseitiges Wirken mit der Bundesverdienstmedaille ausgezeichnet.
Mit dem Auslaufen der Konzessionsverträge zur Verlegung und zum Betrieb der Energieversorgungsleitungen Ende des Jahres 2011 besteht für die Kommunen die Chance, eine energiepolitische Wende einzuleiten und die Weichen in Richtung erneuerbarer, umweltverträglicher und verbrauchsnaher Energieversorgung zu stellen. Für das Ausloten der Option, die Energieversorgung für die 25 Kommunen im Schwalm-Eder-Kreis in eigener Regie oder mit einem entsprechenden Partner zu organisieren oder statt dessen einen Neuabschluss der Konzessionsverträge zu empfehlen, hat sich die Energiekommission der Bürgermeister im Schwalm-Eder-Kreis befasst.
Die Notwendigkeit des Ausbaus des bestehenden Stromleitungsnetzes ist unbestritten, denn die Abkehr von fossilen Energieträgern nebst Kernenergie und der Aufbau von erneuerbaren Energien erfordert ein funktionstüchtiges Stromnetz, das auch den Strom aus den Offshore-Windparks der Küste in das Landesinnere verteilen kann. Doch ist es nicht unerheblich, welche Trassenführung und welche Art der Leitungsführung für die Zielerreichung gewählt werden.
Die Geschäftsstelle von Bündnis 90/Die Grünen im Bahnhof in Wabern war die richtige Kulisse für die Präsentation des Konzeptes zur Entwicklung des Straßennetzes in der Region Schwalm - Ohm durch den Vertreter der Initiative Schwalm ohne Autobahn, Jörg Haafke. Margitta Braun, Fraktionsvorsitzende der Grünen in Schwalmstadt, hatte dazu eingeladen. Eigens mit dem Zug gekommen waren die Landtagsabgeordneten Karin Müller (Sprecherin Verkehr) und Frank Kaufmann (Sprecher Straßenbau) und Felix Weidner, Sprecher der Landesarbeitsgemeinschaft Mobilität der Grünen.
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Die Grünen Schwalm-Eder würdigen die Aktion der HNA, die Fahrtkosten für Kinder von Hartz-IV-betroffenen Familien mit Hilfe von Spenden zu finanzieren. Sie macht auf einen Missstand aufmerksam, den die Grünen schon seit langem anprangern. Sie fordern: "freie Fahrt für alle Schüler!" Die Spendenaktion kann leider nicht allen betroffenen Kindern auf Dauer helfen. Für den berechtigten Bedarf ist daher eine verlässliche, geregelte Unterstützung erforderlich. Die nun entfachte öffentliche Diskussion muss daher auch zu politischen Entscheidungen führen.
Liebe Freundinnen und Freunde,
der GRÜNE Mittelpunkt des Schwalm-Eder Kreises liegt ab sofort in Wabern. Wir hatten unsere Kreisgeschäftstelle im ehemaligen Bahnhofsgebäude mit einer rundum gelungenen Veranstaltung offiziell eröffnet. Viele Gäste machten sich vor Ort ein Bild von den neuen und freundlich renovierten Büroräumen. Besondere Aufmerksamkeit genoss dabei die direkte Anbindung des Büros an das Schienennetz. Über den Bahnsteig kann man sofort in die Geschäftsstelle kommen.
Kordula Schulz-Asche, Landesvorsitzende Bündnis90/Die Grünen Hessen, stattete gemeinsam mit VertreterInnen der Kreistagsfraktion den Beratungsstellen der AWO und dem Frauenhaus einen Besuch ab. Als Landtagsabgeordnete und Sprecherin der Grünen in Frauenthemen hat sie sich ein Bild gemacht von der Lage vor Ort. Das Frauenhaus ist ein Zufluchtsort für Frauen und Kinder, die physisch und psychisch misshandelt wurden, bzw. sich bedroht fühlen.
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22.10.2009
Kreisgrüne mit neuem Vorstand
Die Kreisgrünen haben bei ihrer Kreismitgliederversammlung im Bistro Triangel in Homberg einen neuen Vorstand gewählt. Neue Vorstandssprecherin ist Dr. Bettina Hoffmann aus Niedenstein. Ihr zur Seite steht als Vorstandssprecher der Ziegenhainer Engin Eroglu. Ferner gehören dem Vorstand an Martin Häusling (Bad Zwesten/Brüssel), Julian Storck (Fritzlar) und Johannes Biskamp (Schwalmstadt). Darüber hinaus entsenden sowohl die Grüne Jugend als auch die Kreistagsfraktion je einen Vertreter in den Kreisvorstand.
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Vertreter des Kreisvorstandes, der Kreistagsfraktion und der GRÜNE Landtagsabgeordnete Daniel May besuchten das Werk Pfieffewiesen der B. Braun Melsungen AG. Dort informierten sie sich im Beisein des Vorstandsvorsitzenden Prof. Ludwig-Georg Braun u.a. über die Unternehmensziele und Investitionsvorhaben des Melsunger Weltkonzerns.
Zudem diskutierte man auch über die regionalen Ausbildungsbildungsinitiativen der B. Braun AG, wie zum Beispiel das mentorengestützte Programm "PerspektivePlus", mit dem die Ausbildungsreife junger Menschen gefördert und verbessert werden soll.
Der erste Schritt wurde getan: die mit dem Staatlichen Schulamt, den Standortkommunen und dem Landkreis getroffenen Verträge sind rechtsgültig, sodass zunächst eine freie Stelle des Schulsozialarbeiters an der Borkener Schule bis zum August 2010 wieder besetzt werden kann. „Diese Maßnahme, die nur unter Androhung einer Klage des Landkreises zustande kam, reicht aber seitens des Kultusministeriums alleine nicht aus, um das zarte Pflänzchen der Schulsozialarbeit im Landkreis zu erhalten“, so Andreas Gründel, Geschäftsführer der GRÜNEN Kreistagsfraktion.
08.09.2009
30 Jahre GRÜNE im Kreis – Am Atomausstieg festhalten und Rechten eine klare Absage erteilen
Die GRÜNEN im Schwalm-Eder-Kreis haben kürzlich in Schwalmstadt-Treysa ihren 30. Geburtstag gefeiert. Mitglieder der ersten Stunde und viele Freunde als auch Unterstützer waren in das Naturlehrgebiet im Wiegelweg gekommen, blickten zurück auf politisch bewegende Jahrzehnte und zeigten klare Positionen für die bevorstehende Bundestagswahl.
Grünes Fest
Sonntag, 06. September 2009
14:30 - 18:00 Uhr
Naturlehrgebiet
Schwalmstadt-Treysa
15:00 Uhr - Glückwünsche zum Jubiläum. GRÜNE Ortsverbände und Mitglieder feiern ihr "30-Jähriges"
16:00 Uhr - Tom Koenigs: Aus der Krise hilft nur GRÜN - Der GRÜNE Gesellschaftsvertag.
Drumherum: Livemusik mit "More than two apes", Kaffee, Kuchen, Getränke und Gegrilltes sowie Gespräche, Erinnerungen und Ausblicke.
Alle Mitglieder, Freundinnen und Freunde sowie Interessierte sind herzlich eingeladen.
09.06.2009
Danke an alle engagierten Helferinnen und Helfer für ihren Einsatz bei der Europawahl!
Trotz geringer Wahlbeteiligung - Europa hat GRÜNE Strahlkraft. In Bad Zwesten konnten wir uns um knapp 6 Prozentpunkte auf 21,7% steigern und in der größten Stadt im Landkreis, in Schwalmstadt, sind wir mit 13,1 % drittstärkste Kraft geworden. Auch in Guxhagen, Homberg, Jesberg, Körle, und Morschen konnten wir stark zulegen. Kreisweit sind wir bei 10,7% angekommen und haben unser bisher bestes Ergebnis aus 2004 noch getoppt. Das macht Mut und ist Ansporn für die nun bevorstehende Bundestagswahl.
Alle hessischen Ergebnisse auf Orts- und Kreisebene sind hier abrufbar.
Besonders hervorzuheben ist Martin Häuslings erfolgreicher Einzug ins Europäische Parlament. Damit haben wir nun einen direkten Draht nach Brüssel. Der Kreisverband gratuliert Martin recht herzlich zu diesem tollen Erfolg. Mit Martin ist ein ausgewiesener Agrarexperte und starker Vertreter für die Belange des Ländlichen Raums auf der europäischen Bühne vertreten.
26.05.2009
Faire Milchpreise jetzt!
„Die Milchpreise im Deutschland sind auf einem historischen Tiefstand und einem Drittel der bäuerlichen Betriebe droht das Aus noch innerhalb der nächsten zwölf Monate. Damit werden nicht nur einige unrentable Betriebe verschwinden - wie uns der Bauernverband glauben machen will - sondern es wird eine gesamte Branche vernichtet. Das bedeutet für den ländlichen Raum alleine in Hessen den Verlust von ca. 2500 Arbeitsplätzen und eine drastische Veränderung der Kulturlandschaft und der Umwelt“ argumentierte der Landtagsabgeordnete und grüner Kandidat für das Europaparlament Martin Häusling beim Milchfrühschoppen am vergangenen Sonntag.
„Die Bürgerinitiativen in der Schwalm-Eder-Region sind ein gutes Beispiel für eine gelebte und wehrhafte Demokratie. Sie zeigen, dass Bürgerengagement eine Renaissance erlebt und dass sich die Menschen in unserer Region unüberhörbar für eine gesunde und lebenswerte Umwelt einsetzen“, so der GRÜNE Kandidat für das Europaparlament, Martin Häusling. Gemeinsam mit den Kreisgrünen hatte er kürzlich zu einem Treffen der Bürgerinitiativen (BI) im Schwalm-Eder-Kreis nach Fritzlar eingeladen.
19.01.2009
9,3 % - Unser Landkreis wird GRÜNER
Ein beachtenswertes Ergebnis konnte Bündnis 90 / DIE GRÜNEN auch im Schwalm-Eder-Kreis erreichen. Insgesamt entschieden sich 9,3 Prozent der Wähler/innen (= 8180 Personen) mit ihrer Zweitstimme für GRÜN. Die Direktkandidatin Dr. Bettina Hoffmann erreichte 8,2 % und für Martin Häusling entschieden sich 7,1 Prozent der Wähler/innen. Martin wird über die Landesliste wieder in den Landtag einziehen. Die einzelnen Ergebnisse sind beim Hessischen Statistischen Landesamt verfügbar.
15.01.2009
Jeden Menschen ernst nehmen
Omid Nouripour (MdB) sprach über Rechtsextremismus und Integration
Der GRÜNE Bundestagsabgeordnete Omid Nouripour war am vergangenen Dienstag auf Einladung des Kreisverbandes und der Schwalmstädter Grünen im Hotel Rosengarten in Ziegenhain zu Gast. Der Vorsitzende der Schwalmstädter GRÜNEN, Andreas Eckert, erinnerte zu Beginn der Veranstaltung an den Überfall von Rechtsextremen auf ein Zeltlager der Jugendorganisation solid bei dem ein 13-jähriges Mädchen schwer verletzt wurde.
12.11.2008
Neuwahlen am 18. Januar 2009?!
Der hessische Parteirat hat sich am vergangenen Wochenende für Neuwahlen in Hessen ausgesprochen. Aller Voraussicht nach wird sich der Hessische Landtag am 19. oder 20. November auflösen. Innerhalb von 60 Tagen muss dann ein neues Parlament gewählt werden. Der wahrscheinliche Termin ist der 18. Januar 2009.
Der Kreisvorstand plant für den 04. Dezember eine Kreismitgliederversammlung in Fritzlar, bei der auch die DirektkandidatInnen für die Wahlkreise 7 (Schwalm-Eder Nord) und 8 (Schwalm-Eder Süd) gewählt werden. Alle Mitglieder erhalten in kürze die entsprechende Einladung.
Die Landesmitgliederversammlung zur Aufstellung einer Landesliste und zur Verabschiedung des Wahlprogramms wird bereits am 29. November in Fulda stattfinden.
Beschluss des Parteirats
Am Tag der deutschen Einheit 2008 trafen wir uns mit naturverbundenen Freundinnen und Freunden in Bad Zwesten-Wenzigerode und wanderten entlang des Kunstwanderpfads ARS NATURA nach Fritzlar. Die Gesamtstrecke von ca. 12 km führte bei herbstlichem Sonnenschein durch eine reizvolle und abwechslungsreiche Mittelgebirgslandschaft. Entlang dieser Strecke stellen insgesamt 17 Kunstwerke die Themen Regeneration (Bad Zwesten) und die Geschichte der Christianisierung (Fritzlar) dar.
01.10.2008
Kreisgrüne fordern von einer zukünftigen Landesregierung klare Signale gegen Rechte Gewalt
Die Mitglieder des Kreisverbandes von Bündnis 90/Die Grünen Schwalm-Eder haben bei ihrer vergangenen Versammlung gemeinsam mit der Giessener Bürgermeisterin Gerda Weigel-Greilich, die auch Mitglied im Grünen-Landesvorstand ist, die landespolitischen Entwicklungen erörtert. Zudem wurden Kreisgrüne Forderungen für die im Raume stehenden Koalitionsverhandlungen mit der SPD beraten.
24.09.2008
GRÜNER Antrag "Agenda AKTIV gegen Rechts"
Kreistagssitzung am 29.09.08 in Borken
Bei der kommenden Kreistagssitzung am Montag, 29. September, in Borken steht auch der Antrag unser Kreistagsfraktion für eine Agenda "Aktiv gegen Rechts" auf der Tagesordnung. Darin wird ein umfassendes Maßnahmenpaket gefordert, um die rechten Umtriebe im Schwalm-Eder-Kreis nachhaltig zu unterbinden.
Zwei intersessante Clips mit Hintergrundinfos zum Thema finden sich bei hr-online und bei YouTube. Bereits vor einem Jahr berichtete die Hessenschau über die rechtsextreme Szene in Nordhessen.
30.07.2008
Autobahnen nehmen Schwalm in die Zange
Tour de Natur, die längste Demonstration Deutschlands für eine nachhaltige und soziale Verkehrspolitik, kam nach Treysa. Rund 100 TeilnehmerInnen sind seit einigen Tagen von Gießen nach Magdeburg unterwegs.
An der Stelle, wo sich nach Planungen der Autobahnfetischisten zukünftig die A 49 und die A 4 kreuzen sollen, wurden die rund 100 Demonstranten von Mitgliedern und MitstreiterInnen der Initiative "Schwalm ohne Autobahn" an einem selbst gebauten Autobahnkreuz empfangen.
28.07.2008
Kundgebung gegen Rechts!
GJH Landesvorsitzender von Rednerliste gestrichen
Rund 400 Menschen haben auf dem Marktplatz von Treysa gegen rechte Gewalt protestiert. Bei der Kundgebung waren sich die Redner einig, dass gegen rechtsradikale Tendenzen vorgegangen werden müsse. Allerdings waren die Wortbeiträge von deutlich unterschiedlicher Qualität. Während Vertreter der etablierten Parteien, Stadtverordnetenvorsteher Gerhard Hosemann (SPD), Bürgermeister Wilhelm Kröll (SPD), Ruven Zeuschner (SPD/Juso) sowie Edgar Bruchhäuser (CDU Neuental), nur oberflächliches Betroffenheitseinerlei in die Mikros sprachen, waren die Auftritte der beiden Sprecher der Linken-Nachwuchsorganisation Solid, Katharina Friedrich und Markus Lange, sowie einer Sprecherin einer antifaschistischen Gruppe aus Marburg engagiert und sehr fundiert. Gleiches gilt für die nachdenkenswerte Rede von Pfarrer Dieter Schindelmann.
Nicht akzeptabel und geradezu skandalös war die Streichung des in Schwalmstadt wohnenden Vorsitzenden der GRÜNEN Jugend Hessen und Vorstandsmitglied der Kreisgrünen, Engin Eroglu, von der ursprünglichen Rednerliste durch den verantwortlichen Organisator der Veranstaltung Hosemann.
17.06.2008
Gute Lebensmittel brauchen keine Gentechnik
Der Kreistag Schwalm-Eder hat auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit breiter Mehrheit beschlossen, die " Niedermöllricher Erklärung" aktiv zu unterstützen.
Die Debatte im Kreistag wogte zwar hin und her, die Abstimmung war aber mit großer Mehrheit eindeutig und der Schwalm-Eder-Kreis unterstützt im vollen Umfang die Erklärung und tritt ihr bei. Martin Häusling erklärte in der Aussprache, dass die Region durch ihren Widerstand und die anhaltenden Proteste sich erfolgreich gegen die Anbaupläne des Saatgutmultis Monsanto zur Wehr gesetzt hat. Denn auch in diesem Jahr wird es auf dem Feld bei Niedermöllrich keine Aussaat von gentechnisch verändertem Mais geben.
Die Niedermöllricher Erklärung wird in den kommenden Wochen weiter publiziert und es sollen bis zu 10.000 Unterschriften gesammelt werden. In kürze gibt es auch eine Online-Version.
Ob Flamen oder Walonen - beide Bevölkerungsgruppen haben doch vieles gemeinsam, auch davon konnte sich kürzlich eine Reisegruppe aus dem Grünen Kreisverband Schwalm-Eder und der BI Niedermöllrich in Brüssel überzeugen. Auf Einladung des GRÜNEN Europaabgeordneten Friedrich-Wilhelm Graefe zu Baringdorf besuchte die Gruppe das Europäische Parlament, bekam dort einen Einblick in die Organisation des Verwaltungsapparates und verfolgte mit Kopfhörern ausgestattet eine Plenarsitzung von der Besuchertribüne aus.
03.04.2008
Monsanto gibt Anbau von Gen-Mais in Niedermöllrich auf
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"Monsanto zieht sein Vorhaben zurück, in Wabern-Niedermöllrich gentechnisch veränderten Mais anzubauen", freut sich Martin Häusling, agrarpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. "Das ist eine wirklich sensationell gute Nachricht für den Schwalm-Eder-Kreis, für ganz Hessen und für die gentechnikfreie Landwirtschaft."
Der internationale Konzern Monsanto hatte geplant, auf einer gepachteten 13 Hektar großen Fläche gentechnisch veränderten Mais der Linie MON 810 anzubauen. Er musste sich jetzt dem Widerstand der Region beugen. In Briefen an die Gemeinde Wabern und den Schwalm-Eder-Kreis wird der Verzicht mit schon abgeschlossenen Untersuchungen an anderen Standorten begründet.
Die geballte Ablehnung der Bürgerinnen und Bürger in der Region, des überparteilichen Aktionsbündnisses gegen Gentechnik und der GRÜNEN hat dazu geführt, dass der US-Agrarmulti Monsanto zum ersten Mal in Deutschland einen Rückzieher von seinen Plänen machen musste." Dadurch sei das Ziel, ein dauerhaft gentechnikfreies Hessen zu erreichen, ein gutes Stück näher gerückt.
Der Schwalm-Eder-Kreis muss gentechnikfrei bleiben. Dafür werden DIE GRÜNEN weiter mit allen legalen Mittel kämpfen.
Ob es in den Folgejahren doch noch zu Feldversuchen kommen wird, ließ Monsanto allerdings offen. "Wir bleiben Gewehr bei Fuß", unterstrich Arthur Schäfer vom Aktionsbündnis. Er verwies darauf, wie abweisend die Niedermöllricher jüngst am Firmenstandort in Düsseldorf behandelt wurden. Schäfer: "Ein solches Verhalten zeigt: Die haben Dreck am Stecken."
31.03.2008
Monsanto stellte sich stur
Die BI „Niedermöllrich, Lohre und Umgebung gegen Genssaat“ hat bei der Weltfirma Monsanto in Düsseldorf demonstriert. 37 Aktive machten ihrem Unmut über die geplante Aussaat von manipuliertem Mais bei Niedermöllrich Luft.
Wie Marion Wolf berichtete, durfte man allerdings weder das Grundstück noch das Bürohaus von Monsanto betreten. Sie mussten sich auf dem Gehweg aufhalten. Fast zwei Stunden lang machten sie Radau mit Pfeifen und Tröten, das Unternehmen jedoch ließ einen Kontakt nicht zu. Die Demonstration war angemeldet und wurde von der Düsseldorfer Polizei begleitet.
Die Niedermöllricher und einige Gäste hatten sich einen Bus für die Fahrt gemietet, Protestschilder gemalt und lärmende Instrumente besorgt. Die GenMais-Gegner beriefen sich auf eine Diskussion in Wabern, als ein Monsanto-Vertreter Gespräche angeboten hatte. Marion Wolf: "Wir wollten wirklich nur ein Gespräch führen und wissen, ob dieses Jahr der Mais angebaut wird. Wir sind ja keine Randalierer."
Zwei Monsantoleute sind zwar aus dem Gebäude gekommen, aber wortlos in ein Auto gestiegen und ganz schnell weggefahren. Wolf: "Egal. Uns werden die sowieso nie mehr los."
28.10.2007
Grüner Strom im Schwalm-Eder-Kreis
Der Schwalm-Eder-Kreis deckt zukünftig 45% seines Strombedarfes aus erneuerbaren Energien!
Auf Antrag von Dr. Bettina Hoffmann (Bündnis 90/Die Grünen) im Kreisausschuss wurde bei der Ausschreibung, die gemeinsam mit fünf nordhessischen Landkreisen (Werra-Meißner-Kreis, Landkreis Kassel, Landkreis Hersfeld Rotenburg und Lahn-Dill-Kreis) erfolgte, ein möglichst hoher Anteil aus regenerativer Energie angefragt. Der Vorschlag wurde von Landrat Frank-Martin Neupärtl unterstützt und den anderen Fraktionen und Kreisen mitgetragen. Nun steht das Ergebnis der Ausschreibung fest. Die Firma LichtBlick liefert ca. 30% des Stromes. Sie ist ein vom TÜV Nord zertifiziertes Unternehmen, das ausschließlich Ökostrom vertreibt. Den anderen Teil liefert e.on Mitte AG. Da diese in ihrem Energiemix 20% Strom aus erneuerbaren Energien gewinnt, ergibt sich jährlich für die Liegenschaften des Schwalm-Eder-Kreises eine CO2 Reduktion von 830t. Hochgerechnet auf die anderen beteiligten Landkreise ist dies eine große Einsparung und ein Gewinn für den Klimaschutz.
Es zeigt sich: - Ökostrom ist nicht teurer - Klimaschutz beginnt vor Ort - Gemeinsam kann man über Parteigrenzen hinweg in der Sache etwas erreichen!
Jetzt. An Morgen denken!
27.06.2007
Renate Künast in Niedermöllrich
13.06.2007
Protest mit Kuh
"Die kreative Kundgebung des hessischen Aktionsbündnisses 'Keine Gentechnik auf Hessens Feldern und in Hessens Landwirtschaft' mit Kuh in Wiesbaden findet die volle Unterstützung unserer Landtagsfraktion", erklärt Martin Häusling, agrarpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im hessischen Landtag.
DIE GRÜNEN teilen die Forderungen des Aktionsbündnisses nach einer klaren Kennzeichnung von tierischen Lebensmitteln wie Fleisch, Eier und Milch, welche gentechnisch verändertes Futter gefressen haben. "Die Verbraucher müssen klar erkennen können, was sie kaufen und essen. Nur so ist die Wahlfreiheit sichergestellt. Wir fordern Minister Wilhelm Dietzel auf, sich endlich auf Bundesebene für die Kennzeichnung dieser Produkte einzusetzen", sagt Häusling.
Beeindruckt sind DIE GRÜNEN von dem erfolgreichen Widerstand der BI "Niedermöllrich, Lohre und Umgebung gegen Gensaat", die sich vehement gegen die Pläne des Agrogentechnikkonzerns Monsanto wehrt, der in Nordhessen auf großer Fläche gentechnisch veränderten Mais anbauen will. Auch eine große BI-Abordnung war vor dem Landtag präsent und untersützte die landesweite Protestaktion.
"Wir bewerten die ignorante Haltung der Landesregierung gegenüber der Bevölkerung in Nordhessen als untragbar. Wir fordern die Regierung Koch auf, endlich den Widerstand der Bürger in dieser Region ernst zu nehmen und bei der Novellierung des Gentechnikgesetzes in Berlin dafür zu sorgen, dass der Wille der Bevölkerung bei Genehmigungsverfahren stärker berücksichtigt wird", fordert Häusling.
Kreisgrüne besichtigen Wka bei Homberg
28.04.2007
Zuckermais statt Genmais
Bei herrlichem Sonnenschein und trotz des Ernstes der Sachlage, fand mit guter Laune unter den TeilnehmerInnen ein Einsaatfest in Niedermöllrich statt. Auf dem Feld von Heiko Martin, das unmittelbar an den geplanten Genmaisacker von „Monsanto“ angrenzt, wurde gentecfreier Zuckermais ausgesät. Er und Rüdiger Strack aus Lohre standen der „BI Niedermöllrich, Lohre und Umgebung gegen Gensaat“ und ihren Unterstützern mit Sachverstand und Technik hilfreich zur Seite. Aus der Ernte des gentecfreien Zuckermaises soll neues gentecfreies Saatgut für die Aussaat im Folgejahr gewonnen werden. Das setzt allerdings voraus, dass der US-Saatgut-Konzern Monsanto in der Nachbarschaft keinen genmanipulierten Mais anbaut, um die Übertragung von Gentec-Pollen auf die gentecfreien Maisstauden auszuschließen. Heiko Martin und die „BI gegen Gensaat“ zeigen mit dieser Saataktion deutlich ihren Standpunkt: Kein Genmais in Niedermöllrich und im Schwalm-Eder-Kreis! Wir GRÜNE unterstützen weiterhin den Protest vor Ort und in der Region.
18.04.2007
Klare Botschaft nach Berlin
Das Aktionsbündnis "Kein GENMais im Schwalm-Eder-Kreis" übergab mehr als 6000 Unterschriften und Einwendungen gegen das Versuchsfeld mit Genmais in Niedermöllrich an Waberns Bürgermeister Günter Jung.
Ziel der eindeutigen Botschaft aus dem Schwalm-Eder-Kreis ist das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) in Berlin. Das Amt ist die Genehmigungsbehörde für das vom US-Saaatgut-Multi Monsanto beantragte Versuchsfeld.
"Wir sind zuversichtlich, dass die Einwendungen ernst genommen werden", sagt Dietmar Groß, Sprecher des Aktionsbündnisses. Unter den Einwendungen befinden sich auch ablehnende Stellungnahmen von Naturschutzverbänden, dem Verband für Direktvermarkter und der Biobauern.
Der Widerstand darf aber jetzt nicht enden. Bis zum kommenden Frühjahr, dem geplanten Start der Freisetzung, müssen wir weiterhin auf die möglichen Gefahren von Genmais aufmerksam machen.
Das Aktionsbündnis erwartet auch künftig klare Positionen von der heimischen Politik: Kein GEN-Mais im Schwalm-Eder-Kreis !
27.03.07 Genmais-Protest in Berlin
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10.03.07 Großdemo - Kein Genmais in Wabern-Niedermöllrich
