Daniel May im Hessischen Landtag

Weitere 182.369  Euro für Bad Zwesten zur Bewältigung der finanziellen Folgen der Corona Krise

„Noch immer strapazieren die Folgen der Corona Pandemie die Heilkurorte finanziell. Um die Ausbreitung des Virus einzudämmen, konnte nur eine geringe Zahl der Kurgäste die Kurorte besuchen. Zusätzlich vermindert der beschränkte Zugang zu Heileinrichtungen und Angeboten wichtige Einnahmen für Bad Zwesten. Gleichzeitig bleibt ein großer Teil der Kosten für Thermen und Bäder bestehen. Die Landesregierung hat diese Problematik bereits 2020 erkannt und für die hessischen Heilkurorte finanzielle Hilfen in Gesamthöhe von 15 Millionen Euro bereitgestellt. 10 Millionen Euro wurden in den letzten zwei Jahren bereits ausgezahlt. Den letzten Teil dieses Hilfspakets in Höhe von 5 Millionen Euro haben die Kurorte nun erhalten. Bad Zwesten wurde in der dritten Runde mit weiteren 182.369 Euro unterstützt. „Insgesamt erhielt der Kurort im Schwalm-Eder-Kreis 532.323 Euro“, erklärt Daniel May, der zuständige Landtagsabgeordnete von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Die 15 Millionen Euro Sonderzahlungen vom Land Hessen sind unabhängig von der regelmäßigen Zahlung in Höhe von 13 Millionen jährlich, mit denen das Land die Heilkurorte unterstützt. Der Vergabeschlüssel für die Verteilung der Kompensationen für die finanziellen Corona Folgen berücksichtigt die Anzahl der Betten, der Übernachtungen und der Einwohner und wurde gemeinsam mit den Kommunalen Spitzenverbänden und dem Heilbäderverband abgestimmt. „Damit leistet das Land einen essentiellen Beitrag die finanziellen Folgen für Bad Zwesten abzufedern“, freut sich May. „Es ist wichtig, die besonders getroffenen Heilkurorte zu unterstützen, damit sich auch in Zukunft Menschen hier erholen können“.

Landesprogramm „Zukunft Innenstadt“

 „Geben Sie der Zukunft Ihrer Innenstadt Raum“ – Das war das Motto der zweiten Ausgabe der Ausschreibung des Landesprogramms „Zukunft Innenstadt“. Auch im LANDKREIS waren Kommunen, die Projektvorschläge eingereicht haben, mit Bewerbungen erfolgreich. Gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern des Bündnisses für die Innenstadt wurden 41 der insgesamt 97 einreichenden Städten und Gemeinden ausgewählt. Jede Kommune konnte drei Projekte mit einem Raumbudget von maximal 300.000 Euro vorschlagen. Insgesamt beträgt die Fördersumme 10 Millionen Euro.

Im Schwalm-Eder-Kreis wurde Homberg mit Stadtmobiliar aus dem "MachWerk",

Möglichkeitsraum im "Möbelwagen" und FreiRaum in der Untergasse mit insgesamt 222.000 Euro ausgewählt. Daniel May, zuständiger Abgeordneter für den Schwalm-Eder-Kreis der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag, freut sich über die Erfolgreiche Bewerbung: „Engagement für eine attraktive Innenstadt ist besonders wichtig, um unsere Zentren als belebte Mittelpunkte unserer Stadt- und Dorfgemeinschaften zu erhalten. Die Bewerbung von Homberg/Efze ist hier ein besonders positives Beispiel. Die Gelder aus dem Landesprogramm geben uns die Chance auf Investitionen, um einen Impuls für eine positive Entwicklung zu geben.“

Kinder haben ein Recht auf besonderen Schutz, Förderung und Beteiligung. Ein gutes, geborgenes Aufwachsen in der Familie und im sozialen Kontext haben dabei oberste Priorität. Das neue Modellprojekt „Kinderrechte in Kindertageseinrichtungen nachhaltig umsetzen“ von Kinderschutzbund und der Hessischen Landesregierung unterstützt Kinder, Eltern und Fachkräfte die Kinderrechte in den Kitas zu stärken.

Bei der Auswahl von geeigneten Modellstandorten wurde auf eine hessenweite Verteilung geachtet. Mit dabei ist auch Borken im Schwalm-Eder-Kreis. Die beiden Kindertagesstätten, Krausgasse und Metzen wurden unter den zahlreichen Bewerbungen auserwählt. „Die Teilnehmenden aus den Kitas werden fachlich begleitet und in Fortbildungen qualifiziert, um so Kinderrechte noch stärker in ihre tägliche Arbeit zu integrieren. Die Perspektive der Kinder wird dabei gezielt in den Blick genommen. Es entsteht ein Angebot, dass die Basis für Teilhabe, gesellschaftliche Veränderung sowie Sicherheit der Kinder schafft“, sagt Daniel May, lokaler Landtagsabgeordneter von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

 „Mit der Verankerung der Kinderrechte in der hessischen Verfassung, der Berufung der bundesweit einzigen hauptamtlichen Beauftragten für Kinder- und Jugendrechte sowie einem Jugendmonitoring, nimmt Hessen seit Jahren eine Vorreiterrolle ein“, betont May.

Sportvereine rüsten auf LED Flutlichtanlagen um

Der FTSV 09 Kehrenbach e.V. ,TSV Spangenberg 1863 e.V. und der TSV 1912 Obermelsungen e.V. bekommen einen Landeszuschuss jeweils in Höhe von 7600 Euro für die Umrüstung der Flutlichtanlage auf LED.

Diesem Bescheid wurden zuwendungsfähige Gesamtausgaben jeweils in etwa 30.000 € zu Grunde gelegt. Dies hat der Landtagsabgeordneter Daniel May B90/Die Grünen vom Hessischen Ministerium des Innern und für Sport erfahren. Nach seinen Informationen wurde die Summe aus dem Förderprogramm "Weiterführung der Vereinsarbeit" für die Technik zur Verfügung gestellt. „Die Landeszuwendung wird als Projektförderung im Wege einer Festbetragsfinanzierung gewährt, so May, viele Sportvereine sind auf finanzielle Unterstützung angewiesen und ich freue mich über diese Zuwendung im Bereich des Sportes des Schwalm-Eder-Kreises“. LED-Strahler verbrauchen grundsätzlich weniger Energie als herkömmliche Strahler, was sich sofort positiv auf den Stromverbrauch auswirkt. Sie haben eine längere Lebensdauer, so dass sich der Wartungs- und Instandhaltungsaufwand reduziert.

„Die Umrüstung auf eine LED-Flutlichtanlage spart nicht nur die laufenden Kosten, sondern es nutzt auch dem Klima und der Umwelt“, fügt er hinzu.
 

„Hessen ist ein Land von helfender Hände“, so der lokale Landtagsabgeordnete Daniel May B90/Die Grünen. „Fast zweieinhalb Millionen Bürger*innen engagieren sich ehrenamtlich und tragen dazu bei, die Gesellschaft zusammen zu halten“, sagt er anerkennend hinzu. 

Zu den Aktiven gehören die Mitglieder der Evangelischen Jugend im Kirchenkreis Schwalm-Eder, des Citymanagement der Stadt Melsungen und des Bürgervereins Merzhausen aus Willinghausen.
„Das Ehrenamt ist für Hessen von zentraler Bedeutung und ich freue mich, dass die Landesregierung durch eine Unterstützung auf diese Projekte aufmerksam macht“, verdeutlicht May.
Das Land Hessen fördert das Projekt „Proaktiv für Melsungen-wir sagen Danke“, mit 4000€.

Das Melsunger Citymanagement plant im Rahmen des traditionellen Heimatfestes oder einer analogen Veranstaltung eine Dankes-Veranstaltung für ehrenamtlich Aktive. Ihr Engagement soll anerkannt und gewürdigt werden. Die Initiator*innen hoffen, dass sich durch die öffentliche Wahrnehmung weitere freiwillige Helfer*innen für die ehrenamtliche Arbeit begeistern lassen.

Die Evangelische Jugend im Kirchenkreis Schwalm-Eder erhält von der Landesregierung eine Unterstützung in Höhe von 1.000 Euro für ihr Projekt „E3, evangelisch, ehrenamtlich, engagiert“.
Im Juni wird für die ehrenamtlichen Mitarbeiter*innen in der Kinder- und Jugendarbeit ein Fort- und Weiterbildungswochenende angeboten. In einer Bildungsstätte bei Bad Brückenau stehen Workshops, Talkrunden, Pädagogikeinheiten, Mitmachaktionen, Live-Musik und Party auf dem Programm.
Auch der Bürgerverein Merzhausen plant eine Dankesveranstaltung. Sie soll der mobilen Einsatztruppe der Merzhäuser Dorfgemeinschaft zu Gute kommen. Der Verein organisiert beispielsweise Dorfrundgänge, pflegt den Natur- und Kulturlandschaftslehrpfad, bietet Wanderungen oder Erzählcafés für Seniorinnen und Seniorinnen an und fördert das Brauchtum. Die Ehrenamtlichen der Einsatztruppe mähen Rasen, schneiden Hecken, haben ein Hangsofa auf dem Rundwanderweg installiert, auf dem Festplatz ein Geschicklichkeitsparcours für Kinder angelegt und die verwilderte Freifläche hinter dem Backhaus neugestaltet. Mit der Veranstaltung soll dieser Einsatz gewürdigt werden. Das Land beteiligt sich daran mit 500 Euro.
 

Hintergrund:
Anträge auf Unterstützung durch das 500.000 Euro umfassende Förderprogramm Ehrenamt können Initiativen, Feuerwehren, Freiwilligenagenturen, gemeinnützige Organisationen (Vereine, Stiftungen, Unternehmen), Verbände und kommunale Gebietskörperschaften stellen. Hier können unter anderem Freiwilligentage, Schulungen und Veranstaltungen gefördert werden, die dazu dienen, den Aktiven zu danken. Über die Richtlinie können auch Digitalisierungsmaßnahmen für die Ehrenamtlichen finanziell unterstützt werden. Dazu zählen zum Beispiel Fortbildungen.

Die Förderung des Ehrenamtes durch die Hessische Landesregierung ist vielfältig und umfasst alle gesellschaftlichen Bereiche. Informationen zur Förderung unter:
https://www.deinehrenamt.de

Erstmals werden 200 Familienzentren durch das Land Hessen gefördert – so viele wie noch nie. Darunter sind auch die Familienzentren:
Förderverein für ein zukunftsfähiges Melsungen, das Mehrgenerationenhaus und Familienzentrum in Felsberg, das Familienzentrum und Elternschule Schwalm-Eder e.V. in Homberg/Efze, das Hephata Hessisches Diakoniezentrum e.V. mit dem Mehrgenerationenhaus und Familienzentrum Löhnberg in Schwalmstadt und dass Familienzentrum der Stadt Homberg (Ohm) im Schwalm-Eder-Kreis. In den letzten Jahren ist die Anzahl der geförderten Familienzentren erheblich gestiegen, mittlerweile stehen für sie mehr als 3,5 Millionen Euro zur Verfügung. Das Land Hessen hat die jährliche Förderung um 5.000 Euro aufgestockt, die fünf Familienzentren im Schwalm-Eder-Kreis erhalten mit jeweils 18.000€ die Höchstsumme der Förderung.

„Familie bedeutet Zusammenhalten, füreinander Verantwortung übernehmen. Da sie oft Dreh- und Angelpunkt unseres Lebens sind, hat das Land zahlreiche Maßnahmen auf den Weg gebracht, die Familien helfen, ihren Alltag erfolgreich zu meistern.
Mit einem vielfältigen Angebot an Bildungs-, Betreuungs- und Beratungsformaten erhalten Menschen aller Kulturen und Generationen Unterstützung bei der Gestaltung ihres Alltags. Alleine im Landkreis Schwalm-Eder werden fünf Familienzentren gefördert und ermöglichen Familien so eine wohnortnahe Anbindung“, freut sich Daniel May, lokaler Landtagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen. Und wir haben eine Landesservicestelle eingerichtet, die die inzwischen 200 lokalen Zentren vernetzt, Aktive fortbildet und gute Ideen weiterträgt. Damit unterstreichen wir erneut, den hohen Wert, den wir unseren Familien beimessen.“

41 Millionen Euro für die Arbeit von heute und morgen. Mit einem Sofortprogramm zur Krisenbewältigung bekämpft das Land Hessen im Rahmen des Europäischen Sozialfonds (ESF)soziale Folgen der Corona-Pandemie.

„Wir müssen in Krisenzeiten investieren, um Arbeit und Wohlstand der Zukunft zu sichern“, erklärt Daniel May regionaler Landtagsabgeordneter von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Die Europäische Union hat sich erstmals als Ganzes verschuldet, um ein Corona-Konjunkturpaket aufzulegen. 41 Millionen Euro fließen im Rahmen des Programms REACT-EU nach Hessen und unterstützen Menschen in Aus- und Fortbildung, junge Arbeitslose oder Frauen beim beruflichen Wiedereinstieg.
„In Hessen haben wir einen Schutzschirm für Auszubildende gespannt, Weiterbildung gefördert und diejenigen unterstützt, die es auf dem Corona-geprägten Arbeitsmarkt besonders schwer haben. Das REACT-Programm der EU knüpft an diese Maßnahmen hervorragend an“, berichtet Daniel May. Die REACT Mittel sind Teil der europäischen Strukturpolitik und sollen gezielt Programme zur kurzfristigen Arbeitsmarktförderung in diesem Jahr unterstützen. Das Sofortprogramm reagiert auf die vielfältigen Folgen der Corona-Pandemie auf den Arbeitsmarkt und bietet eine Zukunftsperspektive für eine ökologische und digitale Erholung der Wirtschaft.

Landesweit werden etwa Projekte zur Digitalkompetenz im Gesundheitswesen, zum beruflichen Wiedereinstieg auf dem Land, zur Teilzeitausbildung oder zur psychischen Gesundheit in Betrieben gefördert.

Zu den geförderten Projekten zählt das Vorhaben „Bedarfsgemeinschaften (BGs) im Fokus. Beschäftigungsbegleitendes Coaching im Schwalm-Eder-Kreis“ des Jobcenters Schwalm-Eder in Homburg-Efze in Kooperation mit der Stiftung Beiserhaus aus Knüllwald, dem Bildungsträger Indimaj – Gesellschaft für Bildung und Soziales (I.GBS) aus der Stadt und dem Landkreis Kassel mit einem Standort in Borken. Mit diesen vielfältigen Initiativen unterstützen wir Menschen, die in der Krise von Arbeitslosigkeit betroffen oder bedroht sind und sichern die Arbeitsplätze von Morgen“, erklärt Landtagsabgeordnete May abschließend.

Gewährung einer Zuwendung des Bundes als Anschubfinanzierung zur Verbesserung der Warninfrastruktur im Schwalm-Eder-Kreis.

„Sirenen sind nach wie vor ein etabliertes Warnmittel und vor allem dort sinnvoll, wo Menschen aufgrund eines besonderen Gefahrenpotentials schnell und mit hohem Erreichungsgrad gewarnt werden müssen“, so der hiesige Grüne Landtagsabgeordnete Daniel May und zeigt sich erfreut, dass der Bund mit rund 90.000 € die Sirenen von sechs Gemeinden im Schwalm-Eder-Kreis bezuschusst. Von den bewilligten Mitteln, der Projektförderung des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe haben die Gemeinden Melsungen, (Kehrenbachstraße), Malsfeld, (Mosheimerstraße), Körle, (Guxhagener Straße), Fritzlar, (Berliner Straße), Homberg, (Remsfelder Straße) und Schwarzenborn, (Marktplatz), jeweils eine Förderung bis zu 15.000€ erhalten.

„Wichtig ist, die Nutzung von Sirenen in ein Gesamtkonzept „Warnung“ einzubinden. Die Sirenen machen die Menschen mit einem akustischen Signal auf eine Gefahrensituation aufmerksam. Konkrete Informationen zur aktuellen Gefahrenlage sowie die darauf abgestimmten Handlungsempfehlungen müssen der Bevölkerung von anderen Warnmedien wie Radio, Fernsehen, Warn-Apps, digitalen Stadtinformationstafeln oder Internetseiten übermittelt werden,“ fügt er hinzu.

Hintergrund: Ausbau wird gefördert.

In Hessen gibt es laut Hessischem Innenministerium ungefähr 4500 Sirenen. Rund zwei Drittel der Kommunen halten Sirenen in Betrieb. In Hessen ist die Warnung der Bevölkerung nach dem Hessischen Brand- und Katastrophenschutzgesetz eine kommunale Aufgabe, daher entscheiden Städte und Gemeinden, ob Sirenen zur Alarmierung vor Ort eingesetzt werden oder nicht. Das Land unterstützt seit 2020 mit einem Fördervolumen von etwa 1,8 Millionen Euro Städte und Gemeinden mit der Umstellung der Sirenalarmierung per Digitalfunk.

Zudem hat Hessen mit dem eine Verwaltungsvereinbarung zur Durchführung des Sonderförderprogramms des Bundes für Sirenen geschlossen. Der Bund hat Hessen zum Ausbau der Sirenalarmierung 6,4 Millionen Euro bis Juni 2022 bereitgestellt.