Einladung Kreismitgliederversammlung
Liebe Freundinnen und Freunde,
hiermit möchten wir euch herzlich zu unserer GRÜNEN Kreismitgliederversammlung am
Montag, den 12. Juni 2017, um 19.00 Uhr in die Geschäftsstelle nach Wabern
einladen. Die Bundestagswahl rückt immer näher. Zeit für uns den Wahlkampf zu intensivieren. Wir freuen uns daher besonders, dass wir unsere Landesvorsitzende Daniela Wagner begrüßen können. Sie wird uns auf den Wahlkampf einstimmen. Im Mittelpunkt soll eine Diskussion rund um das Bundestagswahlprogramm stehen. Im Anschluss stellen wir euch unsere Aktionen und Veranstaltungen, die wir für den Bundestagswahlkampf planen, vor. Zudem möchten wir gern wissen, was ihr in den Ortsverbänden plant, wie wir Kräfte bündeln können und wie der Kreisverband euch vor Ort unterstützen kann.
Folgende Tagesordnung schlagen wir vor:
1. Begrüßung durch den Kreisvorstand
2. Einstimmung für den Wahlkampf durch Daniela Wagner, Landesvorsitzende GRÜNE Hessen
3. Diskussion rund um das Bundestagswahlprogramm mit Vorbereitung der BDK
4. Veranstaltungen im Bundestagswahlkampf
5. Bericht aus der Landtagsfraktion mit Daniel May, MdL
6. Bericht aus der Kreistagsfraktion
7. Bericht aus den Ortsverbänden
8. Verschiedenes
Wir freuen uns über dein Kommen und interessante Ideen für den kommenden Bundestagswahlkampf.
Mit GRÜNEN Grüßen
Dr. Bettina Hoffmann, Kreisvorstandssprecherin
Herrmann Häusling, Kreisvorstandsprecher
10.05.2017
GRÜNE Schwalm-Eder: Verbesserung der Lebensqualität durch die Erweiterung des Lärmschutzwalls in Guxhagen
Die GRÜNEN im Schwalm-Eder Kreis begrüßen die Erweiterung des Lärmschutzwalls an der A7 im Bereich der Siedlung „Hundsfort“ in Guxhagen. „Für die Bürgerinnen und Bürger in Guxhagen bedeutet die Maßnahme des Hessischen Verkehrsministeriums eine deutliche Verbesserung der Lebensqualität“, sagt Dr. Bettina Hoffmann, Vorstandssprecherin der GRÜNEN Schwalm-Eder.
Lärm kann zu gesundheitlichen Schäden führen. Besonders an stark frequentierten Verkehrswegen ist die Gefahr für die physische und psychische Gesundheit durch hohe Lärm-Emissionen sehr groß. Laut einer Erhebung des Umweltbundesamtes steht Verkehrslärm an erster Stelle der Quellen für gesundheitliche Beeinträchtigungen. „Durch die Erweiterung des Lärmschutzwalls wird es nun eine spürbare Reduzierung des Verkehrslärms entlang der Autobahn geben“, betont Dr. Bettina Hoffmann, „Insbesondere für die Nachtstunden bedeutet dies für die Bürgerinnen und Bürger deutlich mehr Ruhe.“
Autos, als auch Flugzeuge sind in den vergangenen Jahren leiser geworden. Durch ein zunehmendes Verkehrsaufkommen kommen die technischen Verbesserungen an den Verkehrsmitteln aber nicht spürbar zum Tragen. Lärmschutz bleibt daher ein wichtiges Thema. „Lärmsanierung sollte nicht nur nach Kassenlage erfolgen.“ unterstreicht Dr. Bettina Hoffmann, „Zudem sollte der Lärmschutz bei der Planung der Projekte im Bundesverkehrswegeplan stärker berücksichtigt werden. Am wirksamsten sind allerdings Vermeidung von Verkehr und Geschwindigkeitsbegrenzungen.“
Zeit zum Reden: Grüne besuchen „Lebendiges Bienenmuseum Knüllwald“
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Auch bei uns nimmt die Zahl der Honig- und Wildbienen und vieler anderer Insekten dramatisch ab. „Das macht uns Sorgen, denn die meisten Pflanzen von denen wir uns ernähren, müssen bestäubt werden, um Früchte zu bilden und sich zu vermehren. Nur Vielfalt rettet unsere Bienen! Diesem Thema widmen wir uns in diesem Frühjahr“, so Dr. Bettina Hoffmann (Direktkandidatin für den Bundestag). Neben einem Infostand und Tipps zum bienenfreundlichen Garten am Wochenmarkt in Fritzlar organisierten die Grünen jetzt einen Besuch im „Lebendigen Bienenmuseum“ in Knüllwald. Joachim Flügel (Biologe) und die Imkerin Erika Geiseler nahmen Kinder und Erwachsene mit zum Schaubienenstock, einem Insektenhotel, zu Sandhügeln für verschiedene Wildbienen und Wespenarten und zu vielen Gerätschaften. Auch eine umfangreiche Insektensammlung in Schaukästen wurde vorgestellt. Anschließend wurde leckerer Honig und Bienenstich gekostet.
Anschaulich machte Herr Flügel klar, was Klimawandel und intensive Landwirtschaft für Bienen und andere Insekten bedeuten. „Bienen finden in der Stadt heute mehr Blüten als auf dem Land. Im Sommer blüht in den Feldern und Wegrainen aufgrund der Spritzmittel und Überdüngung nichts mehr und die Bienen verhungern“, erklärt Flügel. „Den Rückgang der Masse an Insekten kann jeder merken, wenn er im Sommer mit dem Auto unterwegs ist. Früher war die Scheibe voller toter Insekten, heute ist da fast nichts mehr“, Flügel weiter.
„Alle waren beeindruckt von dem umfangreichen Wissen über Arten und Lebensräume vieler Insekten und von dem großen ehrenamtlichen Engagement mit dem das Museum geführt wird“, ergänzt Hoffmann. Es braucht dauerhaft Sicherung und finanzielle Unterstützung, damit es vielen Menschen zugänglich bleibt. Über 20.000 Kinder und Jugendliche waren schon dort! Langfristig könnte es sich zu einem "Regionalen Biodiversitätszentrum“ entwickeln. Das unterstützen die Grünen Schwalm-Eder.
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Anlässlich des internationalen Frauentags am 8. März 2017 erklärt Bettina Hoffmann, Kreisvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Schwalm-Eder: Weltweit sind feministische Errungenschaften in Gefahr! Darum setzen wir am diesjährigen Internationalen Frauentag ein deutliches Zeichen: Für die Selbstbestimmung von Frauen und gegen den Rechtsruck. „Der Women’s March in Washington hat im Januar dafür ein machtvolles Zeichen gesetzt. Wir rufen zum Frauentag am 8. März dazu auf, das dadurch bekannt gewordene Symbol, die Pink Pussy Hat, auch nach Hessen zu bringen. Damit tragen wir den feministischen Protest weiter und solidarisieren uns mit allen Frauen weltweit, die für eine feministische Gesellschaft und gegen nationalistische Ideologien und rassistische Hetze einstehen!“ Überall in Deutschland stehen Denkmäler, Kaiser Wilhelm, Hindenburg, Goethe… und was haben sie gemeinsam? Die meisten sind Männer! Am Weltfrauentag verwandeln wir diese Männer deutschlandweit in Symbole für Gleichberechtigung und Freiheit. Mehr »
Mit Grün geht’s endlich voran mit dem Breitbandausbau
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Mit insgesamt rund 20 Millionen Euro aus dem „Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums" (ELER) unterstützen das Hessische Wirtschafts- und das Umweltministerium den Breitbandausbau in Nordhessen. Den entsprechenden Förderbescheid übergab Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir heute in Kassel an Landrat Dr. Michael Koch, Vorsitzender der Gesellschafterversammlung der Breitband Nordhessen GmbH, und an Kathrin Laurier, Geschäftsführerin der Breitband Nordhessen GmbH.
„Wir befinden uns im digitalen und vernetzten Zeitalter und beschäftigen uns mit Wirtschaft 4.0. Kommunikation ist so wichtig wie nie, daher ist der Ausbau des schnellen Internets auch im ländlichen Raum von enormer Bedeutung“, so Dr. Bettina Hoffmann (Bundestagsdirektkandidatin). „Wir Grüne haben auf allen Ebenen Druck gemacht und freuen uns sehr über die engagierte Unterstützung durch die beiden grün geführten Ministerien“, Hoffmann weiter. „Das Geld der EU ist im Schwalm-Eder-Kreis eine gut angelegte Investition in die Zukunft.“
Bettina Hoffmann, Vorstandssprecherin Bündnis 90/Die Grünen Schwalm-Eder
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Die GRÜNEN Schwalm-Eder hatten zum Neujahrsempfang im Bundestagswahljahr geladen und freuten sich, dass viele Gäste erschienen waren. Dr. Bettina Hoffmann, Vorstandsprecherin des GRÜNEN Kreisverbandes, begrüßte die Gäste und rief in ihrer Rede zur Zuversicht statt Zweifel auf. “Wir müssen raus aus der Komfortzone! Neues entsteht, wenn man die Komfortzone verlässt und man etwas anders macht. Es geht es darum die Möglichkeiten zu erweitern und neue Perspektiven für Politik zu gewinnen. Es ist Zeit für einen sozialen und ökologischen Wandel. Den gibt es nur mit den Grünen!”, betont Bettina Hoffmann. Mehr »
01.12.2016
Kreistagsfraktion - Das Schülerticket kommt
Das hessenweite Schülerticket kommt für alle Schülerinnen und Schüler bis zur Klasse 13 und für die Auszubildende ab dem Schuljahr 2017/2018 und kostet 365 € für ein Schuljahr. „Das ist ein sehr gutes Angebot für die Kinder und Jugendliche, sowie eine verlässliche Alternative zum eigenen Auto oder zum Elterntaxi“, so Andreas Gründel von der GRÜNEN-Kreistagsfraktion. Es kommt dem Bedürfnis der Eigenständigkeit und dem Mobilitätsverhalten der jungen Menschen entgegen. Zudem entlastet es die Familien, die keinen Anspruch auf die Erstattung der Fahrtkosten zu ihren Ausbildungsstätten und Schulen haben. Das Schülerticket ist bundesweit einzigartig und leistet einen sehr guten Beitrag zur Stärkung des öffentlichen Personen-Nahverkehrs (ÖPNV) in unserem ländlichen Raum.
„Die GRÜNEN haben sich schon seit vielen Jahren für ein Schülerticket ausgesprochen und das Anliegen im Kreistag beantragt“ so Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Hermann Häusling und freut sich, dass es nun zu einer Einigung zwischen den zuständigen Verkehrsministerium und den Verkehrsverbünden gekommen ist.
Für die kommunalen Schulträger kommt durch das Schülerticket keine zusätzliche Kostenbeteiligung zu. Es ergeben sich für den Schulträger derzeit noch keine Änderungen bezüglich der Verantwortlichkeit und der Kosten für die Fahrten vom Wohnort bis zur nächstgelegenen Schule für die Schüler*innen bis zum Ende der Schulpflicht. Dies wird erst dann der Fall sein, wenn das Schülerticket für den regulären Schülerverkehr auch im Hessischen Schulgesetz geregelt wird.
V.i.S.d.P. Hermann Häusling
21.11.2016
Gentechnik-Comeback jetzt stoppen
Zum Gentechnik-Gesetzentwurf der Bundesregierung und zu den bevorstehenden EU-Genmais-Anbauzulassungen erklärt Dr. Bettina Hoffmann, Vorstandsprecherin der GRÜNEN Schwalm-Eder.
„Die SPD hat mit ihrer Zustimmung zu Schmidts Gentechnik-Comeback-Gesetz auf ganzer Linie versagt. Das ist nicht mal ein schlechter, sondern überhaupt kein Kompromiss. Im Gegenteil, Schmidt stößt die Bundesländer vor den Kopf mit diesem Alleingang und Täuschungsmanöver. Er schafft neue Schlupflöcher und Hintertüren, die das Zustandekommen bundesweiter Anbauverbote sehr unwahrscheinlich machen und nebenbei klammheimlich auch noch Neue Gentechnik salonfähig machen.
Besonders dreist ist es, wie die Bundesregierung das Ganze auch noch als großen Coup gegen Gentechnik im Sinne der Bürger*innen verkauft. Denn schon in den nächsten Wochen wird sie voraussichtlich wieder drei Genmais-Anbauzulassungen in Brüsseler Hinterzimmer-Abstimmungen durchwinken. Die von uns beantragten Abstimmungen darüber im Bundestag haben Union und SPD verhindert, aus berechtigter Angst, ihre unklare Position öffentlich zu vertreten. Mehr »
Von Öffies und Individualisten! Mobilität im ländlichen Raum - attraktive Verbindungen schaffen!
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Der Schwalm-Eder-Kreis ist einer der größten Flächenkreise in Hessen. Dadurch entstehen besondere Ansprüche an die Mobilitätsinfrastruktur. Wir GRÜNE wollen klug vernetzte, vielfältige Angebote schaffen. Mit einem Mix aus Individual- und öffentlichem Verkehr wollen wir eine umweltgerechte, klimaschonende, bezahlbare Verkehrswende einleiten. Unser Gast: Staatsminister Tarek Al-Wazir Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung Hessen
Informieren Sie sich über neue Konzepte und diskutieren Sie mit uns uns über
- Bürgerbusse und Mitnahmeangebote
- alltagstaugliche Radwegenetze
- Optimierung von Fahrzeiten für Schule und Arbeit
- Schülernetzticket
- Car- und Fahrradsharing
- Ausbau der E-Mobilität - Autonomes Fahren
Zeit: 18.11.2016 von 18.00 Uhr – 20.00 Uhr
Ort: Bürgerhaus Wichdorf Raiffeisen Str. 8 34305 Niedenstein-Wichdorf
Programm
Moderation: Dr. Bettina Hoffmann, Kreisvorstand Bündnis 90/ Die Grünen Schwalm-Eder
Impuls: Martin Häusling, Mitglied des europäischen Parlamentes
Vortrag Gastredner: Staatsminister Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung Hessen
Markt der Möglichkeiten - Initiativen stellen sich vor
Zeit für Gespräche und Austausch
Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.
Allein im Volkswagenwerk Kassel arbeiten über 16.000 Menschen, womit VW der größte Arbeitgeber Nordhessens ist. Viele von ihnen wohnen auch in Nordhessen, kaufen hier ein und zahlen Steuern. Viele Familien arbeiten schon in der zweiten oder dritten Generation bei VW und fühlen sich entsprechend verbunden. Sie vertrauen auf VW.
Wir GRÜNE in Nordhessen sind in großer Sorge, dass sich das Schicksal von Detroit auch perspektivisch in Deutschland und Nordhessen abspielen könnte. Anlass sind nicht nur die Abgasmanipulationen von VW bei Dieselfahrzeugen, die rechtlich unterschiedlich bewertet werden, letztlich aber ein Verbrechen gegen Umwelt und Gesundheit sind. Dieselgate hat auch gezeigt, dass VW nicht für die Zukunft gerüstet ist.
Detroit war Mitte des 20. Jahrhunderts eine mächtige amerikanische Autostadt und die bedeutendste Industriemetropole der Welt. Einer der Gründe war der revolutionäre Geist von Ford, der die industrielle Massenproduktion am Fließband einführte. Für viele Menschen wurde der amerikanische Traum wahr. Bis internationale Konkurrenz, u.a. aus Deutschland und Japan, auf den amerikanischen Markt drängte. Heute ist Detroit bankrott und zu einer Geisterstadt geworden.
Wir wollen nicht, dass dieses Schicksal auch Nordhessen ereilt. Dieselgate hat die einstmals innovative VW-AG in eine tiefe Krise gestürzt. Noch sind die tatsächlichen Auswirkungen nicht absehbar. Doch wir befürchten ein finanzielles Desaster. Denn es werden nicht nur gigantische Strafzahlungen auf VW zukommen. Im Dieselautoboom hat der Konzern ganz vergessen Alternativtechnologien für Verbrennungsmotoren zu entwickeln. Das Entsetzen über die chinesische Elektroauto-Quote ab 2018 zeigt, wie wenig der Globalplayer auf die Zukunft vorbereitet ist. Auch das Pariser Klimaabkommen mit dem Ziel der Dekarbonisierung verheißt für Diesel- und Benzinfahrzeuge nichts Gutes. Im Divestment könnte jetzt auch VW auf der Strecke bleiben.
Ein multinationaler Konzern wie VW hat lange Zeit die Zukunft verschlafen mit dem Festhalten an alten Technologien. Vermutlich wird die Bundesregierung die deutschen Autokonzerne noch einige Zeit verschonen, wenn Verstöße stattfinden. Der laxe staatliche Umgang mit dem Abgasbetrug ist dabei als fahrlässig zu bezeichnen. Zu kritisieren ist auch, wenn die EU die Grenzwerte für Dieselabgase verdoppelt. Auch im Klimaschutzplan 2050 für Deutschland bekommen die fossilen Brennstoffe eine lange Schonfrist. Es fehlt der Mut, mehr auf Elektromobilität zu setzen. Die Politik steckt in dem ewigen Dilemma zwischen Arbeitsplätzen und Umweltschutz. Es ist eine Politik, welche die Weitsicht stört, die nicht in Unternehmenszukunft denkt. Das Vorsorgeprinzip kann nicht mehr lange ignoriert werden, ist es doch eine Leitlinie der deutschen und europäischen Umweltpolitik.
Die Städte werden auf die zunehmende Stickoxidbelastung und ihre gesundheitlichen Folgen mit Fahrverboten reagieren müssen. Wenn Grenzwerte überschritten werden, sind sie dazu verpflichtet. Da Klagen drohen, wird es vielleicht schnell gehen. Und wieder ist der Staat nicht vorbereitet, hat keine Regeln aufgestellt. Die Blaue Plakette wäre eine Option. Sie wäre ein Katalysator für die Entwicklung von Autos der Zukunft, die autonom und allein mit Sonnen- und Windenergie angetrieben werden. Schon jetzt macht internationale Konkurrenz wie Tesla und BYD vor, wie es geht. In München fahren für BeeZero-Carsharing Wasserstoff-Fahrzeuge von Hyundai. Mehr »
Kreismitgliederversammlung
Hiermit möchten wir euch herzlich zu unserer GRÜNEN Kreismitgliederversammlung am Donnerstag, den 17. November 2016, um 19.00 Uhr in die Geschäftsstelle nach Wabern einladen.
Folgende Tagesordnung wird vorgeschlagen:
1. Begrüßung durch den Kreisvorstand
2. Wahl der Direktkandidat*in für die Bundestagswahl 2017 im Bundestagswahlkreis 170
3. Informationen zum Breitbandausbau im Kreis durch Fr. Stützer vom Schwalm-Eder Kreis
4. Kreisvorstandswahlen
5. Wahl des/ der Kreisschatzmeister*in
6. Bericht aus der Landtagsfraktion durch Daniel May, MdL
7. Bericht aus dem Europaparlament durch Martin Häusling, MdEP
8. Bericht aus der Kreistagsfraktion
9. Verschiedenes
Regional ist 1. Wahl
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Regional ist 1. Wahl. Bettina Hoffmann mit Staatssekretärin Beatrix Tappseser bei der Firma Hengstenberg in Fritzlar zur Übergabe der Qualitätsmarke “Gutes aus Hessen”.
Sauerkraut und Rotkraut sind nordhessische Spezialitäten. Sie sind geschmackvoll und gesund.
„Unsere Stadt soll lebendig sein. Dafür benötigen wir auch einen attraktiven Innenstadtbereich, in dem sich alle wohl fühlen und sich gern aufhalten. Daher sind wir sehr froh, dass unsere Stadt Fritzlar im Rahmen der Interkommunalen Kooperation mit Wildungen, auch 2016 vom Innenstadt-Förderprogramm „Aktive Kernbereiche in Hessen“ profitiert und 858000 Euro erhält. Damit wollen wir uns dafür engagieren, dass unsere Städte und Gemeinden weiter an Qualität gewinnt und die Menschen hier vielfältige Angebote nutzen können“, erklärt Dr. Bettina Hoffmann von den GRÜNEN im Schwalm-Eder Kreis. Mehr »
FairHandeln statt CETA/TTIP - Informations – und Diskussionsveranstaltung
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Der Kreisverband Bündnis 90/Grüne Schwalm-Eder sieht im Handel nicht nur einen Eckpfeiler für eine florierende Wirtschaft. Der Handel über Grenzen hinaus leistet auch einen wichtigen Beitrag zum Austausch zwischen Menschen und Kulturen, den die GRÜNEN grundsätzlich unterstützen. Dabei muss die öffentliche Daseinsvorsorge geschützt werden, sowohl bei den Bürgerinnen und Bürgern des Kreises als auch in den anderen Ländern. Das betrifft ihre demokratischen Institutionen, die auch weiterhin über die Erbringung von öffentlichen Leistungen entscheiden können, sollten als auch die Auswirkungen für Natur, Umwelt und soziale Standards.
Martin Häusling, Mitglied des Europaparlamentes, macht die möglichen Folgen des CETA/TTIP-Vertrages für die Agrarwirtschaft und die Verbraucher deutlich. Wolfgang Strengmann-Kuhn wird für CETA/TTIP die Auswirkungen für den Bund, die sozialen Standards und Arbeitnehmer*innenrechten Stellung beleuchten.
Informations- und Diskussionsveranstaltung am 28.10. um 19 Uhr im Hardehäuser Hof in Fritzlar.
Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.
08.09.2016
Kreistagsfraktion - Verleihung des hessischen Tierschutzpreises
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Herzlichen Glückwunsch an den Verein Ein Heim für Tiere, Träger des Tierheim Beuern für die Auszeichnung mit dem Hessischen Tierschutzpreises, der im Hessischen Landtag von Umweltministerin Priska Hinz verliehen wurde. „Mit seiner engagierten Arbeit sorgt sich das Tierheim Beuern seit 1995 zuverlässig um das Tierwohl ausgesetzter oder abgegebener Tiere im Schwalm-Eder Kreis und erfüllt damit eine wichtige kommunale Aufgabe nach dem Tierschutzgesetz.“ sagt Marcel Breidenstein, Sprecher für Landwirtschaft und Tierwohl der GRÜNEN Kreistagsfraktion und betont:“ Die Versorgung der illegal eingeführten Welpen war beispielhaft, die zu der hohen Auszeichnung des Landes führte. Ebenso wichtig ist aber auch das breite Angebot, das vom Tierheim Beuern geleistet wird: Kennzeichnung von Tieren mit Mikrochip, Tiervermittlung, Tiertagesstätten und Tierpatenschaften.“
Die Kreistagsfraktion konnte sich bei einem Besuch im Februar dieses Jahres einen Eindruck von der Leistungsfähigkeit des Vereines Ein Heim für Tiere verschaffen. „Das Tierheim Beuern erfüllt eine wichtige Aufgabe im Sinne des Tierschutzes im Schwalm-Eder-Kreis und verdient daher eine erhöhte finanziellen und sachlichen Unterstützung seitens der Kommunen und des Einsatzes des ehrenamtlichen Bürgerengagement.“ so Fraktionsvorsitzender Hermann Häusling.
V.i.S.d.P. Hermann Häusling
05.09.2016
Kreistagsfraktion - Bahnhof Wabern wird barrierefrei
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„Der gute alte Bahnhof Wabern ist auf einem guten Weg. Er wird nicht nur modern gestaltet, er wird mit dem barrierefreien Ausbau auch den Anforderungen einer teilhabegerechten Gesellschaft gerecht“ so Andreas Gründel, Kreistagsabgeordneter der GRÜNEN. Mit dem erfreulichen Zuwendungsbescheid des Landes Hessen in der Höhe von 890.000 € kann der Bahnhof barrierefrei gestaltet werden. Dazu gehören die Erhöhung der Bahnsteige, der Einbau von drei Aufzügen und das Einbringen von taktilen Elementen in den Bodenbelag. Das sind wichtige Vorrichtungen für Rollstuhlfahrer, Kinderwagen und Radfahrer, sowie für sehbehinderte Menschen. Auch für die älteren Menschen wird der Bahnhof ein Gewinn für die Mobilität und der Erreichung naher und ferner Ziele. Nach den Angaben des Hessischen Wirtschaftministeriums werden die Bauarbeiten noch in diesem Monat beginnen und bis zum Februar 2018 andauern.
„Die vorbildliche Ausgestaltung des Bahnhofes in Wabern muss auch die Bahn AG dazu bewegen, das bestehende IC-Halt-Angebot im bisherigen Umfang bestehen zu lassen und das Fernverkehrsangebot langfristig sicher zu stellen“ so Hermann Häusling, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Kreistag. Dies hat der Kreistag in seiner letzten Sitzung vor dem Hintergrund einer geplanten Einschränkung der IC-Haltefrequenz am Bahnhof Wabern in einer Resolution gefordert.
V.i.S.d.P Hermann Häusling
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Die geplante Sanierung der Synagoge in Felsberg ist ein wichtiges Zeichen gegen Geschichtsvergessenheit und für gelebte religiöse Vielfalt“, sagte Mathias Wagner, Vorsitzender der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, am Donnerstag bei einem Besuch der Synagoge und des Vereins Synagogue Center Felsberg, der sich ihre Wiederbelebung zum Ziel gesetzt hat. „Zu den Plänen des Vereins gehört es, die rund 900-jährige Geschichte der Juden in Nordhessen darzustellen und daran zu erinnern, dass Menschen unterschiedlichen Glaubens über Jahrhunderte überwiegend friedlich zusammenleben konnten.“
„Jüdische Gemeinden waren bis zum Holocaust ein fester Bestandteil des religiösen und kulturellen Lebens in Deutschland, nicht nur in den großen Städten, auch auf dem Land wie in Felsberg“, so Wagner weiter. „Es wäre ein großartiges Signal, wenn es gelänge, einen Teil dieser Tradition wieder sichtbar und lebendig werden zu lassen. Ich bin deshalb sehr froh, dass das Land Hessen das Projekt finanziell unterstützt, und wünsche dem Verein viel Erfolg.“ Mehr »
Bahn auf die Schiene setzen: IC Halt Wabern muss bleiben!
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Bündnis 90/Die Grünen Schwalm-Eder fordern die Beibehaltung des IC-Haltes in Wabern.
Es ist uns ein großes Anliegen die Attraktivität des Bahnhofes zu erhalten und zu steigern. Die umfassenden Arbeiten am Gebäude, die nur durch das Engagement der Gemeinde und durch Fördermittel der EU möglich waren, waren ein wichtiger Schritt. Derzeit erfolgt der barrierefreie Ausbau der Bahnsteige und Übergänge mit hohem Investitionsvolumen. Insgesamt werden mehrere Millionen Euro eingesetzt. „Es ist geradezu absurd jetzt den IC-Halt aufzugeben“, so Hermann Häusling (Parteisprecher).
„Kluge Mobilitätskonzept für öffentlichen Nahverkehr setzen besonders auf Kombination von Bus- und Bahnhaltestellen mit Umstiegsmöglichkeiten zum Fernverkehr. Dafür ist der Bahnhof Wabern unerlässlich für den Landkreis“, ergänzt Bettina Hoffmann (Parteisprecherin). „Im ländlichen Raum geht es um mehr als nur Eckwerte für Zustiegszahlen“, Hoffmann weiter.
Derzeit prüft die Bahn, ob der Nationalpark Kellerwald als Fahrtziel Natur der DB aufgenommen wird. Auch dafür ist der Übergang des Fernverkehrs am Haltepunkt Wabern von großer Bedeutung. Hier kann der Anschluss nach Bad Wildungen erfolgen.
Bündnis 90/Die Grünen fordern alle beteiligten Akteure zu gemeinsamem, entschlossenem Handeln auf, um die Bahn zu überzeugen den IC-Halt zu gewährleisten!
Bettina Hoffmann und Hermann Häusling
SprecherIn Bündnis 90/Die Grünen Schwalm-Eder
Kanal, Gehwege, Parkplätze und Haltestelle in Altmorschen
Die GRÜNEN-Kreistagsfraktion begrüßt die finanzielle Unterstützung des hessischen Wirtschafts- und Verkehrsministeriums in der Höhe von 460.000 € für die Erneuerung des Eubachkanals, den barrierefreien Umbau einer Bushaltestelle und den Ausbau von Gehwegen entlang der Landesstraße 3225 in Morschen. „Somit können die wasserwirtschaftlich notwendigen Kanalarbeiten des Eubaches mit einer deutlichen Verbesserung der örtlichen Verkehrssituation in der stark befahrenen Paul-Frankfurth-Straße verknüpft werden.“ so Kreistagsabgeordneter Andreas Gründel. „dies gilt besonders für kleine, große und ältere Fußgänger, die bisher infolge unübersichtlicher Wegführung, hoher Bordsteinkanten eher benachteiligt sind.“
Die Maßnahme wird dazu beitragen, den wasserwirtschaftlichen Anforderungen gerecht zu werden und die innerörtliche Lebensqualität im Ortsteil Altmorschen deutlich zu steigern.
V.i.S.d.P. Hermann Häusling, Vorstandssprecher
SPD entscheidet sich endlich. Hängepartie beendet – nichts Neues im Schwalm-Eder-Kreis
Das Ergebnis der Kommunalwahl hat GRÜNE Erwartungen nicht erfüllt. Dennoch haben wir uns auf einem höheren Niveau stabilisiert. Das ist eine gute Basis für die Zukunft.
Erschreckt hat uns das hohe Abschneiden der AfD im Kreis und enttäuscht das der FWG in manchen Orten, zumal beide Parteien ohne Programm nur auf Ablehnung von Parteien gesetzt haben. Die Kommunalwahl war leider überlagert von bundespolitischen Themen und dem Versagen der Bundesregierung in zentralen Politikfelder. Es wird eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe sein, die Ursachen zu finden und unser demokratisches System zu stärken, anstatt Unzufriedenheit zu schüren und ein Auseinanderdriften zu verstetigen. Darin sehen wir auch unsere Aufgabe als Grüne.
Der Eintritt der AFD und der Piraten in den Kreistag und die hohen Verluste von SPD und CDU führen unter anderem dazu, dass zur Regierungsbildung, außer in einer großen Koalition, mindestens drei Partner gebraucht werden. Als stärkste Fraktion hat die SPD die Aufgabe zwar übernommen, allerdings sehr zögerlich. Die Grünen haben über die grundsätzliche Situation nach der Wahl mit Linken, FDP und CDU gesprochen. Zu Sondierungsgesprächen wurden wir von der SPD eingeladen. Die SPD hatte verschiedene Optionen. Aus unserer Sicht hätte man unter Führung ihres neuen Landrates Winfried Becker und eines neuen Parteivorsitzenden Edgar Franke eine zukunftsfähige Neuausrichtung erwarten müssen, die der aktuellen Situation gerecht wird. Auch, wenn man bedenkt, dass die alte Vormachtstellung der SPD Schwalm-Eder schon länger bröckelt, wie verlorene Bürgermeisterwahlen und aktuell der Einbruch in ihren Hochburgen Borken und Niedenstein gezeigt haben. Offenbar mangelt es aber der Parteiführung am Willen oder innerparteilich an Durchsetzungsstärke, sodass man sich für ein Weiterso mit der FWG, die sich den Piraten ins Fraktionsboot geholt hat, entschieden hat.
Die Grünen Forderungen waren: Eine Koalition auf Augenhöhe in der die Partner mit eigenen Profilen erkennbar bleiben, eine Umstrukturierung der Kreisverwaltung nach Dezernaten, bei dem die Grünen das Umweltdezernat übernehmen wollten und mehr Bürgerbeteiligung. Trotz inhaltlicher Übereinstimmungen und ansonsten Kompromissbereitschaft auch gegenüber dritten Partnern kam es nicht zu einer Einigung. Die SPD ist in keiner Konstellation bereit, auf den ersten Beigeordneten oder Zuständigkeiten zu verzichten, selbst wenn ihr Wahlergebnis etwas anderes zeigt. Die FWG lässt sich offenbar weiterhin darauf ein. Welche anderen Zugeständnisse dafür gemacht werden, wird für die BürgerInnen nicht transparent. Ob diese Weiterso-Koalition aus SPD und freien Bürgern mit einer Einstimmen-Mehrheit es schaffen kann, die Erosion der großen Volksparteien und die Hinwendung von Bürgern zur AFD aufzuhalten sowie die zunehmende Politikverdrossenheit zu stoppen, erscheint uns zumindest fragwürdig. Wir fordern SPD, FWG und besonders die Piraten dazu auf, öffentlich darzulegen, was die Grundlage ihrer Zusammenarbeit ist.
Bündnis 90/Die Grünen Schwalm-Eder gehen mit fünf Abgeordneten, darunter zwei Frauen und drei Männern in die neue Legislaturperiode. Wir werden Grüne Inhalte aus der Opposition heraus einfordern und gegen rechte Strömungen für den Erhalt der parlamentarischen Demokratie kämpfen.
Bettina Hoffmann und Hermann Häusling
Vorstandssprecherin und Vorstandssprecher
Bündnis 90/Die Grünen Schwalm-Eder
Einladung Kreismitgliederversammlung
Wir möchten euch recht herzlich zu unserer GRÜNEN Kreismitgliederversammlung am Freitag, den 08. Juli 2016, um 19.00 Uhr in die Geschäftsstelle nach Wabern einladen. Als Schwerpunkte stehen die Berichte aus der Kreistagsfraktion und des Schatzmeisters auf der Tagesordnung.
Folgende Tagesordnung schlagen wir vor:
1. Bericht aus der Kreistagsfraktion
2. Bericht des Schatzmeisters
3. Wahl der/des BDK-Delegierten und ein/e Vertreter*in
4. Wahl der/des Parteiratsdelegierten und ein/e Vertreter*in
5. Verabschiedung ehemaliger Fraktionsmitglieder
6. Verschiedenes
Wir freuen uns auf euer Kommen und auf einen interessanten Abend.
Die GRÜNEN Schwalm Eder freuen sich über den Start der Hessischen Umweltlotterie. „Damit kann jede und jeder einen Beitrag für Naturschutzprojekte vor der eigenen Haustür leisten. Die Umweltlotterie ist ein fairer Gewinn für Mensch, Umwelt und Natur“, so Bettina Hoffmann, Sprecherin der GRÜNEN. „Mit der neuen Umweltlotterie in Hessen haben wir GRÜNE ein weiteres Ziel aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt, um den Umwelt- und Naturschutz in Hessen zu stärken. Jede Woche profitieren nicht nur die Gewinner einer Region von dem Erlös, sondern auch Naturschutzprojekte vor Ort, die bei ihrer wichtigen Arbeit unterstützt werden. Davon kann auch der Schwalm-Eder-Kreis profitieren.“ Mehr »
Die neue Kreistagsfraktion der Grünen aus fünf Abgeordneten davon 2 Frauen und drei Männer steht nun fest. Die Arbeit soll sofort beginnen. Hermann Häusling wurde als Fraktionsvorsitzender bestätigt; ebenso Andreas Gründel als Fraktionsgeschäftsführer. Dr. Bettina Hoffmann wurde als Kandidatin für den Kreisausschuss benannt und setzt ihre Arbeit dort fort. In allen Ausschüssen werden die Grünen voraussichtlich mit Stimmrecht vertreten sein. „Wir werden überall Grüne Inhalte einbringen und setzen auch auf die gute Zusammenarbeit mit den anderen demokratischen Fraktionen.
Das Abschneiden der AfD sehen wir mit großer Sorge, aber wir werden sie an ihren Inhalten stellen und entlarven,“ betont Hermann Häusling. „Nachhaltige Energienutzung, gute Gesundheitsversorgung, neue Mobilitätskonzepte und Abkehr von der Massentierhaltung sind zentrale Themen für die nächsten Jahre“, erläutert Bettina Hoffmann. Mehr »
GRÜNE: „Arbeit von Frauen ist gleichwertig“
Anlässlich des Equal Pay Days am 19.3 fordern BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Schwalm-Eder mehr Fairness und Wertschätzung für Frauen im Beruf und bei der Honorierung ihrer Arbeit. Der Aktionstag markiert den Tag, bis zu dem Frauen genauso viel verdient haben wie Männer bereits am 31. Dezember des Vorjahres. Das diesjährige Schwerpunktthema „Was ist meine Arbeit wert? Berufe mit Zukunft“, greift die wichtigen Themen Wertschätzung und Berufswahl auf.
Viele Frauen wählen soziale Berufe in Pflege und Betreuung, in denen sie vergleichsweise schlecht bezahlt werden, obwohl es Berufe mit Zukunft sind. Gleichzeitig fehlt es an Frauen in technischen und naturwissenschaftlichen Berufen, weil Rollenbilder andere Wege vorgeben und Schwierigkeiten in der Vereinbarkeit von Familie und Beruf in diesen Branchen gesehen werden. „Wir müssen ‚frauentypische‘ Berufe aufwerten und ein ausgeglichenes Geschlechterverhältnis in möglichst vielen Branchen schaffen. Die Arbeit von Frauen unterscheidet sich zwar häufig von derjenigen der Männer muss uns aber insgesamt gleich viel Wert sein!“, erklärt Bettina Hoffmann, frauenpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN . Sie ergänzt: „Wir fordern gleiche Chancen für Frauen und Männer in allen Berufen und die gleiche Anerkennung für die Leistung von Frauen durch mehr Aufstiegsmöglichkeiten und eine bessere Bezahlung!“
Dr. Bettina Hoffmann
Sprecherin des Vorstandes des GRÜNEN Kreisverbandes
Die Vorstandssprecherin der GRÜNEN Schwalm-Eder, Dr. Bettina Hoffmann, freut sich darüber, dass nach den heute vom Finanzministerium vorgelegten Zahlen auch der Landkreis Schwalm-Eder vom neuen Kommunalen Finanzausgleich (KFA) profitiert: „Mit dem reformierten KFA fließen im laufenden Jahr knapp 7,2 Millionen Euro mehr in unseren Kreis als nach alter Rechtslage.“ ln dieser Summe sind sowohl die Zahlungen an den Kreis selbst als auch an die kreisangehörigen Kommunen berücksichtigt.
„Insgesamt erhalten nun 376 Kommunen mehr Geld, als ihnen nach alter Rechtslage zugestanden hätte. Das sind fünf mehr als nach den vorläufigen Planungsdaten aus dem Oktober und nunmehr über 84 Prozent aller hessischen Kommunen.“ Die nochmalige Verbesserung des KFA sei insbesondere auf eine außerordentliche Zuweisung von rund 25 Millionen Euro für Kommunen zurückzuführen, in denen Flüchtlinge untergebracht sind. „Mit der Zuweisung kann sofort engagierte Flüchtlingshilfe finanziert werden.“ Mehr »
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bewerten die Pläne von EU-Kommissar Vytenis Andriukaitis das Herbizid Glyphosat jetzt eilig zuzulassen als „hochproblematisch“. Die Neuzulassung soll nun offenbar schneller entschieden werden als bisher geplant. Ursprünglich sollte darüber Mitte des Jahres entschieden werden. Nun zeichnet sich ab, dass die Neuzulassung wohl unter dem Druck von Monsanto und Co Anfang März rasch über die Bühne gebracht werden soll.
Der zuständige agrarpolitische Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion Martin Häusling aus dem Schwalm-Eder-Kreis:
"Die EU-Kommission verstößt gegen das Vorsorge-Prinzip. Sie wirft alle Bedenken von Wissenschaftlern über Bord und schlägt eine uneingeschränkte Verlängerung der Zulassung für die kommenden 15 Jahre vor. Das meist verwendete Pestizid gilt als gesundheitsschädlich und steht im Verdacht, krebserregend zu sein. Die EU-Kommission hat offenbar nicht die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger im Blick, sondern die Interessen der Agrarindustrie wie die des Herstellers des Pestizids Monsanto.
Sogar die schon sehr vorsichtigen Bedenken der Europäischen Lebensmittelbehörde EFSA berücksichtigt die EU-Kommission in ihrem Vorschlag nicht. Die EFSA hatte immerhin auf die negativen Folgen für Biodiversität hingewiesen. Die EU-Kommission schlägt diese Bedenken in den Wind und will Glyphosat weitgehend ohne Mengen- oder Anwendungsbeschränkung erlauben.
Die Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten müssen dem einen Riegel vorschieben und sich gegen die Verlängerung der Zulassung aussprechen."
„Bevor solch eine Entscheidung zur fast uneingeschränkten Nutzung für 15 Jahre getroffen wird, müssen eventuelle Risiken für Umwelt und Gesundheit gründlich untersucht und geprüft werden.“, erklärt die Sprecherin der GRÜNEN, Dr. Bettina Hoffmann. „Es kann nicht sein, dass das Bundesinstitut zur Risikobewertung die Angelegenheit klein redet, obwohl namhafte Forscher vor Gefahren warnen“. Mehr »
Aus Anlass der aktuellen Vorkommnisse bei der Geflügelschlachterei Plukon in Gudensberg, die zur Einstellung des Betriebes zur Produktion von Tierfutter geführt hat, haben die Grünen zwei umfangreiche Anfragen an die Kreisspitze gestellt, die in der Kreistagssitzung vom 22.2.2016 schriftlich beantwortet wurden. „Wir werden den Umfang des Schlachtbetriebes und die Abläufe der Firma mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln im Blick behalten“, so Hermann Häusling als Fraktionsvorsitzender der Kreistagsfraktion. „Schließlich ist vom Regierungspräsidium sogar angedroht worden, den Schlachtbetrieb insgesamt deutlich einzuschränken, wenn betriebliche Mängel nicht bis zum 25.2.2016 beseitigt sind.“
„Aufschlussreich sind die Zahlen der Tierfabriken und Mastplätze für Geflügel im Schwalm-Eder-Kreis, die uns nun erstmals detailliert vorliegen.“ erläutert Dr. Bettina Hoffmann, Spitzenkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen Schwalm-Eder. „In 12 Tierhaltungsanlagen für Geflügel gibt es insgesamt circa 400.000 Mastplätze. Rechnet man das hoch, so werden pro Jahr mindestens drei Millionen Hähnchen und Puten im Kreis gemästet“, so Hoffmann. Mehr »
„Wenn Frauen ‚Nein‘ sagen, muss das immer respektiert werden. Das gilt für alle Frauen dieser Erde, unabhängig davon in welchem Kulturkreis sie leben. Doch jede dritte Frau erfährt in ihrem Leben Gewalt durch Schläge oder Vergewaltigungen. Dem stellen wir uns entschieden entgegen“, erklärt Bettina Hoffmann, frauenpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen und Kreisvorsitzende Schwalm-Eder. „Sexismus im Alltag und zuletzt auch die Ereignisse in Köln zeigen deutlich, dass wir das Thema sehr ernst nehmen, Frauen schützen und die Probleme immer wieder sichtbar machen müssen“, so Hoffmann weiter.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN rufen daher alle Frauen und Männer auf, zum „One Billion Rising“ am 14. Februar ihren Protest zu tanzen. Der Aktionstag wurde 2012 ins Leben gerufen, seitdem tanzen jedes Jahr zeitgleich Millionen von Menschen auf der ganzen Welt gegen Gewalt an Frauen und setzen so ein eindrückliches Zeichen. Mehr »
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Die Grünen Schwalm- Eder hatten zum Neujahrsempfang in den Kulturbahnhof nach Wabern geladen. Knapp einhundert Gäste von Vereinen und Verbänden, aus Kultur und Bürgerinitiativen und der Kommunalpolitik waren erschienen. „Das Hospitznetzwerk war genauso vertreten wie Bauernverband, Bürgerinitiative gegen Massentierhaltung im Chattengau, Sparkassenvertreter, zahlreiche Abgeordnete, Bürgermeister und Künstler. Der Austausch mit anderen ist uns ein Herzensanliegen, nur so kann man sich weiterentwickeln“, so Dr. Bettina Hoffmann als Sprecherin der Grünen. Die Mischung aus politischem, kulturellem und geselligen Teil des Programms war überraschend und ausgewogen.
Robert Habeck, Minister für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume in Schleswig-Holstein, spannte einen breiten, teilweise philosophischen Bogen von aktuellen Themen der Politik über Streitkultur bis hin zu unserem Grundgesetz als Grundlage unserer Werte und der Demokratie in unserem Land. Mit seiner frischen, unkomplizierten Art und seinen Denkanstößen fesselte er das Publikum und erntete großen Applaus. „In der Politik geht es eben nicht darum Wahrheiten zu behaupten, sondern Meinungen aneinander zu messen. Das ist eine Spielregel unserer Gesellschaft. Meinungen sind der beste Grund sich einzumischen. Das ist demokratischer Diskurs und eine der allgemeinsten Verabredungen im Sinne des Grundgesetzes.“ so seine Feststellung über die derzeitige Art der politischen Auseinandersetzung.
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Reger Informations- und Meinungsaustausch über ein breites Themenspektrum rund um Pflege, Betreuung, Prävention und Ausbildung
Die Bundestagsabgeordnete der Grünen Fraktion, Kordula Schulz-Asche, war zu einem Besuch in Homberg.
Nach der Besichtigung des AWO Altenzentrums in der Hospitalstraße nutzten alle Beteiligten die Zeit für einen regen Austausch.
Die Themen reichten über die Umsetzung des Pflegesicherstellungsgesetzes, den Fachkraftmangel und der geplanten Neuregelungen der Pflegausbildung über die Notwendigkeiten der Prävention von Pflegebedürftigkeit bis hin zur Veränderung familiärer Strukturen und der Frage der Teilhabemöglichkeit älterer pflegebedürftiger Menschen am gesellschaftlichen Leben.
Zu diesem Thema diskutierten der Geschäftsführer der AWO Nordhessen, Herr Schmidt, die Heimleitung des Altenzentrums, Dorit Kühne, die Schulleitung der Altenpflegeschule, Dorothea Pampuch, Bündnis 90 /Die Grünen Schwalm-Eder und der Vorsitzende der hess. Schulleiterkonferenz, Dr. Jürgen Eierdanz zusammen mit Interessierten. Mehr »
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Grüne Schwalm-Eder befürchten, dass die Bundesregierung die Pläne, die Erdgasfördermethode Fracking in Deutschland gesetzlich strenger zu regeln und die Förderung unkonventionellen Erdgases oberhalb von 3.000 Metern Tiefe zu verbieten, still und heimlich fallen lässt. Damit wäre auch in Nordhessen Fracking wieder möglich.
Anlass ist das Ergebnis der neuen Studie der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) „Schieferöl und Schiefergas in Deutschland – Potenziale und Umweltaspekte“ (18.1.2016). Demnach seien Trinkwasserschutz und Fracking aus geowissenschaftlicher Sicht miteinander vereinbar, sofern geeignete Standorte im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben gewählt würden sowie die Einhaltung des Standes der Technik gewährleistet sei. Anhand von computergestützten Modellrechnungen wurde festgestellt, dass injizierte Fracking-Fluide aus dem tieferen Untergrund nicht in das Grundwasser aufsteigen würden, aus dem unser Trinkwasser gewonnen wird. Auch die künstlich durch Fracking erzeugten Risse im Gestein erreichten im virtuellen Raum nicht die zur Trinkwassernutzung geeigneten Grundwasserschichten. Mehr »
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„Tierwohl“ war das Thema einer Veranstaltung von Bündnis 90/Die Grünen Schwalm-Eder am 22.1.2016 mit der Grünen Hessischen Umweltministerin Priska Hinz. Sie stellte einen ganzen Strauß von Maßnahmen für das Tierwohl in der Massentierhaltung vor, der nun in Hessen umgesetzt wird. Männliche Eintagsküken sollen nicht mehr sinnlos getötet werden. Hühnern und Puten sollen nicht mehr die Schnäbel gestutzt, Schweinen nicht mehr die Schwänze kupiert werden. Die Haltungsbedingungen sollen verbessert werden, damit Antibiotika-Gaben drastisch reduziert werden können. Artgerechte Tierhaltung mit Luft, Licht und Auslauf sollen die Gesundheit stärken. Die Beratung der Landwirte soll verbessert werden im Sinne einer ökologischen Landwirtschaft, die die Umwelt schont, das Leben der Tiere verbessert und gesunde Nahrungsmittel produziert.
Am Ende teilte sie mit, dass es bei der Gudensberger Geflügelschlachterei Plukon zu gravierenden Unregelmäßigkeiten gekommen ist. Das Regierungspräsidium Kassel hat die Staatsanwaltschaft eingeschaltet und den Betrieb der Futtermittelerzeugung aus Schlachtabfällen stillgelegt. Auch der Schlachterei droht offenbar die Stilllegung. Eine Anhörung ist angesetzt. Details konnte die Ministerin im Hinblick auf das laufende Verfahren nicht nennen. Offenbar hat der Betrieb aber ohne „Anzeige“ beim RP „deutlich über der genehmigten Menge“ geschlachtet und produziert. Das Resümee der Grünen Umweltministerin: „Es ist wichtig bei solchen Betrieben genau hinzuschauen!“
Die Grünen Schwalm-Eder sehen sich bestätigt in ihren Bedenken gegen die als „Modernisierung“ verkaufte Erweiterung des Betriebes. Hermann Häusling: „Der Stil der industriellen Tierhaltung und Verarbeitung ist ausbeuterisch gegenüber den Tieren, Verbrauchern und auch den Landwirten, die von dem System völlig abhängig sind.“
Dr. Bettina Hoffmann, Spitzenkandidatin der Grünen Schwalm-Eder, fordert eine „rückhaltlose Aufdeckung der gesamten Hühnerkette von der Aufzucht der Tiere, über Lieferung und Schlachtung bis zum Produkt. Das Misstrauen der Verbraucher gegenüber Produkten aus der Massentierhaltung ist vollauf berechtigt. Der Betrieb soll auch nachweisen, was denn nun mit den anfallenden Schlachtabfällen passiert. Diverse Skandale haben gezeigt, dass in der industriellen Lebensmittel- und Futterproduktion nicht immer alles mit rechten Dingen zugeht.“ Mehr »
Hessischer Minister für Wirtschaft und Verkehr trifft Bürgerinitiativen gegen A49
Am 21.1.2016 traf sich Tarek Al-Wazir zum 2. Mal mit Vertreter*Innen der Bürgerinitiativen gegen den Ausbau der A49 zum Austausch über den Projektstand in Schwalmstadt. Der Kreisverband der Grünen Schwalm-Eder, der sich ebenfalls gegen den Ausbau wendet, hatte dazu eingeladen.
Minister Al-Wazir erläuterte ausführlich die Rahmenbedingungen auf Landes- und Bundesebene, die aktuell durch Verhandlungen zum Bundesverkehrswegeplan und die Prüfung der Einbindung privater Investoren für Bau und Betrieb von Autobahnen beeinflusst wird. Der Bund plant offenbar die Verantwortung für die Autobahnen einer eigenen Gesellschaft zu übertragen ähnlich wie in Österreich. Dazu laufen derzeit Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen und Konzeptentwicklungen. Das „Ob“ und „Wie“ der Einbindung privater Investoren wird bundesweit sehr kritisch diskutiert. Insgesamt muss man zur Kenntnis nehmen, dass es sich bei der A49 letztlich um ein Projekt des Bundes handelt und mittlerweile Baurecht besteht.
Vertreter*innen von allen Bürgerinitiativen, die sich entlang der gesamten Strecke von Edermünde bis Stadtallendorf seit Jahren gegen den Ausbau der A49 einsetzen, nutzten die Gelegenheit für Fragen und um ihre Vorschläge für den Bau von Umgehungsstraßen, die den Ausbau überflüssig machen sollen, vorzustellen.
Vereinbart wurde ein nächstes Treffen Mitte des Jahres, um die aktuellen Ergebnisse zu diskutieren. Immerhin mehren sich in der Region die Stimmen, die die A49 als Transitstrecke, die nur mehr Verkehr und Lärm bringt und die Landschaft zerstört, kritisch hinterfragen.
„Wir sind froh, dass unser Grüner Minister die Anliegen der Bürgerinitiativen so ernst nimmt. Kürzlich wurde auf dem Abschnitt in Edermünde durch seine Unterstützung eine Geschwindigkeitsbeschränkung zum Lärmschutz eingeführt“, so Bettina Hoffmann (Vorstandssprecherin der Grünen Schwalm-Eder).
29.10.2015
Nahwärmeversorgung in Willingshausen-Wasenberg nahezu vollständig aus erneuerbaren Quellen
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Mit einem symbolischen Knopfdruck hat Hessens Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir, das von der Energiegenossenschaft Wasenberg e. G. und dem kommunalen Energieversorger EAM betriebene Nahwärmenetz in Willingshausen-Wasenberg gestartet.
Für die GRÜNEN Schwalm-Eder ist dies eine bedeutende Anlage, da es sich um eines der größten Nahwärmenetze Hessens handelt, welches die Wärme nahezu vollständig aus regenerativen Quellen erzeugt. Dr. Bettina Hoffmann, Vorstandssprecherin der GRÜNEN Schwalm-Eder betont daher: „ Die Energiewende vor Ort gelingt! Die Nahwärmeversorgung in Willingshausen-Wasenberg ist ein beispielhaftes Projekt, da es mit Bürgerbeteiligung einen wichtigen Beitrag zur nachhaltigen Energieversorgung leistet.“
Für Hermann Häusling, Vorstandssprecher der GRÜNEN Schwalm-Eder, ist dies ein weiterer notwendiger Schritt zu einer vollständigen Energieversorgung aus Erneuerbaren Quellen im Landkreis, „ Für die GRÜNEN Schwalm-Eder ist die Energiewende notwendig, um den Klimawandel zu bekämpfen, der unsere Lebensgrundlagen, Tiere und Pflanzen gefährdet. Das Engagement der Bürgerinnen und Bürger vor Ort zeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind.“
02.03.2015
Grüner Neujahrsempfang
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Zum diesjährigen Neujahrsempfang hatten die Grünen Schwalm-Eder am 18.2.2015 nach Wabern in den Kulturbahnhof geladen. Viele Gäste aus Ehrenamt, Bürgerinitiativen, Politik und Wirtschaft und natürlich Grüne Mitgliederinnen und Mitglieder sind gekommen. "Wir freuen uns über so viel Zuspruch und neue Impulse", so Hermann Häusling (Fraktionsvorsitzender).
Erwartet wurde die Hessische Umweltministerin Priska Hinz, die jedoch leider kurzfristig erkrankt war. Bei der derzeit grassierenden Grippewelle kein Wunder.
Dafür übernahm es Martin Häusling, Europaabgeordneter der Grünen aus dem hiesigen Kreisverband, ein Streiflicht über die Themen, Landwirtschaft, Energiewende, Freihandelsabkommen TTIP und Auswirkungen der Europapolitik auf Bund und Hessen zu werfen.
Dr. Bettina Hoffmann beleuchtete unter dem Motto „Grün wirkt in Hessen und im Kreis“ aktuelle Themen mit engem Bezug zur Lokalpolitik. Gesicherte Schulsozialarbeit, Signale zur Umgehungsstraße Felsberg und Verkehrszählung A49 Edermünde gehörten ebenso dazu wie Südlink. Sie ging auf die Sorge vor einer Erweiterung der Geflügelschlachtanlage Gudensberg und auf die Chancen für Windkraft ebenso ein wie auf die verbesserte Finanzierung für kleine Kommunen und unseren Kreis durch den neuen kommunalen Finanzausgleich.
"Ein guter Austausch zwischen GRÜNEN MitgliederInnen, Interessierten und anderen Fraktionen ist uns sehr wichtig. Dazu bietet der Empfang einen angemessenen Rahmen“, so Dr. Bettina Hoffmann (Vorsitzende Grüne Schwalm-Eder) über den gelungenen Abend.
Dr. Bettina Hoffmann, ViSdP Bilder: Jörg Warlich
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