Warlich und Breidenstein gehen für die GRÜNEN Schwalm-Eder zur Landtagswahl ins Rennen!
 |
Auf Ihrer Mitgliederversammlung am 23.03. 2018 haben die Bündnisgrünen im Schwalm-Eder-Kreis ihre Kandidaten für die anstehende Landtagswahl gewählt.
Im Wahlkreis 7, Schwalm-Eder-Kreis I, wird Jörg Warlich (57) um die Stimmen werben. „Klimaschutzpolitik muss Priorität haben und das bedeutet in der Konsequenz auch, die ökologische Landwirtschaft fördern, um die Fehlentwicklung in Richtung Massentierhaltung in Hessen Einhalt zu bieten“, so Warlich in seiner Bewerbungsrede. In seinem kommunalpolitischen Engagement als Stadtverordneter in Niedenstein und als Mitglied des Kreistages setzt der ausgebildete Steuerberater einen seiner Schwerpunkte auf die Kommunalfinanzen.
Im Wahlkreis 8, Schwalm-Eder-Kreis II, heißt der Kandidat, wie schon vor 5 Jahren, Marcel Breidenstein (30). „In Regierungsverantwortung haben wir Hessen gestaltet und vorangebracht. Gerade der ländliche Raum hat von dieser Regierung profitiert“, erklärt Breidenstein.
Als Ersatzkandidat*innen wurden Ruth Engelbrecht aus Schwalmstadt für den Südkreis und der Guxhagener Manfred Hollstein im nördlichen Schwalm-Eder-Kreis nominiert.
„Eine große Koalition würde auch in Hessen Stillstand bedeuten. Deshalb braucht es starke Grüne um unser Land weiter voran zu bringen“, sind sich Warlich und Breidenstein am Ende der Versammlung einig.
"GRÜN wirkt Tour 2018" mit MdL Sigrid Erfurth
Viele Projekte der zu Ende gehenden Legislaturperiode konnten Hessen nachhaltig verändern. Dazu gehört auch das Sozialbudget. „Wir haben zu Beginn unserer Regierungsbeteiligung das Sozialbudget eingeführt, mit dem wir vielen Initiativen im Sozialbereich, die unter der Vorgängerregierung erhebliche Kürzungen hinnehmen mussten, eine verlässliche Finanzierung ermöglicht haben. Damit erhalten z. B. Frauenhäuser und Interventionsstellen, Schuldnerberatungsstellen und Beratungsstellen gegen den Missbrauch an Kindern und Jugendlichen über die Legislaturperiode hinweg einen sicheren Finanzierungsanteil aus Landesmitteln“, erläutert MdL Sigrid Erfurth, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion. Bei Ihrer „GRÜN wirkt“-Tour 2018 machte MdL Sigrid Erfurt halt in Homberg, um das Frauenhaus zu besuchen. Anschließend nahm Sie an einer Gesprächsrunde in der Kreisverwaltung Homberg teil. Kreistagsabgeordneter Jörg Warlich (Direktkandidat) unterstrich, dass die Bereitstellung von weiteren Finanzmitteln, der Absicherung dieser wichtigen Arbeit dient. Den GRÜNEN ist es gelungen, im Doppelhaushalt des Landes Hessen Mittel für Frauenhäuser und Interventionsstellen nochmals aufzustocken. MdL Sigrid Erfurth: „Für 2018 stehen in Hessen weiter 300.000,-- € zur Verfügung und für das nächste Jahr 640.000,-- €.“ Kreistagsabgeordneter Jörg Warlich (GRÜNE) sprach in dem Zusammenhang von Rettungsinseln, die die Frauenhäuser für die betroffenen Frauen sind. Warlich wies auf die Beratungseinrichtungen im Kreis, die in Anspruch genommen werden können
 |
Jetzt gilt es – Bundestagsdebatte zum § 219a StGB
Anlässlich der ersten Lesung der Gesetzentwürfe zur Änderung des § 219a StGB im Bundestag am kommenden Donnerstag, trafen sich die nordhessische Bundestagsabgeordnete Dr. Bettina Hoffmann und die Landtagsabgeordnete Sigrid Erfurth zu einem gemeinsamen Austausch mit lokalen Akteur*innen in Kassel. Dabei waren die Geschäftsführerin von Pro Familia, Petra Zimmermann, Irmes Schwager vom Frauenhaus sowie Laura Völker und Lisa Eberbach von Feminism Unlimited. „Uns ist es wichtig, den Prozess so transparent wie möglich zu gestalten, die Menschen in die Diskussion mit einzubeziehen und gemeinsam auf die Aufhebung des Paragrafen hinzuwirken.“ so Hoffmann. Bei dem Gespräch wurde deutlich, dass das Thema Schwangerschaftsabbrüche immer noch eine starke Tabuisierung erfährt und Betroffene dadurch stigmatisiert werden. Frauen erleben dies sehr unterschiedlich und brauchen Unterstützung in der schwierigen Situation.
Der Gesetzentwurf der Grünen-Bundestagsfraktion sieht eine Abschaffung des §219a vor und begründet dies mit dem Recht von Schwangeren auf Informationen, die eigenständige Entscheidungsmöglichkeit der Frauen und die freie Arztwahl. Die mangelnden Aussagen im Koalitionsvertrag erschweren jedoch den Versuch, eine Mehrheit für eine Gesetzesänderung zu finden
„Keine Frau macht es sich leicht, den Schritt zu einer Abtreibung zugehen. Ihre Entscheidung muss in jedem Fall respektiert werden. Wer die Zahlen der Abbrüche senken möchte, muss z.B. eine bessere Aufklärung, eine Kostenübernahme von Verhütungsmitteln durch Krankenkassen und die bessere soziale Absicherung von alleinerziehenden Frauen fordern. Eine Diffamierung von Ärztinnen und Ärzten, die den Eingriff durchführen, durch selbsternannte „Lebensretter“, dürfen wir auf keinen Fall zulassen“, so Hoffmann.
Kostenlose Kita bleibt richtiger Schritt!
„Die Abschaffung der Kitagebühren für die Ü3-Betreuung in Hessen ist ein Schritt, hin zu einem flächendeckenden freien Bildungsangebot in unserem Bundesland,“ so Hermann Häusling, Kreisvorsitzender der Grünen, zu der Diskussion um die Übernahme der Kitagebühren durch das Land.
Nach Betrachtung von Häusling ist es mit Nichten so, dass sich die Kommunen mit der getroffenen Regelung automatisch schlechter stellen. Allein ein Blick nach Gudensberg zeigt, dass die Chattengaustadt mit dem Geld vom Land Hessen ein Plus einfährt. Ob der Personalbedarf wirklich so stark steigt wie nun befürchtet bleibe laut dem Grünen abzuwarten. „Sollten die Neuanmeldungen ab August nun stark in die Höhe gehen, zeigt es doch das CDU und Grünen in Wiesbaden richtig gehandelt haben. Und nun allen Kindern der Kindergartenbesuch ermöglicht wird,“ meint Häusling.
Abschließend fügt er hinzu: „Die SPD versucht gerade eine zukunftsweisende Errungenschaft madig zu machen. Aber das wird ihnen genau so wenig gelingen, wie beim hessenweiten Schülerticket.“
Zur Antwort der Bundesregierung zum Thema Ausbau von Bahnsteighöhen und Barrierefreiheit erklärt Dr. Bettina Hoffman, grüne Bundestagsabgeordnete aus Nordhessen:
"In meinen Augen ist es vollkommen unverständlich, dass die Bunderegierung ihre sture und pauschale Haltung beim Bau von Bahnsteighöhen auf 76 cm Höhe aufrechterhält. In der Antwort auf gestellte Fragen von mir, bestätigt die Bundesregierung, dass mehrere seit Jahren geplante Bauvorhaben barrierefreie Bahnhöfe in Treysa und Borken zu errichten, auf unbestimmte Zeit auf Eis gelegt werden. Darunter leiden alte Menschen, Menschen mit Behinderung, aber auch Kinder und Familien mit Kinderwägen und Fahrrädern. Moderne, bedürfnisorientierte Verkehrspolitik sieht anders aus."
Hintergrund:
Die Schwalm-Eder Region in Hessen leidet unter dem nicht barrierefrei ausgebauten Bahnhof Treysa und Borken. Durch die dort angesiedelten Einrichtungen der Hephata Hessisches Diakoniezentrum e.V. mit ca. insgesamt 2000 Menschen und durch die Altersstruktur der Bevölkerung in der Region gibt es eine deutlich über dem Durchschnitt liegende Zahl von behinderten und mobilitätseingeschränkten Menschen.
Seit Jahrzehnten besteht daher ein beachtliches bürgerliches Engagement, sich für eine Modernisierung des Bahnhofs Treysa und Borken einzusetzen. Jetzt (in 2018) könnte der Bahnhof barrierefrei ausgebaut werden. Die Voraussetzungen des Baurechts liegen bereits seit Mitte 2014 vor und die Finanzierung ist ebenfalls gesichert. Doch nun verschwinden die Bahnhofsmodernisierungspläne wieder in den Schubladen der DB. Weil sie mit offenbar massiver Unterstützung aus dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur nur noch 76 cm hohe Bahnsteige bauen will. Sie wird das vorhandene Baurecht ungenutzt lassen und eine Neuplanung durchführen. Damit würde sich die Modernisierung wieder um Jahre verschieben und das Ziel der Barrierefreiheit erheblich verfehlt. Hinzu kommt, dass die Bahnsteighöhe von 76 cm nicht zu den vorhanden eingesetzten Zügen passt. Die Nahverkehrszüge, die in Treysa halten, sind bis 2040 auf eine Bahnsteighöhe von 55 cm ausgelegt. Eingesetzte Fahrzeug, die einen barrierefreien Ein- und Ausstieg sichern sollen, stellen für diesen langen Zeitraum eine unbefriedigende Lösung dar.
Von Seiten des hessischen Verkehrsministeriums ist zu hören, dass sie sich ebenfalls für Übergangsfristen gegen über dem Bundesverkehrsministerium stark machen, um einen zügigen Baubeginn an bereits durch geplanten und durch finanzierten Vorhaben, wie in Treysa zu ermöglichen.
Qualvolle Tiertransporte endlich beenden
Zur heutigen Debatte im Deutschen Bundestag zu Tiertransporten erklärt Dr. Bettina Hoffman, grüne Bundestagsabgeordnete aus Nordhessen:
„Jeden Tag werden Tausende Tiere in Deutschland abgefertigt und in Transportern auf ihre lange Reise ins europäische Ausland geschickt. Zum Teil unter grausamen Bedingungen. Das muss ein Ende haben. Dass zumindest die rechtlichen Bestimmungen eingehalten werden, ist das Mindeste,“ fordert Dr. Hoffmann.
Leider sei dies allzu häufig nicht der Fall. Dies führten zahlreiche Berichte und Videomitschnitte regelmäßig vor Augen: Tiere, die auf den LKWs an Metallstangen lecken und häufig apathisch und völlig dehydriert zusammenbrechen. Hochtragende Jungrinder, die in völlig überladenen und verdreckten Transportern eine Schwergeburt erleiden. Das dürfe es laut EU-Regelungen nicht geben, sei aber dennoch keine Seltenheit.
Auch die Anzahl der Langstreckentransporte von Rindern habe in den letzten vier Jahren stark zugenommen – verdreifacht in den Libanon, verzehnfacht in die Türkei und nach Russland. 2016 seien über 70.000 Rinder aus Deutschland in Drittländer exportiert worden.
„Durch Hessens größten Geflügelschlachthof sind auch in unserer Region häufig Transporter zu sehen, die die Tier über mehrere Hundert Kilometer nach Gudensberg im Schwalm-Eder-Kreis bringen. Wir sind es den Tieren schuldig, sie auch auf ihrem letzten Weg noch anständig zu behandeln. Wir Grüne fordern ein Moratorium der Transporte in EU-Drittländer, das solange aufrechterhalten wird, bis das eklatante Vollzugsdefizit behoben ist. Außerdem wollen wir nationale Transporte auf vier Stunden und Transport ins Ausland auf höchstens 8 Stunden beschränken.“ So Dr. Hoffmann.
Zur Veröffentlichung des aktuellen Fleischatlas von Heinrich-Böll-Stiftung, Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und Le Monde Diplomatique erklärt Dr. Bettina Hoffmann, grüne Bundestagsabgeordnete für Nordhessen: „Die künftige Bundesregierung muss Schluss machen mit der industriellen, exportorientierten Tierhaltung und Fleischproduktion. Tierleid, Klimawandel und Hunger in anderen Teilen der Welt dürfen nicht weiter subventioniert werden“, davon ist Dr. Hoffmann überzeugt. Der Fleischatlas zeige erneut die drastischen Folgen der derzeitigen Tierhaltung und erhebe konkrete Forderungen für eine bessere Tierhaltung. Notwendig sei ein nachhaltiger Umbau der Tierhaltung. Dem dürfe sich die künftige Bundesregierung nicht länger verschließen. Mehr »
Für Informationsfreiheit und Rechtssicherheit für Ärztinnen und Ärzte!
Zur Diskussion über die Abschaffung des §219a Strafgesetzbuch und zur Übergabe einer entsprechenden Petition erklärt Dr. Bettina Hoffmann, grüne Abgeordnete im Bundestag für Nordhessen:
„Wir brauchen dringend Rechtssicherheit für Ärztinnen und Ärzte, die Frauen über Schwangerschaftsabbrüche informieren. Frauen in Notlagen brauchen Unterstützung und den Zugang zu Informationen. Der antiquierte §219a des Strafgesetzbuches muss daher dringend gestrichen werden!“, so Dr. Hoffmann.
Sie setze sich auf Bundesebene dafür ein, dass die rein sachliche Information über die Möglichkeit eines Schwangerschaftsabbruchs weiterhin zulässig sein müsse. In Kassel sei ihr mindestens eine Ärztin bekannt, die durch die derzeitige Regelung betroffen sei und der empfindliche Geldstrafen drohen könnten.
„Es darf nicht sein, dass Ärztinnen und Ärzte sich strafbar machen können, wenn sie über legale Schwangerschaftsabbrüche informieren oder solche Abbrüche vornehmen. Es ist unsere Verantwortung als Gesetzgeber zügig gesetzliche Klarheit zu schaffen.“, ist Hoffmann überzeugt.
Die Verurteilung einer Ärztin durch das Amtsgericht Gießen habe eine bundesweite Debatte in Gang gebracht, die jetzt rechtliche Konsequenzen haben müsse. Der Schutz der sexuellen Selbstbestimmung müsse ohne Wenn und Aber gelten.
Schülerticket gilt für alle
„Alle Schülerinnen und Schüler, Azubis, Wehr- und Freiwilligendienstleistende, die in Hessen wohnen, arbeiten oder zur Schule gehen, können das Schülerticket erwerben“, so der Grüne Fraktionsvorsitzende Hermann Häusling einleitend.
In ihrem Antrag für die kommende Kreistagssitzung stellen es SPD und FWG so dar, als wären bestimmte Gruppen von der Nutzung des Tickets ausgenommen. Häusling dazu weiter: „Das ist eine Falschdarstellung des Sachverhaltes. Wer zu den genannten Gruppen gehört und ein Schülerticket haben will, bekommt es auch. Und damit auch die Möglichkeit den Nahverkehr in ganz Hessen zu nutzen“.
Etwas anderes ist die Erstattung der Koste von 365 Euro im Jahr für das Schülerticket. „Auszubildende oder Oberstufenschüler haben auch in der Vergangenheit die Kosten nicht erstattet bekommen und mussten meist über 100 Euro im Monat für eine Fahrkarte bezahlen, die streckengebunden war. Jetzt zahlen sie einen Euro am Tag für ganz Hessen“, meint Häusling abschließend und weist den Vorwurf der Ungerechtigkeit entschieden zurück.
10.05.2017
GRÜNE Schwalm-Eder: Verbesserung der Lebensqualität durch die Erweiterung des Lärmschutzwalls in Guxhagen
Die GRÜNEN im Schwalm-Eder Kreis begrüßen die Erweiterung des Lärmschutzwalls an der A7 im Bereich der Siedlung „Hundsfort“ in Guxhagen. „Für die Bürgerinnen und Bürger in Guxhagen bedeutet die Maßnahme des Hessischen Verkehrsministeriums eine deutliche Verbesserung der Lebensqualität“, sagt Dr. Bettina Hoffmann, Vorstandssprecherin der GRÜNEN Schwalm-Eder.
Lärm kann zu gesundheitlichen Schäden führen. Besonders an stark frequentierten Verkehrswegen ist die Gefahr für die physische und psychische Gesundheit durch hohe Lärm-Emissionen sehr groß. Laut einer Erhebung des Umweltbundesamtes steht Verkehrslärm an erster Stelle der Quellen für gesundheitliche Beeinträchtigungen. „Durch die Erweiterung des Lärmschutzwalls wird es nun eine spürbare Reduzierung des Verkehrslärms entlang der Autobahn geben“, betont Dr. Bettina Hoffmann, „Insbesondere für die Nachtstunden bedeutet dies für die Bürgerinnen und Bürger deutlich mehr Ruhe.“
Autos, als auch Flugzeuge sind in den vergangenen Jahren leiser geworden. Durch ein zunehmendes Verkehrsaufkommen kommen die technischen Verbesserungen an den Verkehrsmitteln aber nicht spürbar zum Tragen. Lärmschutz bleibt daher ein wichtiges Thema. „Lärmsanierung sollte nicht nur nach Kassenlage erfolgen.“ unterstreicht Dr. Bettina Hoffmann, „Zudem sollte der Lärmschutz bei der Planung der Projekte im Bundesverkehrswegeplan stärker berücksichtigt werden. Am wirksamsten sind allerdings Vermeidung von Verkehr und Geschwindigkeitsbegrenzungen.“
Zeit zum Reden: Grüne besuchen „Lebendiges Bienenmuseum Knüllwald“
 |
 |
Auch bei uns nimmt die Zahl der Honig- und Wildbienen und vieler anderer Insekten dramatisch ab. „Das macht uns Sorgen, denn die meisten Pflanzen von denen wir uns ernähren, müssen bestäubt werden, um Früchte zu bilden und sich zu vermehren. Nur Vielfalt rettet unsere Bienen! Diesem Thema widmen wir uns in diesem Frühjahr“, so Dr. Bettina Hoffmann (Direktkandidatin für den Bundestag). Neben einem Infostand und Tipps zum bienenfreundlichen Garten am Wochenmarkt in Fritzlar organisierten die Grünen jetzt einen Besuch im „Lebendigen Bienenmuseum“ in Knüllwald. Joachim Flügel (Biologe) und die Imkerin Erika Geiseler nahmen Kinder und Erwachsene mit zum Schaubienenstock, einem Insektenhotel, zu Sandhügeln für verschiedene Wildbienen und Wespenarten und zu vielen Gerätschaften. Auch eine umfangreiche Insektensammlung in Schaukästen wurde vorgestellt. Anschließend wurde leckerer Honig und Bienenstich gekostet.
Anschaulich machte Herr Flügel klar, was Klimawandel und intensive Landwirtschaft für Bienen und andere Insekten bedeuten. „Bienen finden in der Stadt heute mehr Blüten als auf dem Land. Im Sommer blüht in den Feldern und Wegrainen aufgrund der Spritzmittel und Überdüngung nichts mehr und die Bienen verhungern“, erklärt Flügel. „Den Rückgang der Masse an Insekten kann jeder merken, wenn er im Sommer mit dem Auto unterwegs ist. Früher war die Scheibe voller toter Insekten, heute ist da fast nichts mehr“, Flügel weiter.
„Alle waren beeindruckt von dem umfangreichen Wissen über Arten und Lebensräume vieler Insekten und von dem großen ehrenamtlichen Engagement mit dem das Museum geführt wird“, ergänzt Hoffmann. Es braucht dauerhaft Sicherung und finanzielle Unterstützung, damit es vielen Menschen zugänglich bleibt. Über 20.000 Kinder und Jugendliche waren schon dort! Langfristig könnte es sich zu einem "Regionalen Biodiversitätszentrum“ entwickeln. Das unterstützen die Grünen Schwalm-Eder.
