Krankenhäuser haben eine große Bedeutung bei der Sicherstellung der gesundheitlichen Daseinsvorsorge. Oberstes Ziel unserer Gesundheitspolitik ist eine bedarfsgerechte, patientengerechte, qualitativ hochwertige und ohne Hürden zugängliche gesundheitliche und pflegerische Versorgung für alle Menschen. Das gilt auch für den ländlichen Raum.

Ziel muss es sein, Krankenhäuser und ihre stationären und ambulanten Angebote in ein verlässliches und sektorenübergreifend abgestimmtes regionales und überregionales Versorgungsgeschehen einzubetten. Daher ist es richtig, dass in dieser Woche wieder Gespräche zwischen dem Hessischen Sozialministerium und den nordhessischen Landräten zur Sicherung der Versorgung stattfinden. Mit dabei ist auch der Landrat des Schwalm-Eder-Kreises. Veränderungen der Kliniklandschaft gibt es im Übrigen derzeit auch im Landkreise Kassel und Hersfeld-Rotenburg.

Eine verfehlte Krankenhausplanung hat über die Jahre erhebliche Überkapazitäten vor allem in Ballungsräumen, Mangel im ländlichen Raum sowie eine unzureichende Verzahnung zwischen ambulanter und stationärer Versorgung hervorgerufen. Hinzu kommt ein stark reformbedürftiges Vergütungssystem, das falsche ökonomische Anreize setzt. So werden einerseits finanziell einträgliche aber medizinisch nicht notwendige Behandlungen ausgeweitet, während andererseits bei Vorhaltekosten, Notfallversorgung, Reservekapazitäten und der Versorgung weniger lukrativer Leistungen wie Geburtshilfe gespart wird.

„Gerade kleine Krankenhäuser haben höhere Vorhaltekosten, daher muss die Bundesregierung endlich das Vergütungssystem reformieren“, so Dr. Bettina Hoffmann Grüne Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Gesundheitsausschuss.

Schon vor Jahren sind die Krankenhäuser im Kreis in finanzielle Schieflage gekommen und mussten verkauft werden. Nun stellt sich unter dem Träger Asklepius wiederum die Frage: Wie geht es weiter?

Die Grünen Schwalm-Eder fordern den Kreisausschuss auf, zu prüfen, ob alle mit dem Verkauf in Verbindung stehenden Auflagen der Verträge von Asklepios erfüllt wurden. Gleichzeitig begrüßen sie, dass das Hessische Sozialministerium derzeit im Rahmen der Aufsicht klärt, ob die Notfallversorgung in Melsungen noch sichergestellt ist. Falls die Prüfung negativ ausgeht, muss der Landkreis in seiner Verantwortung handeln.

„In Melsungen müssen wir zu einer sachlichen Diskussion zurückkommen. Völlig unbegründete Schuldzuweisungen, wie gerade von Seiten einiger SPD-Kommunalverantwortlichen an das Hessische Sozialministerium, helfen nicht“, appelliert Christiane Rössler Fraktionsvorsitzende der Melsunger Grünen, zumal die 17.000.000 € Fördergelder des Ministeriums für einen Klinikneubau zur Verfügung stehen“, fügt sie ergänzend hinzu.

Für die stationäre Versorgung der Zukunft sind womöglich nicht mehr alle Kliniken in Deutschland notwendig, aber wir sind auf alle Beschäftigten angewiesen. Deswegen müssen durch die Bundesregierung größere Anstrengungen unternommen werden, die Pflege im Krankenhaus qualitativ aufzuwerten und deren Finanzierung mit einem bedarfsgerechten Personalbemessungsinstrument zu verknüpfen. Nur so können wir den Pflegenotstand überwinden. Auch in Melsungen werden noch Ärzte und Pflegende gesucht.

„Die zukünftige Entwicklung geht momentan nur mit Asklepios, denn Asklepios ist der aktuelle Eigentümer. Rekommunalisierung oder Zusammenschlüsse mit der Gesundheit Nordhessen AG in Kassel, wie sie die SPD ins Spiel bringt, sind derzeit vollkommen spekulativ und führen nur zu Verunsicherungen. Sollte jedoch ein Neubau nicht zu realisieren sein, brauchen wir in Melsungen ein attraktives Angebot für ein medizinisches Versorgungszentrum modernster Art“, fordert Bettina Hoffmann.

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