Der hessische Verkehrsminister hat alles umgesetzt, was in seiner Macht liegt um für mehr Lärmschutz an der A7 bei Guxhagen zu sorgen, teilen die Grünen im Schwalm-Eder-Kreis mit. Die Bürgerinitiative Lärmschutz A7 Guxhagen hatte sich verdrossen gezeigt, weil ihre Forderungen angeblich nicht ernst genommen und voll erfüllt wurden.

"Das große Problem liegt doch darin, dass die Bundesgesetzgebung einen Unterschied darin macht, ob die Menschen an einer bestehenden oder neu gebauten Autobahn leben", so die Kreissprecherin von Bündnis'90/Die Grünen Schwalm-Eder Bettina Hoffmann. Laut Hoffmann hat Verkehrsminister Al-Wazir erst im April in der Verkehrsministerkonferenz eine Initiative anstoßen, um Lärmschutzgrenzwerte an bestehenden Bundesstraßen abzusenken. Dafür gab es jedoch keine Mehrheit unter den Verkehrsministern. Zuständig ist ohnehin für die A7 der Bund mit der Regierung von CDU/CSU und SPD.

Weiter weist Hoffmann darauf hin, dass die Vorbereitungen der Lärmschutzmaßnahme für die Siedlung Hundsforth seit Beginn des Jahres laufen. "Mit der dort entstehenden Lärmschutzwand, die auf dem vorhandenen Erdwall gebaut wird, wird es für die Anwohnerinnen und Anwohner am Hundsforth zu einer Lärmreduzierung kommen", so Hoffmann weiter. Dafür hat sich Tarek Al-Wazir persönlich eingesetzt.

Im Übrigen verweisen die Grünen darauf, dass zu einer klugen Verkehrswende mehr öffentlicher Personenverkehr gehört sowie Gütertransport auf die Schiene verlagert werden sollte. Auch neue Antriebstechnik für Fahrzeuge wie E-Mobilität führt zu Lärmminderung und sauberere Luft. Alle Möglichkeiten müssen genutzt werden!

Jüngst hat der Bundesrechnungshof das Vorgehen, der Bundesregierung, bei der Realisierung des Lückenschlusses zwischen A49 und A5 auf das schärfste gerügt. "Solch einen harschen Ton ist man in der Regel von Seiten des Rechnungshofes nicht gewohnt", so die Bundestagsabgeordnete und Kreissprecherin im Schwalm-Eder-Kreis der Grünen Dr. Bettina Hoffmann, "diese Reaktion zeigt in besonderer Weise, wie verschwenderisch die Bundesregierung mit Steuergeldern umgeht".

Ins besonderer Richtet sich die Kritik gegen die Pläne der großen Koalition, die Umsetzung des umstrittenen Ausbauprojektes in einem sogenannten ÖPP-Model umzusetzen, was eine Beteiligung privater Investoren bedeutet. "ÖPP-Projekte sind extrem teuer, intransparent, demokratisch nicht zu kontrollieren. Am Ende sind ÖPP-Projekte nur ein dickes Geschäft für die Konzerne auf Kosten der Bürgerinnen und Bürger", meint Hoffmann weiter. Weshalb sie ebenso wie die Grüne Bundestagsfraktion ein grundsätzliches Ende von ÖPP-Projekten im Verkehrsbereich fordert. Zudem ergänzt Bettina Hoffmann, dass das Bundesverkehrsministerium bisher jeden Beweis schuldig geblieben ist, dass der Weiterbau der A49 durch eine private Finanzierung günstiger sei. Damit missachte der Minister Beschlüsse seiner eigenen Koalitionsfraktionen.

Die Niedensteinerin sieht sich in ihrer jahrelangen Kritik bestätigt. Laut Hoffmann wurden in den letzten Jahren zu alle möglichen Kniffes gegriffen um dieses überteuerte ÖPP-Projekt vor zu bereiten, beispielsweise wurde eine Brücke ohne Weiterbaugenehmigung mitten in die Landschaft gesetzt, "Lückenschluss sieht in meinen Augen anders aus", meint Frau Hoffmann

Marcel Breidenstein, Grüner-Kandidat zur Landtagswahl, sieht die Befürworter der A49 aus SPD, FDP und CDU im Schwalm-Eder-Kreis mit ihren geradezu absurden Bemühungen auf dem Holzweg. Weshalb der Direktkandidat für den Wahlkreis Schwalm-Eder Süd fordert: "Der CSU-Verkehrsminister muss die Planungen für das ÖPP-Projekt A49 unverzüglich stoppen.

Jüngst hat der Bundesrechnungshof das Vorgehen, der Bundesregierung, bei der Realisierung des Lückenschlusses zwischen A49 und A5 auf das schärfste gerügt. "Solch einen harschen Ton ist man in der Regel von Seiten des Rechnungshofes nicht gewohnt", so die Bundestagsabgeordnete und Kreissprecherin im Schwalm-Eder-Kreis der Grünen Dr. Bettina Hoffmann, "diese Reaktion zeigt in besonderer Weise, wie verschwenderisch die Bundesregierung mit Steuergeldern umgeht".

Ins besonderer Richtet sich die Kritik gegen die Pläne der großen Koalition, die Umsetzung des umstrittenen Ausbauprojektes in einem sogenannten ÖPP-Model umzusetzen, was eine Beteiligung privater Investoren bedeutet. "ÖPP-Projekte sind extrem teuer, intransparent, demokratisch nicht zu kontrollieren. Am Ende sind ÖPP-Projekte nur ein dickes Geschäft für die Konzerne auf Kosten der Bürgerinnen und Bürger", meint Hoffmann weiter. Weshalb sie ebenso wie die Grüne Bundestagsfraktion ein grundsätzliches Ende von ÖPP-Projekten im Verkehrsbereich fordert. Zudem ergänzt Bettina Hoffmann, dass das Bundesverkehrsministerium bisher jeden Beweis schuldig geblieben ist, dass der Weiterbau der A49 durch eine private Finanzierung günstiger sei. Damit missachte der Minister Beschlüsse seiner eigenen Koalitionsfraktionen.

Die Niedensteinerin sieht sich in ihrer jahrelangen Kritik bestätigt. Laut Hoffmann wurden in den letzten Jahren zu alle möglichen Kniffes gegriffen um dieses überteuerte ÖPP-Projekt vor zu bereiten, beispielsweise wurde eine Brücke ohne Weiterbaugenehmigung mitten in die Landschaft gesetzt, "Lückenschluss sieht in meinen Augen anders aus", meint Frau Hoffmann

Marcel Breidenstein, Grüner-Kandidat zur Landtagswahl, sieht die Befürworter der A49 aus SPD, FDP und CDU im Schwalm-Eder-Kreis mit ihren geradezu absurden Bemühungen auf dem Holzweg. Weshalb der Direktkandidat für den Wahlkreis Schwalm-Eder Süd fordert: "Der CSU-Verkehrsminister muss die Planungen für das ÖPP-Projekt A49 unverzüglich stoppen.

Die politische Gesellschaft hat sich in den vergangenen Jahren extrem gewandelt. Erstmals seit 1961 sitzt wieder eine rechtspopulistische Partei im deutschen Bundestag und das direkt als drittstärkste Kraft. Wir haben zurzeit eine in der Geschichte der Bundesrepublik einzigartige Situation ohne stabile Regierung. Nach fünf Jahren nahezu Stillstand in der großen Koalition ist es jetzt an der Zeit, die wichtigen und notwendigen Reformen endlich auch nachhaltig durchzusetzen. In diesen unruhigen Zeiten engagieren sich endlich auch wieder mehr junge Menschen in Parteien und Organisationen. Diese jungen Menschen haben jetzt auch im Schwalm-Eder-Kreis eine neue Jugendpartei.

Die Grüne Jugend Schwalm-Eder gründet sich am 01.08.2018 ab 18:00 Uhr im Bahnhof in Wabern.   Mehr »

„Es wird Zeit, dass der Umbau am Bahnhof Treysa Fahrt aufnimmt“, so der Grüne Vorstandssprecher Herrmann Häusling zu Ankündigungen zum Umbau des Bahnhofes in Schwalmstadt.

Wichtig ist aus Sicht der Grünen, dass der barrierefreie Ausbau, wie angekündigt, 2019 beginnt. „Nachdem der IC-Halt nun über 2018 hinaus gesichert scheint, muss gewährleistet werden, dass alle Menschen das Angebot auch problemlos nutzen können“, womit Häusling auf den Umstand eingeht, dass Personen die auf einen Rollstuhl angewiesen sind, auf dem Weg nach Kassel erstmal in den Zug Richtung Süden steigen müssen.

Häusling betont, dass es sich gelohnt hat dicke Bretter zu bohren, indem von Kommune und Kreis über den regionalen Verkehrsverbund bis zum hessischen Verkehrsminister Al-Wazir alle an einem Strang ziehen und das gleiche Ziel verfolgen.

Abschließend ergänzt der Grüne: „Jetzt müssen wir gemeinsam zusehen, dass der barrierefreie Umbau des Bahnhofs auch in Borken zeitnah angegangen wird“

Zum namentlichen Abstimmung im Deutschen Bundestag am 28.06.2018 zur Einführung der Weidetierprämie erklärt Dr. Bettina Hoffmann:

„Mit der Entscheidung der Großen Koalition sich gegen eine Einführung der Weidtierprämie einzusetzen, blockiert sie die Rettung der Weidetierhaltung in Deutschland. Seit Jahren geht die Anzahl der Betriebe zurück, weil die Agrarpolitik ihre gesellschaftlichen Leistungen ignoriert. Die Bundesregierung ignoriert die Hilferufe der Schäferinnen und Schäfer, und sträubt sich gegen die Erkenntnisse der Anhörung im Umweltausschuss des deutschen Bundestags. Es ist eine Farce, dass die Koalition prüfen möchte wie die „Unterstützung für diesen Berufsstand geleistet werden kann“. Die Lösungen liegen seit Jahren auf dem Tisch und werden sogar von der EU Kommission explizit empfohlen. Bis zum 1. August kann die Bundesregierung ein solche Weidetierprämie bei der EU noch anmelden, wenn dies nicht geschieht liegt die Verantwortung für den Untergang der Weidetierhaltung auch bei den Abgeordneten von Union und SPD aus Nord- und Mittelhessen, die allesamt gegen die Weidetierprämie gestimmt haben oder gar nicht erst ihre Stimme abgegeben haben.“   Mehr »

„Die Abschaffung der Kitagebühren für die Ü3-Betreuung in Hessen ist ein Schritt, hin zu einem flächendeckenden freien Bildungsangebot in unserem Bundesland,“ so Hermann Häusling, Kreisvorsitzender der Grünen, zu der Diskussion um die Übernahme der Kitagebühren durch das Land.

Nach Betrachtung von Häusling ist es mit Nichten so, dass sich die Kommunen mit der getroffenen Regelung automatisch schlechter stellen. Allein ein Blick nach Gudensberg zeigt, dass die Chattengaustadt mit dem Geld vom Land Hessen ein Plus einfährt. Ob der Personalbedarf wirklich so stark steigt wie nun befürchtet bleibe laut dem Grünen abzuwarten. „Sollten die Neuanmeldungen ab August nun stark in die Höhe gehen, zeigt es doch das CDU und Grünen in Wiesbaden richtig gehandelt haben. Und nun allen Kindern der Kindergartenbesuch ermöglicht wird,“ meint Häusling.

Abschließend fügt er hinzu: „Die SPD versucht gerade eine zukunftsweisende Errungenschaft madig zu machen. Aber das wird ihnen genau so wenig gelingen, wie beim hessenweiten Schülerticket.“

"In meinen Augen ist es vollkommen unverständlich, dass die Bunderegierung ihre sture und pauschale Haltung beim Bau von Bahnsteighöhen auf 76 cm Höhe aufrechterhält. In der Antwort auf gestellte Fragen von mir, bestätigt die Bundesregierung, dass mehrere seit Jahren geplante Bauvorhaben barrierefreie Bahnhöfe in Treysa und Borken zu errichten, auf unbestimmte Zeit auf Eis gelegt werden. Darunter leiden alte Menschen, Menschen mit Behinderung, aber auch Kinder und Familien mit Kinderwägen und Fahrrädern. Moderne, bedürfnisorientierte Verkehrspolitik sieht anders aus."

Hintergrund:

Die Schwalm-Eder Region in Hessen leidet unter dem nicht barrierefrei ausgebauten Bahnhof Treysa und Borken. Durch die dort angesiedelten Einrichtungen der Hephata Hessisches Diakoniezentrum e.V. mit ca. insgesamt 2000 Menschen und durch die Altersstruktur der Bevölkerung in der Region gibt es eine deutlich über dem Durchschnitt liegende Zahl von behinderten und mobilitätseingeschränkten Menschen.

Seit Jahrzehnten besteht daher ein beachtliches bürgerliches Engagement, sich für eine Modernisierung des Bahnhofs Treysa und Borken einzusetzen. Jetzt (in 2018) könnte der Bahnhof barrierefrei ausgebaut werden. Die Voraussetzungen des Baurechts liegen bereits seit Mitte 2014 vor und die Finanzierung ist ebenfalls gesichert. Doch nun verschwinden die Bahnhofsmodernisierungspläne wieder in den Schubladen der DB. Weil sie mit offenbar massiver Unterstützung aus dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur nur noch 76 cm hohe Bahnsteige bauen will. Sie wird das vorhandene Baurecht ungenutzt lassen und eine Neuplanung durchführen. Damit würde sich die Modernisierung wieder um Jahre verschieben und das Ziel der Barrierefreiheit erheblich verfehlt. Hinzu kommt, dass die Bahnsteighöhe von 76 cm nicht zu den vorhanden eingesetzten Zügen passt. Die Nahverkehrszüge, die in Treysa halten, sind bis 2040 auf eine Bahnsteighöhe von 55 cm ausgelegt. Eingesetzte Fahrzeug, die einen barrierefreien Ein- und Ausstieg sichern sollen, stellen für diesen langen Zeitraum eine unbefriedigende Lösung dar.

Von Seiten des hessischen Verkehrsministeriums ist zu hören, dass sie sich ebenfalls für Übergangsfristen gegen über dem Bundesverkehrsministerium stark machen, um einen zügigen Baubeginn an bereits durch geplanten und durch finanzierten Vorhaben, wie in Treysa zu ermöglichen.

Zur heutigen Debatte im Deutschen Bundestag zu Tiertransporten erklärt Dr. Bettina Hoffman, grüne Bundestagsabgeordnete aus Nordhessen:

„Jeden Tag werden Tausende Tiere in Deutschland abgefertigt und in Transportern auf ihre lange Reise ins europäische Ausland geschickt. Zum Teil unter grausamen Bedingungen. Das muss ein Ende haben. Dass zumindest die rechtlichen Bestimmungen eingehalten werden, ist das Mindeste,“ fordert Dr. Hoffmann.

Leider sei dies allzu häufig nicht der Fall. Dies führten zahlreiche Berichte und Videomitschnitte regelmäßig vor Augen: Tiere, die auf den LKWs an Metallstangen lecken und häufig apathisch und völlig dehydriert zusammenbrechen. Hochtragende Jungrinder, die in völlig überladenen und verdreckten Transportern eine Schwergeburt erleiden. Das dürfe es laut EU-Regelungen nicht geben, sei aber dennoch keine Seltenheit.

Auch die Anzahl der Langstreckentransporte von Rindern habe in den letzten vier Jahren stark zugenommen – verdreifacht in den Libanon, verzehnfacht in die Türkei und nach Russland. 2016 seien über 70.000 Rinder aus Deutschland in Drittländer exportiert worden.

„Durch Hessens größten Geflügelschlachthof sind auch in unserer Region häufig Transporter zu sehen, die die Tier über mehrere Hundert Kilometer nach Gudensberg im Schwalm-Eder-Kreis bringen. Wir sind es den Tieren schuldig, sie auch auf ihrem letzten Weg noch anständig zu behandeln. Wir Grüne fordern ein Moratorium der Transporte in EU-Drittländer, das solange aufrechterhalten wird, bis das eklatante Vollzugsdefizit behoben ist. Außerdem wollen wir nationale Transporte auf vier Stunden und Transport ins Ausland auf höchstens 8 Stunden beschränken.“ So Dr. Hoffmann.

Zur Veröffentlichung des aktuellen Fleischatlas von Heinrich-Böll-Stiftung, Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und Le Monde Diplomatique erklärt Dr. Bettina Hoffmann, grüne Bundestagsabgeordnete für Nordhessen: „Die künftige Bundesregierung muss Schluss machen mit der industriellen, exportorientierten Tierhaltung und Fleischproduktion. Tierleid, Klimawandel und Hunger in anderen Teilen der Welt dürfen nicht weiter subventioniert werden“, davon ist Dr. Hoffmann überzeugt. Der Fleischatlas zeige erneut die drastischen Folgen der derzeitigen Tierhaltung und erhebe konkrete Forderungen für eine bessere Tierhaltung. Notwendig sei ein nachhaltiger Umbau der Tierhaltung. Dem dürfe sich die künftige Bundesregierung nicht länger verschließen.   Mehr »

Die GRÜNEN im Schwalm-Eder Kreis begrüßen die Erweiterung des Lärmschutzwalls an der A7 im Bereich der Siedlung „Hundsfort“ in Guxhagen. „Für die Bürgerinnen und Bürger in Guxhagen bedeutet die Maßnahme des Hessischen Verkehrsministeriums eine deutliche Verbesserung der Lebensqualität“, sagt Dr. Bettina Hoffmann, Vorstandssprecherin der GRÜNEN Schwalm-Eder.

Lärm kann zu gesundheitlichen Schäden führen. Besonders an stark frequentierten Verkehrswegen ist die Gefahr für die physische und psychische Gesundheit durch hohe Lärm-Emissionen sehr groß. Laut einer Erhebung des Umweltbundesamtes steht Verkehrslärm an erster Stelle der Quellen für gesundheitliche Beeinträchtigungen. „Durch die Erweiterung des Lärmschutzwalls wird es nun eine spürbare Reduzierung des Verkehrslärms entlang der Autobahn geben“, betont Dr. Bettina Hoffmann, „Insbesondere für die Nachtstunden bedeutet dies für die Bürgerinnen und Bürger deutlich mehr Ruhe.“

Autos, als auch Flugzeuge sind in den vergangenen Jahren leiser geworden. Durch ein zunehmendes Verkehrsaufkommen kommen die technischen Verbesserungen an den Verkehrsmitteln aber nicht spürbar zum Tragen. Lärmschutz bleibt daher ein wichtiges Thema. „Lärmsanierung sollte nicht nur nach Kassenlage erfolgen.“ unterstreicht Dr. Bettina Hoffmann, „Zudem sollte der Lärmschutz bei der Planung der Projekte im Bundesverkehrswegeplan stärker berücksichtigt werden. Am wirksamsten sind allerdings Vermeidung von Verkehr und Geschwindigkeitsbegrenzungen.“